Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 21.03.2007

Rechtsprechung
   OLG Köln, 15.08.2006 - 9 U 17/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,11949
OLG Köln, 15.08.2006 - 9 U 17/06 (https://dejure.org/2006,11949)
OLG Köln, Entscheidung vom 15.08.2006 - 9 U 17/06 (https://dejure.org/2006,11949)
OLG Köln, Entscheidung vom 15. August 2006 - 9 U 17/06 (https://dejure.org/2006,11949)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,11949) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtschutz für die Wahrnehmung rechtlicher Interessen in ursächlichem Zusammenhang mit Spielverträgen oder Wettverträgen sowie Termingeschäften oder vergleichbaren Spekulationsgeschäften; Verpflichtung zur Gewährung von Rechtschutz für ein vor einem Oberlandesgericht ...

  • Judicialis

    BGB § 826; ; ARB 94 § 1; ; ARB 94 § 2 a; ; ARB 94 § 3 Abs. 2 f; ; VVG § 158 l Abs. 2; ; EStG § 23; ; WpHG § 2 Abs. 2a

  • rewis.io
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    ARB 94 § 3 Abs. 2 f
    Aktienerwerb ist grundsätzlich weder als Termingeschäft noch als ein damit vergleichbares Spekulationsgeschäft anzusehen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Rechtsschutzversicherung - Schadenersatzklage aus Aktiengeschäften:Rechtsschutzversicherer ist eintrittspflichtig

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2007, 352
  • NZG 2007, 636
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (11)

  • BGH, 23.06.1993 - IV ZR 135/92

    Kein formularmäßiger Leistungsausschluß für wissenschaftlich nicht allgemein

    Auszug aus OLG Köln, 15.08.2006 - 9 U 17/06
    Für die Auslegung des vereinbarten Risikoausschlusses kommt es auf das Verständnis eines durchschnittlichen Versicherungsnehmers an (vgl. etwa BGHZ 123, 83, 85; BGH VersR 2006, 968).
  • BVerfG, 09.03.2004 - 2 BvL 17/02

    Spekulationssteuer

    Auszug aus OLG Köln, 15.08.2006 - 9 U 17/06
    Der Begriff "Spekulationsgeschäft" findet sich nur in früheren Fassungen des Einkommensteuergesetzes, für Veranlagungszeiträume ab 1999 wurde er durch den Begriff des "privaten Veräußerungsgeschäfts" in § 23 EStG ersetzt (vgl. zur historischen Entwicklung BVerfG, Urteil vom 9. März 2004, Az: 2 BvL 17/02 BVerfGE 110, 94 - 141 unter A I. 2.).
  • BGH, 17.05.2006 - IV ZR 212/05

    Eintrittspflicht der Kfz-Teilversicherung für Schäden am Fahrzeug

    Auszug aus OLG Köln, 15.08.2006 - 9 U 17/06
    Für die Auslegung des vereinbarten Risikoausschlusses kommt es auf das Verständnis eines durchschnittlichen Versicherungsnehmers an (vgl. etwa BGHZ 123, 83, 85; BGH VersR 2006, 968).
  • BGH, 25.09.2002 - IV ZR 248/01

    Ereignis im Sinne von § 4 (1) a ARB 94

    Auszug aus OLG Köln, 15.08.2006 - 9 U 17/06
    Für die Auslegung ist neben dem Wortlaut und dem mit der Klausel verfolgten Zweck auch der erkennbare Sinnzusammenhang entscheidend (BGH Urteil vom 25. September 2002 - IV ZR 248/01 - VersR 2002, 1503 unter 2 b).
  • BGH, 12.03.2002 - XI ZR 258/01

    Geschäfte mit Aktienanleihen sind keine Börsentermingeschäfte

    Auszug aus OLG Köln, 15.08.2006 - 9 U 17/06
    Sie sind durch als Spekulation auf eine günstige, aber ungewisse Entwicklung des Marktpreises, die die Auflösung des Terminengagements ohne Einsatz eigenen Vermögens durch ein gewinnbringendes Glattstellungsgeschäft ermöglichen soll, anzusehen (BGHZ 103, 84, 88; BGH Urteil vom 12. März 2002, Az: XI ZR 258/01, BGHZ 150, 164-172).
  • BFH, 29.03.1989 - X R 4/84

    Spekulationsgeschäft setzt wirtschaftliche Identität von angeschafftem und

    Auszug aus OLG Köln, 15.08.2006 - 9 U 17/06
    Der Sinn und Zweck der Besteuerung von privaten Veräußerungsgeschäften bzw. Spekulationsgeschäften im Sinne des § 23 EStG liegt darin, dass Wertmehrungen aus verhältnismäßig kurzfristigen Wertdurchgängen eines Wirtschaftsguts im Privatvermögen des Steuerpflichtigen der Einkommensteuer unterworfen werden sollen (vgl. BVerfG a.a.O. unter A I. 3. mit Verweis auf die Urteile des BFH vom 30. November 1976 - VIII R 202/72 -, BFHE 120, 522, BStBl II 1977, 384, unter II b, und vom 29. März 1989 - X R 4/84 -, BFHE 156, 465, BStBl II 1989, 652, unter a).
  • BFH, 30.11.1976 - VIII R 202/72

