Rechtsprechung
OLG München, 29.07.2009 - 7 U 5584/08 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
Handelskauf: Unverzügliche Untersuchungs- und Rügeobliegenheit bei Lieferung von Leinenstoffen zur Weiterverarbeitung
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang der Untersuchungs- und Rügeobliegenheit bei Lieferung einer Ware in mehreren Chargen
- Judicialis
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
HGB § 377 Abs. 1; HGB § 377 Abs. 2
Unverzügliche Untersuchungs- und Rügeobliegenheit des Käufers von 20000 m Stoff auch nach Vorabtest eines Musterstücks - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
HGB § 377 Abs. 1; HGB § 377 Abs. 2
Umfang der Untersuchungs- und Rügeobliegenheit bei Lieferung einer Ware in mehreren Chargen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwalt.de (Kurzinformation)
Rügeobliegenheit beim Handelskauf trotz Vorabtest eines Musters
Verfahrensgang
- LG München I, 11.12.2008 - 16 HKO 12836/08
- OLG München, 29.07.2009 - 7 U 5584/08
Papierfundstellen
- VersR 2010, 634
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 03.12.1975 - VIII ZR 237/74
Sachliche Gebotenheit und Zumutbarkeit einer Untersuchung der Kaufsache - …
Auszug aus OLG München, 29.07.2009 - 7 U 5584/08
Hinzu kommt, dass hinsichtlich Art und Ausmaß der gebotenen Untersuchung an den fachmännischen Käufer - wie es die Beklagte ist - in der Regel weitergehende Anforderungen zu stellen sind als an den Nichtfachmann (vgl. BGHG NJW 1976, 625).Ist nämlich - wie vorliegend - eine Untersuchung der Kaufsache sachlich geboten und dem Käufer zumutbar, so hat der Käufer diese Untersuchung auch beim Fehlen eines entsprechenden Handelsbrauchs vorzunehmen (BGH NJW 1976, 625).
- BGH, 16.03.1977 - VIII ZR 194/75
Umfang der kaufmännsichen Rügeobliegenheit - Anwendbarkeit der gesetzlichen …
Auszug aus OLG München, 29.07.2009 - 7 U 5584/08
Zwar dürfen die Anforderungen an eine ordnungsgemäße Untersuchung im Rahmen der Interessenabwägung zwischen Käufer und Verkäufer nicht überspannt werden, doch entbinden Schwierigkeiten der Entdeckung eines Mangels grundsätzlich nicht von der Untersuchungspflicht (BGH NJW 1977, 1150). - OLG Köln, 14.07.1986 - 13 U 20/86
Untersuchungspflicht; Handelsgeschäft; Rügepflicht; Anforderung an …
Auszug aus OLG München, 29.07.2009 - 7 U 5584/08
Lässt sich die Beschaffenheit der Ware nur durch ihre Verarbeitung erkennen, so ist Probeverarbeitung geboten (vgl. OLG Köln, BB 1988, 20).