Rechtsprechung
| BFH, 21.10.2005 - IX B 144/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- IWW
- Judicialis
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Instandhaltungsrücklagen sind erst abzugsfähig, wenn sie tatsächlich verausgabt wurden
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EStG § 9 Abs. 1
Abzugszeitpunkt bei der Instandhaltungsrücklage - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Instandhaltungsrücklage als Werbungskosten?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- wgk.eu (Kurzinformation)
Instandhaltungsrücklagen sind keine sofort absetzbaren Werbungskosten
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Werbungskostenabzug von Beiträgen zur Instandhaltungsrücklage im WEG (IBR 2006, 1131)
In Nachschlagewerken
- smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
- Instandhaltungsrücklage
Verfahrensgang
- FG Niedersachsen, 28.06.2005 - 13 K 613/03
- BFH, 21.10.2005 - IX B 144/05
Papierfundstellen
- NZM 2006, 272 (Ls.)
- BFH/NV 2006, 291
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (4)
- BFH, 26.01.1988 - IX R 119/83
Instandhaltungsrücklage
Auszug aus BFH, 21.10.2005 - IX B 144/05
Sie können aber beim einzelnen Wohnungseigentümer erst dann als Werbungskosten abgezogen werden, wenn der Verwalter sie für die Wohnungseigentümergemeinschaft tatsächlich für die Erhaltung des gemeinschaftlichen Eigentums oder für andere Maßnahmen verausgabt, die durch die Erzielung von Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung veranlasst sind (BFH-Urteil vom 26. Januar 1988 IX R 119/83, BFHE 152, 471, BStBl II 1988, 577). - BFH, 16.09.1999 - IX R 42/97
Nachträgliche Schuldzinsen bei Vermietung und Verpachtung
Auszug aus BFH, 21.10.2005 - IX B 144/05
Etwas anderes folgt auch nicht aus dem BFH-Urteil vom 16. September 1999 IX R 42/97 (BFHE 190, 165, BStBl II 2001, 528). - BFH, 30.05.2005 - X B 149/04
NZB: grundsätzliche Bedeutung, Divergenz
Auszug aus BFH, 21.10.2005 - IX B 144/05
Es bleibt dahingestellt, ob die Begründung den Darlegungserfordernissen des § 116 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO) entspricht (…s. dazu Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 18. Mai 2005 X B 107/04, BFH/NV 2005, 1617; vom 30. Mai 2005 X B 149/04, BFH/NV 2005, 1618). - BFH, 18.05.2005 - X B 107/04
Grundsätzliche Bedeutung; Richterablehnung; Befangenheit
Auszug aus BFH, 21.10.2005 - IX B 144/05
Es bleibt dahingestellt, ob die Begründung den Darlegungserfordernissen des § 116 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO) entspricht (s. dazu Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 18. Mai 2005 X B 107/04, BFH/NV 2005, 1617;… vom 30. Mai 2005 X B 149/04, BFH/NV 2005, 1618).
- BFH, 09.12.2008 - IX B 124/08
Werbungskostenabzug von Beiträgen zur Instandhaltungsrücklage
Sie können aber beim einzelnen Wohnungseigentümer erst dann als Werbungskosten abgezogen werden, wenn der Verwalter sie für die Wohnungseigentümergemeinschaft tatsächlich für die Erhaltung des gemeinschaftlichen Eigentums oder für andere Maßnahmen verausgabt, die durch die Erzielung von Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung veranlasst sind (BFH-Urteil vom 26. Januar 1988 IX R 119/83, BFHE 152, 471, BStBl II 1988, 577; BFH-Beschluss vom 21. Oktober 2005 IX B 144/05, BFH/NV 2006, 291; vgl. auch BFH-Urteil vom 14. Oktober 1980 VIII R 22/76, BFHE 131, 510, BStBl II 1981, 128). - BFH, 05.10.2011 - I R 94/10
Beteiligung eines Wohnungseigentümers an Instandhaltungsrückstellung ist …
a) Nach der Rechtsprechung des BFH sind, wenn der Eigentümer einer Eigentumswohnung diese zur Erzielung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung nutzt, die von ihm in eine Instandhaltungsrückstellung eingezahlten Beträge erst mit deren Verbrauch durch die Eigentümergemeinschaft als Werbungskosten abziehbar (BFH-Urteil in BFHE 152, 471, BStBl II 1988, 577; BFH-Beschluss vom 21. Oktober 2005 IX B 144/05, BFH/NV 2006, 291). - FG Berlin-Brandenburg, 09.09.2010 - 8 K 8104/07
