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   BFH, 24.02.1994 - V R 43/92   

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https://dejure.org/1994,7579
BFH, 24.02.1994 - V R 43/92 (https://dejure.org/1994,7579)
BFH, Entscheidung vom 24.02.1994 - V R 43/92 (https://dejure.org/1994,7579)
BFH, Entscheidung vom 24. Februar 1994 - V R 43/92 (https://dejure.org/1994,7579)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1995, 358
 
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Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (4)

  • GemSOGB, 19.10.1971 - GmS-OGB 3/70

    Voraussetzungen für den Erlass der Gewerbesteuer; Rechte des Generalvertreters

    Auszug aus BFH, 24.02.1994 - V R 43/92
    Die Entscheidung ist eine Ermessensentscheidung (Beschluß des gemeinsamen Senats der obersten Gerichts höfe des Bundes vom 19. Oktober 1971 GmS-OGB 3/70, BFHE 105, 101, BStBl II 1972, 603), die durch das Gericht nur nach Maßgabe des § 102 der Finanzgerichtsordnung (FGO) auf Überschreitung der gesetzlichen Grenzen des Ermessens oder auf Ermessensfehlgebrauch überprüft werden kann.
  • EuGH, 13.12.1989 - 342/87

    Genius Holding / Staatssecretaris van Financiën

    Auszug aus BFH, 24.02.1994 - V R 43/92
    Insbesondere kann die Klägerin die in den Rechnungen, die ihr im Zusammenhang mit der Täuschung überlassen worden sind, gesondert ausgewiesene Umsatzsteuer nicht als Vorsteuerbeträge abziehen, da keine entsprechenden Lieferungen und sonstigen Leistungen ausgeführt worden sind (§ 15 Abs. 1 Nr. 1 UStG 1973/1980; vgl. dazu Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften -- EuGH -- vom 13. Dezember 1989 Rs. C-342/87, EuGHE 1989, 4227, Umsatzsteuer-Rundschau -- UR -- 1991, 83).
  • BFH, 09.09.1993 - V R 45/91

    Die nach § 14 Abs. 3 UStG gegenüber dem Rechnungsaussteller festgesetzte

    Auszug aus BFH, 24.02.1994 - V R 43/92
    Umstände, die dem Besteuerungszweck entsprechen oder die der Gesetzgeber bei der Ausgestaltung eines Tatbestandes bewußt in Kauf genommen hat, stehen jedoch dem Erlaß entgegen (ständige Rechtsprechung des BFH; vgl. Senatsentscheidungen vom 24. September 1987 V R 76/78, BFHE 151, 221, BStBl II 1988, 561 m. w. N.; vom 9. September 1993 V R 45/91, BFHE 172, 237, BStBl II 1994, 131).
  • BFH, 24.09.1987 - V R 76/78

    Selbstverbrauchssteuer - Investitionszulage - Baumaßnahmen - Wertungswiderspruch

    Auszug aus BFH, 24.02.1994 - V R 43/92
    Umstände, die dem Besteuerungszweck entsprechen oder die der Gesetzgeber bei der Ausgestaltung eines Tatbestandes bewußt in Kauf genommen hat, stehen jedoch dem Erlaß entgegen (ständige Rechtsprechung des BFH; vgl. Senatsentscheidungen vom 24. September 1987 V R 76/78, BFHE 151, 221, BStBl II 1988, 561 m. w. N.; vom 9. September 1993 V R 45/91, BFHE 172, 237, BStBl II 1994, 131).
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