    Spekulationsgeschäft nur bezüglich des Erbbaurechts, wenn dieses mit auf seiner

    Auszug aus OLG Köln, 15.08.2006 - 9 U 17/06
    Der Sinn und Zweck der Besteuerung von privaten Veräußerungsgeschäften bzw. Spekulationsgeschäften im Sinne des § 23 EStG liegt darin, dass Wertmehrungen aus verhältnismäßig kurzfristigen Wertdurchgängen eines Wirtschaftsguts im Privatvermögen des Steuerpflichtigen der Einkommensteuer unterworfen werden sollen (vgl. BVerfG a.a.O. unter A I. 3. mit Verweis auf die Urteile des BFH vom 30. November 1976 - VIII R 202/72 -, BFHE 120, 522, BStBl II 1977, 384, unter II b, und vom 29. März 1989 - X R 4/84 -, BFHE 156, 465, BStBl II 1989, 652, unter a).
  • OLG München, 28.04.2005 - 23 U 4675/04

    Haftung einer Aktiengesellschaft wegen unrichtiger Ad-hoc-Mitteilung

    Auszug aus OLG Köln, 15.08.2006 - 9 U 17/06
    Die Eheleute C. und die D. AG wurden als Gesamtschuldner zu Schadensersatz in der beantragten Höhe verurteilt (Urteil des OLG München vom 28. April 2005 - 23 U 4675/04 -, GA 28 ff), die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.
  • OLG Karlsruhe, 20.11.2003 - 12 U 77/03

    Rechtsschutzversicherung: Vermögensanlage in Genussscheinen als

    Auszug aus OLG Köln, 15.08.2006 - 9 U 17/06
    Auch ein Termingeschäft im eigentlichen Sinn liegt nicht vor (zur Definition ausführlich OLG Karlsruhe NJW-RR 2004, 325, vgl. auch LG München I NJW 2002, 1807).
  • BGH, 18.01.1988 - II ZR 72/87

    Abgrenzung eines Kassageschäfts zum Börsentermingeschäft und zum

    Auszug aus OLG Köln, 15.08.2006 - 9 U 17/06
    Sie sind durch als Spekulation auf eine günstige, aber ungewisse Entwicklung des Marktpreises, die die Auflösung des Terminengagements ohne Einsatz eigenen Vermögens durch ein gewinnbringendes Glattstellungsgeschäft ermöglichen soll, anzusehen (BGHZ 103, 84, 88; BGH Urteil vom 12. März 2002, Az: XI ZR 258/01, BGHZ 150, 164-172).
  • LG München I, 28.03.2002 - 4 O 18021/01

    Anspruch auf Rechtsschutz aus einem Versicherungsvertrag für eine

  • OLG München, 23.09.2008 - 25 U 2964/08

    Rechtsschutzversicherung: Kriterien zur Bewertung eines Zinsdifferenzgeschäftes

    a. Anders als ein Aktienerwerb (vgl. hierzu OLG Köln VersR 2007, 352) ist das vorliegende Zinsdifferenzgeschäft bei Anwendung dieser Kriterien als vergleichbares Spekulationsgeschäft zu qualifizieren.
  • OLG Schleswig, 14.09.2010 - 16 U 12/10

    Eintrittspflicht des Rechtsschutzversicherers für Schadensersatzansprüche wegen

    Ein Termingeschäft ist ein Vertrag auf Lieferung von Waren, Wertpapieren oder Devisen, der in der - offenen oder verdeckten - Absicht geschlossen wird, im späteren Zeitpunkt der Fälligkeit (Termin) nicht wirklich zu liefern, sondern nur den Unterschied zwischen dem vereinbarten und dem Börsen- oder Marktpreis von dem verlierenden an den gewinnenden Teil zu zahlen (Harbauer, ARB, 7. Aufl. 2004, § 3 ARB 94/2000 Rn 13; van Bühren/Plote, aaO., § 3 Rn 87; OLG Köln VersR 2007, 352).

    Deshalb wurden Aktiengeschäfte trotz der Möglichkeit des Totalverlusts nie als vergleichbare Spekulationsgeschäfte angesehen (van Bühren/Plote, aaO., § 3 ARB Rn 88; OLG Karlsruhe NJW-RR 2004, 325 Rn 22 bei juris; OLG Köln VersR 2007, 352; OLG München VersR 2009, 498 ).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 21.03.2007 - L 9 U 17/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,117579
LSG Niedersachsen-Bremen, 21.03.2007 - L 9 U 17/06 (https://dejure.org/2007,117579)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21.03.2007 - L 9 U 17/06 (https://dejure.org/2007,117579)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21. März 2007 - L 9 U 17/06 (https://dejure.org/2007,117579)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,117579) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht