Rechtsprechung
| KG, 27.07.2006 - 9 W 50/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Streitwertbestimmung bei Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen, insbesondere im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes; Streitwert eines Verfügungsantrags auf Unterlassung von SMS-Werbung auf ein Mobiltelefon (sog. Handy)
- Judicialis
ZPO § 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 3
Streitwert bei Unterlassungsantrag gegen SMS-Werbung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- damm-legal.de (Rechtsprechungsübersicht)
Gerichtliche Streitwerte bei Abwehr unerwünschter Werbe-E-Mails (Spam)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 21.03.2006 - 15 O 194/06
- KG, 27.07.2006 - 9 W 50/06
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 27.03.2012 - 24 W 17/12
Streitwert einer Klage auf Unterlassung einer Besitzstörung
Lediglich bei der Störung von Wohnbesitz soll der Wert der Unterlassungsklage nicht höher als der einer Klage über das Bestehen oder die Dauer eines Mietverhältnisses gemäß § 41 Abs. 1 GKG sein (vgl. OLG Rostock JurBüro 2006, 645;… Zöller/Herget, a.a.O.).