Bilanzierung von Instandhaltungsrückstellungen nach dem WoEigG; Vertrauensschutz …
Der BFH hat sich - soweit für den Senat ersichtlich - mit der Frage der steuerlichen Behandlung von Instandhaltungsrücklagen bisher nur mit Steuerpflichtigen befasst, die ihren Ertrag aus Einnahme-Überschussrechnungen ermitteln (siehe BFH, Urteil vom 26. Januar 1988 IX R 119/83, BFHE 152, 471 , BStBl. II 1988, 577, BFH, Beschluss vom 21. Oktober 2005 IX B 144/05, BFH/NV 2006, 291 , BFH…, Beschluss vom 9. Dezember 2008 IX B 124, a.a.O.). - FG Köln, 21.06.2023 - 2 K 158/20
Wohnungseigentümer beteiligt an Instandhaltungsrückstellung
Nach der Rechtsprechung des BFH sind, wenn der Eigentümer einer Eigentumswohnung diese zur Erzielung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung nutzt, die von ihm in eine Instandhaltungsrückstellung eingezahlten Beträge erst mit deren Verbrauch durch die Eigentümergemeinschaft als Werbungskosten abziehbar (vgl. BFH vom 21.10.2005 IX B 144/05, BFH/NV 2006, 291).
Rechtsprechung
| BFH, 21.10.2005 - IX S 16/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
FGO § 69 Abs. 2 Satz 2; ; FGO § 69 Abs. 3; ; FGO § 69 Abs. 3 Satz 1; ; FGO § 69 Abs. 4
- bdsr.de
- rechtsportal.de
EStG § 7 § 9 § 21; FGO § 69 Abs. 2, 3
Einbau von Zwischenwänden als Erhaltungsaufwendungen abziehbar - datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- BRZ (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)
Nachträglicher Einbau von Zwischenwänden als Erhaltungsaufwand von Gebäuden
Besprechungen u.ä.
- BRZ (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)
Nachträglicher Einbau von Zwischenwänden als Erhaltungsaufwand von Gebäuden
Papierfundstellen
- BFH/NV 2006, 291
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (10)
- BFH, 22.01.2003 - X R 9/99
Anschaffungsnaher Aufwand bei Gebäudekauf zur Eigennutzung
Auszug aus BFH, 21.10.2005 - IX S 16/05
Dementsprechend ist auch Erhaltungs- und nicht Herstellungsaufwand angenommen worden, wenn Vorhandenes in zeitgemäßer Form erweitert wurde (vgl. BFH-Urteil vom 22. Januar 2003 X R 9/99, BFHE 201, 256, BStBl II 2003, 596).So erhöht das Entfernen oder Versetzen von Zwischenwänden unter dem Gesichtspunkt der wesentlichen Verbesserung den objektiven Gebrauchswert des Hauses nicht notwendigerweise (BFH-Urteile vom 17. Juni 1997 IX R 30/95, BFHE 183, 470, BStBl II 1997, 802;… vom 13. Oktober 1998 IX R 72/95, BFH/NV 1999, 761; Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen --BMF-- vom 16. Dezember 1996 IV B 3 -S 2211- 69/96, BStBl I 1996, 1442, Tz. 2.3), solange nicht durch die Baumaßnahme ein größerer Raum geschaffen und damit zugleich die Wohnfläche vergrößert wird (vgl. BFH-Entscheidung in BFHE 201, 256, BStBl II 2003, 596 unter Bezugnahme auf BFH-Urteile vom 9. Mai 1995 IX R 88/90, BFHE 178, 32, BStBl II 1996, 628, und IX R 69/92, BFHE 178, 36, BStBl II 1996, 630;… in BFH/NV 1999, 761).
- BFH, 23.11.2004 - IX R 59/03
Umbaukosten als Herstellungskosten i. S. des § 255 HGB
Auszug aus BFH, 21.10.2005 - IX S 16/05
Sie kommt lediglich in Betracht, wenn die Baumaßnahme zu einer Funktions- und Wesensänderung des Vermietungsobjekts --wie z.B. bei Umbau von Mietwohnungen in Arztpraxen-- führt (vgl. BFH-Urteil vom 23. November 2004 IX R 59/03, BFH/NV 2005, 543). - BFH, 03.12.2002 - IX R 64/99
Anschaffungsnaher Aufwand bei unentgeltlichem Gebäudewert
Auszug aus BFH, 21.10.2005 - IX S 16/05
Aufwendungen für eine reine Umgestaltung von vermieteten Räumen durch Verlegung und Entfernen von Zwischenwänden sind danach nicht als (nachträgliche) Herstellungskosten zu qualifizieren, solange die neu eingefügten Gebäudeteile dem Gesamtgebäude nicht das bautechnische Gepräge geben, z.B. wenn sie --anders als im Streitfall-- verbrauchte Teile ersetzen, die für die Nutzungsdauer bestimmend sind (vgl. BFH-Urteil vom 3. Dezember 2002 IX R 64/99, BFHE 201, 148, BStBl II 2003, 590).
