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   BAG, 26.10.2010 - 3 AZR 711/08   

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https://dejure.org/2010,3063
BAG, 26.10.2010 - 3 AZR 711/08 (https://dejure.org/2010,3063)
BAG, Entscheidung vom 26.10.2010 - 3 AZR 711/08 (https://dejure.org/2010,3063)
BAG, Entscheidung vom 26. Oktober 2010 - 3 AZR 711/08 (https://dejure.org/2010,3063)
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Volltextveröffentlichungen (15)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 71 PersVG BE 2004, § 16 BetrAVG, § 18 BetrAVG
    Betriebsrente - Entgeltentwicklung - Ausgangsrente

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 71 PersVG BE 2004, § 16 BetrAVG, § 18 BetrAVG
    Betriebsrente - Entgeltentwicklung - Ausgangsrente

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Regelung der Entwicklung der Betriebsrente durch Dienstvereinbarung; Berücksichtigung der Einkommenssenkung entsprechend der Arbeitszeitverkürzung; Beachtung der Grundsätze von Recht und Billigkeit

  • bag-urteil.com

    Betriebsrente - Entgeltentwicklung - Ausgangsrente

  • Betriebs-Berater

    Betriebsrente - Koppelung an Einkommensentwicklung

  • rewis.io

    Betriebsrente - Entgeltentwicklung - Ausgangsrente

  • ra.de
  • rewis.io

    Betriebsrente - Entgeltentwicklung - Ausgangsrente

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PersVG Berlin § 71
    Regelung der Entwicklung der Betriebsrente durch Dienstvereinbarung; Berücksichtigung der Einkommenssenkung entsprechend der Arbeitszeitverkürzung; Beachtung der Grundsätze von Recht und Billigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bindung der Betriebsrente an die Entgeltentwicklung der aktiv Beschäftigten

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Wirksamkeit einer Dienstvereinbarung - Bindung der Betriebsrente an die Entgeltentwicklung der aktiv Beschäftigten

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Bindung der Betriebsrente an die Entgeltentwicklung der aktiv Beschäftigten

     
  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Betriebsrentenanpassung an Einkommen der aktiv Beschäftigten

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Betriebsrente - Koppelung an Einkommensentwicklung

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Bindung der Betriebsrente an die Entgeltentwicklung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 136, 85
  • NZA 2011, 595
  • BB 2011, 500
  • JR 2012, 46
 
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Wird zitiert von ... (69)Neu Zitiert selbst (10)

  • BAG, 21.04.2009 - 3 AZR 285/07

    Betriebsrente - Verweisung auf Beamtenversorgungsrecht

    Auszug aus BAG, 26.10.2010 - 3 AZR 711/08
    Die Rechte der Versorgungsempfänger gehen nicht weiter als die Versorgungszusage, die an die Änderung der Einkommen anknüpft (vgl. für Verweis auf Beamtenversorgungsrecht: BAG 21. April 2009 - 3 AZR 285/07 - Rn. 38, AP BetrAVG § 1 Beamtenversorgung Nr. 20) .

    Tarifliche Regelungen beruhen auf einem Verhandlungsmechanismus, der regelmäßig zu ausgewogenen Ergebnissen führt (vgl. BAG 21. April 2009 - 3 AZR 285/07 - Rn. 45, AP BetrAVG § 1 Beamtenversorgung Nr. 20) .

    Dies ist deshalb nicht Streitgegenstand im vorliegenden Verfahren (vgl. BAG 21. April 2009 - 3 AZR 285/07 - Rn. 19, AP BetrAVG § 1 Beamtenversorgung Nr. 20) .

  • BAG, 18.09.2007 - 3 AZR 560/05

    Behandlung gesetzlicher Rente bei beamtenähnlicher Versorgung

    Auszug aus BAG, 26.10.2010 - 3 AZR 711/08
    Die Rechte der Versorgungsempfänger gehen nicht weiter als die Versorgungszusage, die an die Änderung der Einkommen anknüpft (vgl. für Verweis auf Beamtenversorgungsrecht: BAG 21. April 2009 - 3 AZR 285/07 - Rn. 38, AP BetrAVG § 1 Beamtenversorgung Nr. 20) .

    Tarifliche Regelungen beruhen auf einem Verhandlungsmechanismus, der regelmäßig zu ausgewogenen Ergebnissen führt (vgl. BAG 21. April 2009 - 3 AZR 285/07 - Rn. 45, AP BetrAVG § 1 Beamtenversorgung Nr. 20) .

    Dies ist deshalb nicht Streitgegenstand im vorliegenden Verfahren (vgl. BAG 21. April 2009 - 3 AZR 285/07 - Rn. 19, AP BetrAVG § 1 Beamtenversorgung Nr. 20) .

  • BAG, 27.02.2007 - 3 AZR 734/05

    Tariflicher Eingriff in laufende Betriebsrenten

    Auszug aus BAG, 26.10.2010 - 3 AZR 711/08
    Es ist Aufgabe der Tarifvertragsparteien, die auch gestaltend tätig werden können (vgl. BAG 27. Februar 2007 - 3 AZR 734/05 - Rn. 47, BAGE 121, 321) , einen angemessenen Ausgleich der unterschiedlichen Interessen zu finden.

    Die Ausgangsrente unterliegt damit einem besonderen Schutz (vgl. BAG 21. August 2007 - 3 AZR 102/06 - Rn. 41, BAGE 124, 1; 27. Februar 2007 - 3 AZR 734/05 - Rn. 51, BAGE 121, 321) .

     
  • BAG, 22.03.2005 - 1 ABR 64/03

    Sperrwirkung eines Tarifvertrags

    Auszug aus BAG, 26.10.2010 - 3 AZR 711/08
    Sie bleibt ohne weiteres sinnvoll und kann als in sich geschlossene Regelung noch weiter angewandt werden (vgl. für Betriebsvereinbarungen: BAG 18. Mai 2010 - 3 AZR 97/08 - Rn. 41, BetrAV 2010, 696; 22. März 2005 - 1 ABR 64/03 - zu B II 2 c ee (4) (b) der Gründe, BAGE 114, 162) .
  • BAG, 27.03.2007 - 3 AZR 299/06

    Betriebliche Altersversorgung im öffentlichen Dienst

    Auszug aus BAG, 26.10.2010 - 3 AZR 711/08
    Der Feststellungsantrag führt auch zu einer prozesswirtschaftlich sinnvollen Erledigung der Streitpunkte zwischen den Parteien (vgl. BAG 27. März 2007 - 3 AZR 299/06 - Rn. 20 f., AP BetrAVG § 1 Zusatzversorgungskassen Nr. 68) .
  • BAG, 13.11.2007 - 3 AZR 455/06

    Betriebsrente - Störung der Geschäftsgrundlage

    Auszug aus BAG, 26.10.2010 - 3 AZR 711/08
    Ebenso wenig sind die diesem zugrunde liegenden Kriterien des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit maßgeblich, die bei Eingriffen in laufende Leistungen heranzuziehen sind (vgl. BAG 13. November 2007 - 3 AZR 455/06 - Rn. 36, BAGE 125, 11) .
  • BAG, 21.08.2007 - 3 AZR 102/06

    Tarifliche Ablösung einer umlagefinanzierten Versorgung

    Auszug aus BAG, 26.10.2010 - 3 AZR 711/08
    Die Ausgangsrente unterliegt damit einem besonderen Schutz (vgl. BAG 21. August 2007 - 3 AZR 102/06 - Rn. 41, BAGE 124, 1; 27. Februar 2007 - 3 AZR 734/05 - Rn. 51, BAGE 121, 321) .
  • BAG, 21.04.2009 - 3 AZR 674/07

    Ablösung einer Versorgungsordnung - Vertrauensschutz

    Auszug aus BAG, 26.10.2010 - 3 AZR 711/08
    b) Entgegen der Ansicht des Klägers ist § 30 RB nicht an dem für Versorgungsanwartschaften entwickelten dreistufigen Prüfschema (vgl. dazu BAG 21. April 2009 - 3 AZR 674/07 - Rn. 24 f., AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 53) zu messen.
  • BAG, 18.05.2010 - 3 AZR 97/08

    Betriebsrente - wirtschaftliche Auszehrung anderer Ansprüche

    Auszug aus BAG, 26.10.2010 - 3 AZR 711/08
    Sie bleibt ohne weiteres sinnvoll und kann als in sich geschlossene Regelung noch weiter angewandt werden (vgl. für Betriebsvereinbarungen: BAG 18. Mai 2010 - 3 AZR 97/08 - Rn. 41, BetrAV 2010, 696; 22. März 2005 - 1 ABR 64/03 - zu B II 2 c ee (4) (b) der Gründe, BAGE 114, 162) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 26.02.2008 - 7 Sa 2293/07

    Wirksamkeit einer Kürzung eines gezahlten Ruhegeldes nach § 30 der …

    Auszug aus BAG, 26.10.2010 - 3 AZR 711/08
    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 26. Februar 2008 - 7 Sa 2293/07 - aufgehoben.
  • BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 361/15

    Beitragsbezogene Leistungszusage - Umwandlung

    Ansonsten ist eine Verringerung der Betriebsrente, soweit dies in der Versorgungsordnung vorgesehen ist, nicht von vornherein ausgeschlossen (vgl. BAG 26. Oktober 2010 - 3 AZR 711/08 - BAGE 136, 85) .
  • BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 228/15

    Betriebsrentenanwartschaft - beitragsbezogene Leistungszusage

    Ansonsten ist eine Verringerung der Betriebsrente, soweit dies in der Versorgungsordnung vorgesehen ist, nicht von vornherein ausgeschlossen (vgl. BAG 26. Oktober 2010 - 3 AZR 711/08 - BAGE 136, 85) .
  • LAG Schleswig-Holstein, 12.01.2012 - 5 Sa 269/11

    Dienstvereinbarung - Zulässigkeit der Kappung von Arbeitszeitguthaben zum …

    Dabei ist auf die berechtigten persönlichen, sozialen und wirtschaftlichen Belange des einzelnen Dienststellenangehörigen Rücksicht zu nehmen, soweit dies im Rahmen des geltenden Rechts unter Wahrung der Funktionsfähigkeit der Dienststelle und der berechtigten Interessen anderer Dienststellenangehöriger möglich ist vgl. BAG, Urt. v. 26.10.2010 - 3 AZR 711/08 -, NZA 2011, 247; (…Fischer/Goeres/Gronimus, BPersVG, Rn. 6a zu § 67 BPersVG;… Richardi/Dörner/Weber, BPersVG, 3. Aufl., Rn. 8 zu § 67 BPersVG;… vgl. Fitting, BetrVG, 25. Aufl., Rn. 26 zu § 75 BetrVG).
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