Rechtsprechung
| BSG, 16.03.1998 - B 14 KG 12/97 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Schlüssige Darlegung des Beruhens einer angefochtenen Entscheidung auf dem gerügten Verfahrensfehlers (Beruhensfrage) - Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs - Unzulässigkeit einer Umdeutung einer (Teil-)Aufhebung einer Kindergeldbewilligung nach § 45 des ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB X § 45, § 48; SGG § 123
Gerichtliche Umdeutung eines Verwaltungsaktes im sozialgerichtlichen Verfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 17.12.1975 - 2 RU 35/75
Rechtswidrigkeit eines Bescheids - Minderung der Erwerbsfähigkeit - Festsetzung - …
Auszug aus BSG, 16.03.1998 - B 14 KG 12/97 B
Nach § 123 SGG entscheidet das Gericht über die vom Kläger erhobenen Ansprüche; Streitgegenstand bei einer Anfechtungsklage ist die Behauptung des Klägers, der angefochtene Verwaltungsakt sei rechtswidrig und greife in seine Rechtssphäre ein (herrschende Meinung, vgl BSGE 41, 99, 100;… Meyer-Ladewig, SGG, 5. Aufl 1993, § 95 RdNr 6).