- BFH, 14.07.2004 - IX R 52/02
Einbau einer Solaranlage als Erhaltungsaufwand
Auszug aus BFH, 21.10.2005 - IX S 16/05
Nach der Rechtsprechung des BFH kommt bei einem Einbau in vorhandene Einrichtungen die Annahme von Herstellungsaufwand nur bei einer wesentlichen Verbesserung in Betracht; die mit dem Einbau verbundene (geringfügige) Erweiterung tritt insoweit hinter dem Merkmal Verbesserung zurück (BFH-Urteile vom 20. August 2002 IX R 98/00, BFHE 200, 231, BStBl II 2003, 604 zum Einbau einer Sprechanlage in eine vorhandene Elektroinstallation; vom 14. Juli 2004 IX R 52/02, BFHE 206, 441, BStBl II 2004, 949, betr. "Solaranlage"). - BFH, 17.06.1997 - IX R 30/95
Anschaffungsnaher Aufwand bei Erbfolge
Auszug aus BFH, 21.10.2005 - IX S 16/05
So erhöht das Entfernen oder Versetzen von Zwischenwänden unter dem Gesichtspunkt der wesentlichen Verbesserung den objektiven Gebrauchswert des Hauses nicht notwendigerweise (BFH-Urteile vom 17. Juni 1997 IX R 30/95, BFHE 183, 470, BStBl II 1997, 802;… vom 13. Oktober 1998 IX R 72/95, BFH/NV 1999, 761; Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen --BMF-- vom 16. Dezember 1996 IV B 3 -S 2211- 69/96, BStBl I 1996, 1442, Tz. 2.3), solange nicht durch die Baumaßnahme ein größerer Raum geschaffen und damit zugleich die Wohnfläche vergrößert wird (vgl. BFH-Entscheidung in BFHE 201, 256, BStBl II 2003, 596 unter Bezugnahme auf BFH-Urteile vom 9. Mai 1995 IX R 88/90, BFHE 178, 32, BStBl II 1996, 628, und IX R 69/92, BFHE 178, 36, BStBl II 1996, 630;… in BFH/NV 1999, 761). - BFH, 09.05.1995 - IX R 88/90
1. Auch die nur unwesentliche Vergrößerung der nutzbaren Fläche eines Gebäudes …
Auszug aus BFH, 21.10.2005 - IX S 16/05
So erhöht das Entfernen oder Versetzen von Zwischenwänden unter dem Gesichtspunkt der wesentlichen Verbesserung den objektiven Gebrauchswert des Hauses nicht notwendigerweise (BFH-Urteile vom 17. Juni 1997 IX R 30/95, BFHE 183, 470, BStBl II 1997, 802;… vom 13. Oktober 1998 IX R 72/95, BFH/NV 1999, 761; Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen --BMF-- vom 16. Dezember 1996 IV B 3 -S 2211- 69/96, BStBl I 1996, 1442, Tz. 2.3), solange nicht durch die Baumaßnahme ein größerer Raum geschaffen und damit zugleich die Wohnfläche vergrößert wird (vgl. BFH-Entscheidung in BFHE 201, 256, BStBl II 2003, 596 unter Bezugnahme auf BFH-Urteile vom 9. Mai 1995 IX R 88/90, BFHE 178, 32, BStBl II 1996, 628, und IX R 69/92, BFHE 178, 36, BStBl II 1996, 630;… in BFH/NV 1999, 761). - BFH, 20.08.2002 - IX R 98/00
Zum anschaffungsnahen Aufwand
Auszug aus BFH, 21.10.2005 - IX S 16/05
Nach der Rechtsprechung des BFH kommt bei einem Einbau in vorhandene Einrichtungen die Annahme von Herstellungsaufwand nur bei einer wesentlichen Verbesserung in Betracht; die mit dem Einbau verbundene (geringfügige) Erweiterung tritt insoweit hinter dem Merkmal Verbesserung zurück (BFH-Urteile vom 20. August 2002 IX R 98/00, BFHE 200, 231, BStBl II 2003, 604 zum Einbau einer Sprechanlage in eine vorhandene Elektroinstallation; vom 14. Juli 2004 IX R 52/02, BFHE 206, 441, BStBl II 2004, 949, betr. "Solaranlage"). - BFH, 13.10.1998 - IX R 38/95
