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BSG, 08.11.2001 - B 10 LW 32/00 R |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Ausgleichsgeld - Landwirtschaftlicher Arbeitnehmer - Flächenstilllegung - Beschäftigungsende - Kausalzusammenhang
- Judicialis
SGG § 163
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ende der Beschäftigung eines landwirtschaftlichen Arbeitnehmers auf Grund von Flächenstillegungen
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Leipzig, 16.03.1999 - S 2 LW 9/97
- LSG Sachsen, 31.08.2000 - L 6 LW 26/99
- BSG, 08.11.2001 - B 10 LW 32/00 R
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BSG, 12.06.2001 - B 9 V 5/00 R
Kriegsopferversorgung - Prozeßvertretung - Landesversorgungsamt - …
Auszug aus BSG, 08.11.2001 - B 10 LW 32/00 R
Danach dürfen als Ursachen für das Ende der Beschäftigung eines landwirtschaftlichen Arbeitnehmers - unter Abwägung ihres verschiedenen Wertes - nur die (naturwissenschaftlich wirksam gewordenen) Bedingungen angesehen werden, die wegen ihrer besonderen Beziehungen zu dem Erfolg zu dessen Eintritt wesentlich mitgewirkt haben (vgl zB BSG, Urteil vom 12. Juni 2001 - B 9 V 5/00 R -, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen und BSGE 1, 72, 76). - BSG, 28.06.1991 - 11 RAr 81/90
Kausalzusammenhang zwischen Kündigung und Arbeitslosigkeit
Auszug aus BSG, 08.11.2001 - B 10 LW 32/00 R
Die Beurteilung, ob eine Bedingung wesentlich und deshalb (auch) rechtlich Ursache oder Mitursache ist, stellt eine Wertentscheidung dar (vgl zB BSGE 69, 108, 113 = SozR 3-4100 § 119 Nr. 6). - BSG, 10.06.1955 - 10 RV 390/54
Versorgungsanspruch wegen
Auszug aus BSG, 08.11.2001 - B 10 LW 32/00 R
Danach dürfen als Ursachen für das Ende der Beschäftigung eines landwirtschaftlichen Arbeitnehmers - unter Abwägung ihres verschiedenen Wertes - nur die (naturwissenschaftlich wirksam gewordenen) Bedingungen angesehen werden, die wegen ihrer besonderen Beziehungen zu dem Erfolg zu dessen Eintritt wesentlich mitgewirkt haben (vgl zB BSG, Urteil vom 12. Juni 2001 - B 9 V 5/00 R -, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen und BSGE 1, 72, 76).
- BSG, 14.08.1986 - 2 RU 50/85
Schizophrenie
Auszug aus BSG, 08.11.2001 - B 10 LW 32/00 R
Entscheidend kommt es stets auf die Umstände des einzelnen Falles an (vgl BSG SozR 2200 § 548 Nr. 81). - BSG, 09.08.2001 - B 10 LW 9/00 R
Landwirtschaftliche Alterskasse - Flächenstillegung - Ausgleichsgeld - Ende - …
Auszug aus BSG, 08.11.2001 - B 10 LW 32/00 R
Diese auf dem Gebiet der Sozialversicherung einheitlich angewandte Kausalitätslehre gilt auch im Regelungsbereich des FELEG (vgl dazu näher das zur Veröffentlichung bestimmte Senatsurteil vom 9. August 2001 - B 10 LW 9/00 R -). - BSG, 30.06.1960 - 2 RU 86/56
Auszug aus BSG, 08.11.2001 - B 10 LW 32/00 R
Sind zwei oder mehr Ereignisse im gleichen Maße wesentlich für den Erfolg, dann sind sie sämtlich wesentliche Bedingungen und damit Ursachen im Rechtssinn (…vgl BSG SozR Nr. 6 zu § 589 Reichsversicherungsordnung ); ist eine der Bedingungen oder sind mehrere Bedingungen gemeinsam gegenüber anderen Bedingungen von überragender Bedeutung, so ist oder sind nur jene die wesentliche Bedingung und damit die Ursache im Rechtssinne der geltenden Kausalitätslehre (vgl BSGE 12, 242, 245 f = SozR Nr. 27 zu § 542 aF RVO). - BSG, 25.08.1960 - 11 RV 1368/59
Auszug aus BSG, 08.11.2001 - B 10 LW 32/00 R
Insbesondere ist eine Bedingung nicht erst (oder schon) deshalb wesentlich, weil sie als letzte eingetreten ist und den Erfolg sichtbar gemacht hat (vgl BSGE 13, 40, 42 = SozR Nr. 9 zu § 35 Bundesversorgungsgesetz ).