Weitere Entscheidungen unten: LAG Hessen, 13.03.1990 | LAG Hessen, 16.01.1990

Rechtsprechung
   LAG Schleswig-Holstein, 29.08.1990 - 5 TaBV 16/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,8497
LAG Schleswig-Holstein, 29.08.1990 - 5 TaBV 16/90 (https://dejure.org/1990,8497)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 29.08.1990 - 5 TaBV 16/90 (https://dejure.org/1990,8497)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 29. August 1990 - 5 TaBV 16/90 (https://dejure.org/1990,8497)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütungsgruppe; Lohntarifvertrag; Einstellung; Nettopauschalkraft; Eingruppierung; Betriebsrat; Zustimmung; Geringfügig beschäftigt; Nettovergütung; Bruttovergütung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1990, 2339
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BAG, 20.12.1988 - 1 ABR 68/87

    Betriebsrat: Nachholung der unvollständigen Unterrichtung durch den Arbeitgeber,

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  • BAG, 18.06.1991 - 1 ABR 60/90

    Eingruppierung von geringfügig Beschäftigten

    Die Rechtsbeschwerde des Arbeitsgebers gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Schlewig-Holstein vom 29. August 1990 -5 TaBV 16/90- wird zurückgewiesen.
  • LAG Saarland, 22.11.2000 - 1 Sa 93/00

    Entlohnung geringfügig beschäftigter Verkäuferinnen nach dem allgemein

    Sie dürfen nicht aufgrund ihres Teilzeitarbeitsverhältnissen von tariflichen Leistungen ausgeschlossen werden (vgl. LAG Schleswig-Holstein und LAG Frankfurt BB 1990, 2339).
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Rechtsprechung
   LAG Hessen, 13.03.1990 - 4 Ta BV 133/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,2514
LAG Hessen, 13.03.1990 - 4 Ta BV 133/89 (https://dejure.org/1990,2514)
LAG Hessen, Entscheidung vom 13.03.1990 - 4 Ta BV 133/89 (https://dejure.org/1990,2514)
LAG Hessen, Entscheidung vom 13. März 1990 - 4 Ta BV 133/89 (https://dejure.org/1990,2514)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Pflicht zur Eingruppierung in ein Vergütungsgruppensystem auch bei versicherungsfreien Beschäftigungsverhältnissen; Aufhebungsanspruch hinsichtlich personeller Maßnahmen der Eingruppierung und der grundsätzlichen Nichtvornahme der Eingruppierung; Durchführung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    §§ 99, 101 BetrVG 1972
    Pflicht zur tarifvertraglichen Eingruppierung auch geringfügig Beschäftigter

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Arbeitsentgelt: Eingruppierung in Vergütungsgruppensystem auch bei geringfügiger Beschäftigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1991, 282 (Ls.)
  • BB 1990, 2339
  • DB 1991, 183
 
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Wird zitiert von ...

  • BAG, 18.06.1991 - 1 ABR 60/90

    Eingruppierung von geringfügig Beschäftigten

    Eine Nettolohnvereinbarung kann daher der Eingruppierung in eine nach Tätigkeitsmerkmalen differenzierende Vergütungsordnung nicht entgegenstehen (ebenso LAG Frankfurt am Main Beschluß vom 13. März 1990 - 4 Ta BV 133/89 - BB 1990, 2339).
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Rechtsprechung
   LAG Hessen, 16.01.1990 - 7 Sa 1187/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,15170
LAG Hessen, 16.01.1990 - 7 Sa 1187/89 (https://dejure.org/1990,15170)
LAG Hessen, Entscheidung vom 16.01.1990 - 7 Sa 1187/89 (https://dejure.org/1990,15170)
LAG Hessen, Entscheidung vom 16. Januar 1990 - 7 Sa 1187/89 (https://dejure.org/1990,15170)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BB 1990, 2339
 
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Wird zitiert von ...

  • LAG Hamm, 12.02.1999 - 10 Sa 1621/98

    Arbeitsverhältnis - Kündigung - Aufhebungsvertrag - Rückzahlung der Gratifikation

    Nur wenn sich eine Rückzahlungsklausel allgemein auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses bezieht, entsteht eine Rückzahlungsverpflichtung auch dann, wenn der Arbeitnehmer aufgrund eines Aufhebungsvertrages ausscheidet (LAG Berlin, Urteil vom 10.11.1967 -AP Nr. 65 zu § 611 BGB Gratifikation; LAG Frankfurt, Urteil vom 10.08.1982 - ARSt 1983, 83 = AuR 1983, 281; LAG Frankfurt/M., Urteil vom 16.01.1990 - BB 1990, 2339 ; LAG München, Urteil vom 25.10.1990 - LAGE § 611 BGB Gratifikation Nr. 4 = BB 1991, 1571 ; Schaub, Arbeitsrechtshandbuch, 8. Aufl. 1996, § 78 V 1; Lipke/Vogt/Steinmeyer, Sonderleistungen im Arbeitsverhältnis, 2. Aufl. 1995, Rdn. 179; Schierbaum, aaO., Rdn. 1814 m.w.N.).
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