Rechtsprechung
| LAG Düsseldorf, 18.05.2000 - 7 Ta 161/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Vergleichsgebühr, Unterwerfungsvergleich
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 23 BRAGO§ 779 Abs. 1 BGB
Vergleichsgebühr, Unterwerfungsvergleich - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vergleichsgebühr bei anwaltlicher Mitwirkung beim Zustandekommen eines Unterwerfungsvergleichs; Abgrenzung zum sogenannten Zwischenvergleich; Gegenseitiges Nachgeben bei Verzicht auf eine Entscheidung der gestellten Rechtsfragen; Verzicht auf prozessuale Ansprüche
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anwaltsgebühren: Anfall einer Vergleichsgebühr - Unterwerfungsvergleich
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Solingen, 16.03.2000 - 2 Ca 2663/98
- LAG Düsseldorf, 18.05.2000 - 7 Ta 161/00
Papierfundstellen
- MDR 2000, 976
Wird zitiert von ... (2)
- LAG Hessen, 17.02.2012 - 3 Sa 1788/10
Bezugnahmeklausel im Arbeitsvertrag - Gleichstellungsabrede - Prozessvergleich …
Durch den Unterwerfungsvergleich ist der Streit der Parteien über ein Rechtsverhältnis im Wege gegenseitigen Nachgebens beseitigt worden (vgl. zur Prozess beendigenden Wirkung des Unterwerfungsvergleichs auch LAG Düsseldorf 18. Mai 2000 - 7 Ta 161/00 - MDR 2000, 976 f.) . - LAG Köln, 02.07.2003 - 3 Ta 125/03
Vergleich, Vergleichsgebühr, gegenseitiges Nachgeben
Ein derartiger Unterwerfungsvergleich beinhaltet regelmäßig ein gegenseitiges Nachgeben (LAG Düsseldorf, Beschluss vom 18.05.2000 - 7 Ta 161/00 -, LAGE § 23 BRAGO Nr. 9;… Gerold/Schmidt/von Eicken/Madert, BRAGO, 15. Aufl., § 23 Rz. 9).