Rechtsprechung
   BSG, 06.06.2017 - B 12 KR 13/17 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,26896
BSG, 06.06.2017 - B 12 KR 13/17 B (https://dejure.org/2017,26896)
BSG, Entscheidung vom 06.06.2017 - B 12 KR 13/17 B (https://dejure.org/2017,26896)
BSG, Entscheidung vom 06. Juni 2017 - B 12 KR 13/17 B (https://dejure.org/2017,26896)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,26896) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • BSG, 26.02.2019 - B 12 KR 17/18 R

    Kranken- und Pflegeversicherung - keine Auswirkungen der beitragsrechtlichen

    Sofern beide Vorsorgeformen als betriebliche Altersversorgung vereinbart worden sind (vgl zur "Riesterrente" BSG Beschluss vom 6.6.2017 - B 12 KR 13/17 B - Juris) , unterliegen sie im Ergebnis jeweils nur einmal der Beitragspflicht zur GKV und sPV: nach §§ 10a, 82, 92 EStG geförderte Renten in der Ansparphase, die übrigen Betriebsrenten in der Auszahlungsphase.
  • BSG, 26.02.2019 - B 12 KR 13/18 R

    Kranken- und Pflegeversicherung - Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer

    Sofern beide Vorsorgeformen als betriebliche Altersversorgung vereinbart worden sind (vgl zur "Riesterrente" BSG Beschluss vom 6.6.2017 - B 12 KR 13/17 B - Juris) , unterliegen sie im Ergebnis jeweils nur einmal der Beitragspflicht zur GKV und sPV: nach §§ 10a, 82, 92 EStG geförderte Renten in der Ansparphase, die übrigen Betriebsrenten in der Auszahlungsphase.
  • LSG Hamburg, 25.01.2023 - L 1 KR 93/22

    Kranken- und Pflegeversicherung - Beitragspflicht einer Kapitalleistung aus einer

    Sofern beide Vorsorgeformen als betriebliche Altersversorgung vereinbart worden sind (vgl zur "Riesterrente" BSG Beschluss vom 6.6.2017 - B 12 KR 13/17 B - Juris), unterliegen sie im Ergebnis jeweils nur einmal der Beitragspflicht zur GKV und sPV: nach §§ 10a, 82, 92 EStG geförderte Renten in der Ansparphase, die übrigen Betriebsrenten in der Auszahlungsphase.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.11.2018 - L 4 KR 347/17
    Dabei kann dahinstehen, ob und inwieweit Produkte der betrieblichen Altersversorgung, die eine (steuerlich begründete) sog. Riesterförderung nach § 92 Einkommensteuergesetz (EStG) genießen, mit anderen Versicherungen der betrieblichen Altersversorgung vergleichbar sind (in diesem Sinne auch BSG, Beschluss vom 6. Juni 2017 - B 12 KR 13/17 B, juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.07.2018 - L 4 KR 15/16
    Dabei lässt der Senat dahinstehen, ob und inwieweit Produkte der betrieblichen Altersversorgung, die eine (steuerlich begründete) so genannte Riesterförderung nach § 92 Einkommensteuergesetz (EStG) genießen, mit anderen Versicherungen der betrieblichen Altersversorgung vergleichbar sind (in diesem Sinne auch BSG, Beschluss vom 6. Juni 2017 - B 12 KR 13/17 B, juris).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 13.06.2019 - L 6 KR 109/18

    Krankenversicherung - Beitragspflicht einer Riester-Rente - Vertragsmodell VBL

    Hier stellt die Bewertung eines unabhängig von der Versorgungszusage abgeschlossenen Vertrages kein besonderes Problem dar, da vor allem an die Stellung der Klägerin als alleiniger Vertragspartner angeknüpft wird (vgl. aber BSG, Beschl. v. 6.6.2017 - B 12 KR 13/17 B - Juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.07.2018 - L 4 KR 415/15
    Dabei lässt der Senat dahinstehen, ob und inwieweit Produkte der betrieblichen Altersversorgung, die eine (steuerlich begründete) so genannte Riesterförderung nach § 92 Einkommensteuergesetz (EStG) genießen, mit anderen Versicherungen der betrieblichen Altersversorgung vergleichbar sind (in diesem Sinne auch BSG, Beschluss vom 6. Juni 2017 - B 12 KR 13/17 B, juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.08.2018 - L 4 KR 590/16
    Dabei lässt der Senat dahinstehen, ob und inwieweit Produkte der betrieblichen Altersversorgung, die eine (steuerlich begründete) sog. Riesterförderung nach § 92 Einkommensteuergesetz (EStG) genießen, mit anderen Versicherungen der betrieblichen Altersversorgung vergleichbar sind (in diesem Sinne auch BSG, Beschluss vom 6. Juni 2017 - B 12 KR 13/17 B, juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 01.08.2018 - L 4 KR 265/16
    Dabei hat der Senat lässt dahinstehen, ob und inwieweit Produkte der betrieblichen Altersversorgung, die eine (steuerlich begründete) so genannte Riesterförderung nach § 92 Einkommensteuergesetz (EStG) genießen, mit anderen Versicherungen der betrieblichen Altersversorgung vergleichbar sind (in diesem Sinne auch BSG, Beschluss vom 6. Juni 2017 - B 12 KR 13/17 B, juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.07.2018 - L 4 KR 525/17
    Dabei lässt der Senat dahinstehen, ob und inwieweit Produkte der betrieblichen Altersversorgung, die eine (steuerlich begründete) so genannte Riesterförderung nach § 92 Einkommensteuergesetz (EStG) genießen, mit anderen Versicherungen der betrieblichen Altersversorgung vergleichbar sind (in diesem Sinne auch BSG, Beschluss vom 6. Juni 2017 - B 12 KR 13/17 B, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2019 - L 5 KR 130/19

    Beitragsbemessung in der Kranken- und Pflegeversicherung; Berücksichtigung eines

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.11.2018 - L 4 KR 216/17
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.07.2018 - L 4 KR 389/17
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.11.2018 - L 4 KR 349/15
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht