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VGH Bayern, 29.09.1998 - 8 A 97.40042 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (14)
- VGH Bayern, 30.10.2007 - 8 A 06.40024
Straßenplanungsrecht: Planfeststellung Autobahn (A94) // Alternativenprüfung; …
Die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs geht ferner davon aus, dass ein Abtretungsverlust von weniger als 5% der Betriebsfläche die Existenzfähigkeit eines gesunden landwirtschaftlichen Betriebs nicht beeinträchtigt, weil ein solcher gesunder Betrieb Abtretungen in dieser Größenordnung verkraftet (vgl. BayVGH vom 29.9.1998 Az. 8 A 97.40042, AU S. 5 und 7 m.w.N.).Dies ist zutreffend, weil insbesondere der Abtretungsverlust über 5% liegt (vgl. BayVGH vom 29.9.1998 Az. 8 A 97.40042, AU S. 7 m.w.N.).
- VGH Bayern, 30.09.2009 - 8 A 05.40050
Westtangente Rosenheim (B 15) darf gebaut werden
3.2 Die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs geht ferner davon aus, dass ein Abtretungsverlust von weniger als 5% der Betriebsfläche die Existenzfähigkeit eines gesunden landwirtschaftlichen Betriebs nicht beeinträchtigt, weil ein solcher gesunder Betrieb Abtretungen in dieser Größenordnung verkraftet (vgl. BayVGH vom 29.9.1998 Az. 8 A 97.40042, AU S. 5 und 7 m.w.N.).Insoweit können auch Ersatzlandangebote mit geeigneten Flächen eine Existenzgefährdung abwenden (vgl. BayVGH vom 29.9.1998, a.a.O.).
- VGH Bayern, 30.10.2007 - 8 A 06.40025
Existenzgefährdung eines Betriebs
Denn die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs geht davon aus, dass ein Abtretungsverlust von weniger als 5% der Betriebsfläche die Existenzfähigkeit eines gesunden land- oder forstwirtschaftlichen Betriebs nicht beeinträchtigt, weil ein solcher gesunder Betrieb Abtretungen in dieser Größenordnung verkraftet (vgl. BayVGH vom 29.9.1998 Az. 8 A 97.40042, AU S. 5 und 7 m.w.N.).Insoweit können auch Ersatzlandangebote mit geeigneten Flächen eine Existenzgefährdung abwenden (vgl. BayVGH vom 29.9.1998, a.a.O.); ob es dazu kommt, ist noch offen.
- VGH Bayern, 30.09.2009 - 8 A 06.40007
Fernstraßenrechtliche Planfeststellung; Bundesstraße B 15; Westtangente …
3.2 Die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs geht ferner davon aus, dass ein Abtretungsverlust von weniger als 5% der Betriebsfläche die Existenzfähigkeit eines gesunden landwirtschaftlichen Betriebs nicht beeinträchtigt, weil ein solcher gesunder Betrieb Abtretungen in dieser Größenordnung verkraftet (vgl. BayVGH vom 29.9.1998 Az. 8 A 97.40042, AU S. 5 und 7 m.w.N.).Insoweit können auch Ersatzlandangebote mit geeigneten Flächen eine Existenzgefährdung abwenden (vgl. BayVGH vom 29.9.1998, a.a.O.).
- VGH Bayern, 30.09.2009 - 8 A 06.40006
Fernstraßenrechtliche Planfeststellung; Bundesstraße B 15; Westtangente …
3.2 Die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs geht ferner davon aus, dass ein Abtretungsverlust von weniger als 5% der Betriebsfläche die Existenzfähigkeit eines gesunden landwirtschaftlichen Betriebs nicht beeinträchtigt, weil ein solcher gesunder Betrieb Abtretungen in dieser Größenordnung verkraftet (vgl. BayVGH vom 29.9.1998 Az. 8 A 97.40042, AU S. 5 und 7 m.w.N.).Insoweit können auch Ersatzlandangebote mit geeigneten Flächen eine Existenzgefährdung abwenden (vgl. BayVGH vom 29.9.1998, a.a.O.).
