Rechtsprechung
| BSG, 26.08.1998 - B 9 V 15/98 B |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,7653) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Begründungsumfang einer Nichtzulassungsbeschwerde bei der Rüge wesentlicher Verfahrensmängel - Mangelnde Darlegung der Gründe für die Beweiswürdigung als Verfahrensmangel i.S.d. § 128 Absatz 1 Nr. 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) - Kausaltätserfordernis einer ...
- Judicialis
SGG § 160a Abs 2 Satz 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 160a Abs. 2 S. 3, § 160 Abs. 2 Nr. 3
Schädigungsfolgen i.S. des § 1 Bundesversorgungsgesetz - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 09.05.1978 - 2 BvR 952/75
Mitwirkung ehernamtlicher Richter am BSG bei Enrtscheidungen über …
Auszug aus BSG, 26.08.1998 - B 9 V 15/98 B
Die nach allem nicht formgerechte Beschwerde ist - in analoger Anwendung des § 169 SGG - als unzulässig zu verwerfen, ohne daß es dabei der Mitwirkung von ehrenamtlichen Richtern bedarf (…vgl BSG SozR 1500 § 160a Nrn 1 und 5; BVerfGE 48, 246 = SozR 1500 § 160a Nr. 30). - BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75
Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des …
Auszug aus BSG, 26.08.1998 - B 9 V 15/98 B
Nach dieser Bestimmung muß in der Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde, die - wie hier - auf das Vorliegen eines oder mehrerer wesentlicher Verfahrensmängel gestützt wird (§ 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG), der Verfahrensmangel jeweils schlüssig bezeichnet werden (vgl dazu im einzelnen BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14).
- LSG Sachsen, 10.12.2003 - L 6 V 37/99
Anspruch auf Hinterbliebenenrente bei Versterben eines Opfer an den Folgen einer …
Dieser auch in der gesetzlichen (vgl. BSG, Urteil vom 27.10.1987 - 2 RU 35/87) sowie der privaten Unfallversicherung (vgl. LG Ravensburg ZfSch 1994, 454) geltende Rechtsgrundsatz hat seinen Niederschlag auch in der Verwaltungsvorschrift (VV Nr. 1 Satz 2) zu § 38 BVG gefunden und entscheidet darüber, ob eine Schädigung, die Mitursache im naturwissenschaftlich-philosophischen Sinne gewesen ist, auch als wesentliche Ursache anzusehen ist (vgl. BSG, Beschl. vom 26.08.1998 - B 9 V 15/98 B). - LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2003 - L 5/9 V 32/00
Anspruch auf Hinterbliebenenversorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG); …
Fehlt bereits der naturwissenschaftlich-philosophische Zusammenhang - d.h. kann die Bedingung hinweggedacht werden, ohne dass der Erfolg entfiele - so ist ein rechtlich wesentlicher Zusammenhang ausgeschlossen (vgl. BSG, Beschluss vom 26. August 1998, B 9 V 15/98 B m.w.N.). - LSG Niedersachsen-Bremen, 02.01.2006 - L 5 V 25/04 Denn die Grundsätze zur Kausalitätsvermutung bei einer Lebensverkürzung um mindestens ein Jahr ersetzen nicht den erforderlichen Kausalzusammenhang, sondern dienen nur der Gewichtung mehrerer Ursachen (BSG, Beschluss vom 26. August 1998 - B 9 V 15/98 B).