Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 16 BetrAVG, § 1 BetrAVG
  Anpassung der Betriebsrente

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anpassung der Betriebsrente bei Veränderung anrechenbarer Versorgungsleistungen; Klage bei fehlender Regelung zur Verrechnung einzelner Leistungen der Gesamtversorgung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BetrAVG § 1; BetrAVG § 16
  Anpassung der Betriebsrente bei Veränderung anrechenbarer Versorgungsleistungen; unbegründete Klage bei fehlender Regelung zur Verrechnung einzelner Leistungen der Gesamtversorgung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 05.10.1999 - 3 AZR 230/98

  Absenkung einer tarifvertraglichen Zusatzrente bei späterer Änderung der …

  Auszug aus LAG Hessen, 24.06.2009 - 8 Sa 179/09

  Es ist gerade keine Neuberechnung der von der Beklagten zu zahlenden Pension vorgeschrieben, wenn sich einzelne der anrechenbaren Bezüge verändern (vgl. dazu BAG vom 05. Oktober 1999 - 3 AZR 230/98 - AP Nr. 51 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen) .

  Für eine Einheitsbetrachtung (vgl. BAG v. 5. Oktober 1999 - 3 AZR 230/98 - BB 2000, 1248) der Versorgungsbezüge ist nichts ersichtlich.

• LAG Baden-Württemberg, 12.01.2007 - 9 Sa 50/06

  Gesamtversorgungsähnliche Zusage - Kürzung des Sonderzuschlags der BVV-Rente

  Auszug aus LAG Hessen, 24.06.2009 - 8 Sa 179/09

  Das Risiko, dass nach Eintritt des Versorgungsfalls sich diese Schere noch weiter öffnet, trägt er aber nur, wenn er es dadurch eingegangen ist, dass er eine Neuberechnung der Rente bei Veränderung der Berechnungsfaktoren vereinbart hat (vgl. auch LAG Baden-Württemberg vom 12. Januar 2007 - 9 Sa 50/06) .
• BAG, 26.08.2003 - 3 AZR 434/02

  Verrechnung von Versorgungsleistungen im Gesamtversorgungssystem

  Auszug aus LAG Hessen, 24.06.2009 - 8 Sa 179/09

  Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden für die Anrechnung der Erhöhung sonstiger Versorgungsleistungen auf die Betriebsrente (BAG vom 26. August 2003 - 3 AZR 434/02) .
• LAG Köln, 30.08.2005 - 13 Sa 652/05

  Auslegung einer Versorgungsrichtlinie zur Anrechnung anderer …

  Auszug aus LAG Hessen, 24.06.2009 - 8 Sa 179/09

  b) Soweit das Landesarbeitsgericht Köln (Urteil vom 30. August 2005 - 13 Sa 652/05) hinsichtlich einer bankinternen Richtlinie über die Anrechnung von Leistungen des BVV entschieden hat, dass es dem Sinn und Zweck einer Gesamtversorgung entspräche, dass die Höhe der Rente in Abhängigkeit von der jeweiligen Höhe der anzurechnenden Versorgungsleistungen zu berechnen sei, kann dem nicht gefolgt werden.

• BAG, 14.02.2012 - 3 AZR 685/09

  Gesamtversorgung - Anpassung der Betriebsrente - Auslegung einer …

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 24. Juni 2009 - 8 Sa 179/09 - wird zurückgewiesen.
• LAG Hessen, 15.07.2009 - 8 Sa 1873/08

  Betriebliche Altersversorgung - Anrechnung einer Rente des …

  Verrechnungsmöglichkeiten zwischen Versorgungsleistungen, aus denen sich eine Gesamtversorgung zusammensetzt, müssen ausdrücklich festgehalten werden (BAG vom 26. August 2003 - 3 AZR 434/02; Hess. LAG vom 24. Juni 2009 - 8 Sa 179/09) .