Erhaltungs- oder Herstellungsaufwand bei "wesentlicher Verbesserung"
Auszug aus BFH, 21.10.2005 - IX S 16/05
Die Tatsache allein, dass die Baumaßnahme für die Vermietbarkeit förderlich ist, genügt deshalb entgegen der Ansicht des FG nicht zur Annahme von Herstellungskosten (vgl. BFH-Urteil vom 13. Oktober 1998 IX R 38/95, BFH/NV 1999, 603). - BFH, 09.05.1995 - IX R 69/92
Mietwohnhaus - Herstellungskosten - Aufwendungen
Auszug aus BFH, 21.10.2005 - IX S 16/05
So erhöht das Entfernen oder Versetzen von Zwischenwänden unter dem Gesichtspunkt der wesentlichen Verbesserung den objektiven Gebrauchswert des Hauses nicht notwendigerweise (BFH-Urteile vom 17. Juni 1997 IX R 30/95, BFHE 183, 470, BStBl II 1997, 802;… vom 13. Oktober 1998 IX R 72/95, BFH/NV 1999, 761; Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen --BMF-- vom 16. Dezember 1996 IV B 3 -S 2211- 69/96, BStBl I 1996, 1442, Tz. 2.3), solange nicht durch die Baumaßnahme ein größerer Raum geschaffen und damit zugleich die Wohnfläche vergrößert wird (vgl. BFH-Entscheidung in BFHE 201, 256, BStBl II 2003, 596 unter Bezugnahme auf BFH-Urteile vom 9. Mai 1995 IX R 88/90, BFHE 178, 32, BStBl II 1996, 628, und IX R 69/92, BFHE 178, 36, BStBl II 1996, 630;… in BFH/NV 1999, 761). - BFH, 13.10.1998 - IX R 72/95
Herstellungs- oder Werbungskosten bei Generalüberholung
Auszug aus BFH, 21.10.2005 - IX S 16/05
So erhöht das Entfernen oder Versetzen von Zwischenwänden unter dem Gesichtspunkt der wesentlichen Verbesserung den objektiven Gebrauchswert des Hauses nicht notwendigerweise (BFH-Urteile vom 17. Juni 1997 IX R 30/95, BFHE 183, 470, BStBl II 1997, 802; vom 13. Oktober 1998 IX R 72/95, BFH/NV 1999, 761; Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen --BMF-- vom 16. Dezember 1996 IV B 3 -S 2211- 69/96, BStBl I 1996, 1442, Tz. 2.3), solange nicht durch die Baumaßnahme ein größerer Raum geschaffen und damit zugleich die Wohnfläche vergrößert wird (vgl. BFH-Entscheidung in BFHE 201, 256, BStBl II 2003, 596 unter Bezugnahme auf BFH-Urteile vom 9. Mai 1995 IX R 88/90, BFHE 178, 32, BStBl II 1996, 628, und IX R 69/92, BFHE 178, 36, BStBl II 1996, 630; in BFH/NV 1999, 761).
- FG Niedersachsen, 20.09.2006 - 3 K 373/05
Geltendmachung von Aufwendungen für einen Umbau im Streitjahr als …
Die Tatsache, dass die Baumaßnahmen für die Vermietbarkeit förderlich sind, genügt deshalb nicht für die Annahme von Herstellungskosten (Beschluss des Senats vom 21. Oktober 2005 IX S 16/05, BFH/NV 2006, 291 m.w.N.). - FG Sachsen-Anhalt, 07.10.2021 - 4 K 550/20
Werbungskostenabzug bei Eigenbedarfskündigung und Zusammenlegung von Wohnungen
In seinem Beschluss vom 21. Oktober 2005 - IX S 16/05, BFH/NV 2006, 291 gelangte der BFH zu dem Ergebnis, dass es ernstlich zweifelhaft sei, Aufwendungen für den Einbau von Rigips-Zwischenwänden in einem Großraumbüro den über die AfA zu erfassenden Herstellungskosten zuzurechnen.