Rechtsprechung
VG Augsburg, 30.08.2018 - Au 8 S 18.1436 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
VwGO § 80 Abs. 5; PAG Art. 11 Abs. 3 Satz 2; PAG Art. 16 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 1; PAG Art. 23 Abs. 2
Teilweise erfolgreiches Eilverfahren bzgl. eines Platzverweises und eines Kontaktverbots - rewis.io
Teilweise erfolgreiches Eilverfahren bzgl. eines Platzverweises und eines Kontaktverbots
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- VG München, 18.07.2018 - M 7 E 18.3382
Einstweiliger Rechstschutz - Platzverweis und Kontaktverbot wegen der Gefahr …
Auszug aus VG Augsburg, 30.08.2018 - Au 8 S 18.1436
Die Gefahrenprognose muss dabei auf erkennbaren Umständen, also Tatsachen, Sachverhalten und sonstigen greifbaren Anhaltspunkten beruhen, ein bloßer Verdacht oder bloße Vermutungen reichen nicht (…Schmidbauer in Schmidbauer/Steiner, PAG, Art. 16 Rn. 41, 43; VG München, B.v. 18.7.2018 - M 7 E 18.3382 - juris Rn. 22).Die gewählte Dauer der Maßnahme ist ausreichend und angemessen, um zivilrechtlichen Rechtsschutz nach dem Gewaltschutzgesetz in Anspruch zu nehmen (vgl. VG München, B.v. 18.7.2018 - M 7 E 18.3382 - juris Rn. 24;… Schmidbauer in Schmidbauer/Steiner, Bayerisches Polizeiaufgabengesetz, Art. 16 Rn. 47).
- VGH Bayern, 02.12.1991 - 21 B 90.1066
Verwaltungsrechtsweg bei präventivpolizeilichen Maßnahmen bei Zulässigkeit der …
Auszug aus VG Augsburg, 30.08.2018 - Au 8 S 18.1436
Die bei verständiger Würdigung der erkennbaren Umstände bestehende Anscheinsgefahr steht einer objektiven Gefahr gleich und rechtfertigt ein polizeiliches Einschreiten (vgl. BayVGH, U.v. 2.12.1991 - 21 B 90.1066 - juris Rn. 54).