Rechtsprechung
| OLG Jena, 16.08.2006 - 7 U 367/05 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Thüringer Oberlandesgericht
§ 7 Abs. 5 Satz 2 ThürKAG
Erschließungsbeitrag - Deutsches Notarinstitut
BGB § 436; BauGB §§ 127 ff.; ThürKAG § 7
Erschließungskostenklausel mit Abgrenzung nach Fertigstellung der "Erschließungsanlagen/-einrichtungen" zum Stichtag stellt auf Erschließung des jeweiligen Grundstücks ab, nicht auf gesamten Ausbau des gemeindlichen Wasser-/Abwassernetzes - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auslegung einer Vereinbarung in einem Grundstückskaufvertrag betreffend die Kostentragung für bereits fertiggestellte, aber noch nicht abgerechnete Einrichtungen der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserversorgung; Anspruch des Grundstückskäufers gegen den Verkäufer ...
- Judicialis
ThürKAG § 7 Abs. 5 Satz 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ThürKAG § 7 Abs. 5 Satz 2
Erschließungsbeitrag - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Übernahme des Erschließungsbeitrags durch Verkäufer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
§ 7 Abs. 5 Satz 2 ThürKAG
Erschließungsbeitrag
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Erschließungskosten: Grundsätzlich sind nur die direkt grundstücksbezogenen zu erstatten! (IMR 2007, 1066)
Verfahrensgang
- LG Mühlhausen, 16.03.2005 - 3 O 865/03
- OLG Jena, 16.08.2006 - 7 U 367/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.06.1992 - V ZR 106/91
Abwicklung zeitlich bestimmter Einstandspflicht für Erschließungskosten in …
Auszug aus OLG Jena, 16.08.2006 - 7 U 367/05
Die Beklagte ist allerdings zur Erstattung nur mit der Einschränkung verpflichtet, dass ihr Zug um Zug eventuelle Rückzahlungsansprüche gegen die Stadt E. abgetreten werden (vgl. BGH-NJW 1992, 2817, 2818).