- VGH Bayern, 30.09.2009 - 8 A 06.40004
Fernstraßenrechtliche Planfeststellung; Bundesstraße B 15; Westtangente …
3.2 Die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs geht ferner davon aus, dass ein Abtretungsverlust von weniger als 5% der Betriebsfläche die Existenzfähigkeit eines gesunden landwirtschaftlichen Betriebs nicht beeinträchtigt, weil ein solcher gesunder Betrieb Abtretungen in dieser Größenordnung verkraftet (vgl. BayVGH vom 29.9.1998 Az. 8 A 97.40042, AU S. 5 und 7 m.w.N.).Insoweit können auch Ersatzlandangebote mit geeigneten Flächen eine Existenzgefährdung abwenden (vgl. BayVGH vom 29.9.1998, a.a.O.).
- VGH Bayern, 30.10.2007 - 8 A 06.40026
Planfeststellung Autobahn (A 94); Klagen von in der Vorausschau …
3.2 Die Planfeststellungsbehörde ist grundsätzlich davon ausgegangen, dass etwa ab einem Jahresgewinn von 25.000 Euro ein existenzfähiger Vollerwerbsbetrieb vorliegt (vgl. BayVGH vom 14.6.1996 Az. 8 A 94.40125 u.a., AU S. 30 f. [RdNr. 66 -juris-], in NuR 1997, 45 insoweit nicht abgedruckt) und dass ein Abtretungsverlust von weniger als 5% der Betriebsfläche die Existenzfähigkeit eines gesunden landwirtschaftlichen Betriebs nicht beeinträchtigt, weil ein solcher gesunder Betrieb Abtretungen in dieser Größenordnung verkraftet (vgl. dazu und zur Relevanz von Ersatzlandangeboten BayVGH vom 29.9.1998 Az. 8 A 97.40042, AU S. 5 und 7 m.w.N.). - VGH Bayern, 20.07.2023 - 8 A 20.40025
Erfolglose Klage eines enteignungsbetroffenen Landwirts gegen einen …
Welche Vor- und Nachteile der angebotene "Landtausch" im Einzelnen für den jeweiligen Betrieb hat, ist nicht zu prüfen, sondern dem nachfolgenden Enteignungsverfahren vorbehalten (§ 19 Abs. 5 FStrG i.V.m. Art. 8 ff. BayEG; vgl. BayVGH, U.v. 29.9.1998 - 8 A 97.40042 - juris Rn. 18). - VGH Bayern, 20.07.2023 - 8 A 20.40024
Erfolglose Klage eines enteignungsbetroffenen Landwirts gegen einen …
Welche Vor- und Nachteile der angebotene "Landtausch" im Einzelnen für den jeweiligen Betrieb hat, ist nicht zu prüfen, sondern dem nachfolgenden Enteignungsverfahren vorbehalten (§ 19 Abs. 5 FStrG i.V.m. Art. 8 ff. BayEG; vgl. BayVGH, U.v. 29.9.1998 - 8 A 97.40042 - juris Rn. 18). - VGH Bayern, 19.06.2002 - 8 A 01.40008
Anforderungen an die Darlegung von Zweifeln an einer …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VG Regensburg, 02.06.2022 - RO 2 K 21.1069
Klage gegen ergänzten Planfeststellungsbeschluss zur Kreisstraße R 30 (Südspange) …
- VGH Bayern, 15.04.2016 - 8 A 15.40003
Klage gegen Ortsumgehung bei Marktoberdorf im Allgäu
- VGH Bayern, 23.01.2014 - 8 ZB 12.64
Planfeststellung einer Umgehungsstraße; Darlegungserfordernis; Präklusion; …
- VGH Bayern, 12.12.2022 - 8 ZB 22.1707
Anfechtung der Planfeststellung für Kreisstraße