Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com

  Nichtzulassungsbeschwerde: Divergenz

• openjur.de

  Nichtzulassungsbeschwerde: Divergenz

• Bundesfinanzhof

  FGO § 115 Abs 2 Nr 2 Alt 2
  Nichtzulassungsbeschwerde: Divergenz

 
• Bundesfinanzhof

  Nichtzulassungsbeschwerde: Divergenz

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 115 Abs 2 Nr 2 Alt 2 FGO
  Nichtzulassungsbeschwerde: Divergenz

• rewis.io

  Nichtzulassungsbeschwerde: Divergenz

• ra.de
• rewis.io

  Nichtzulassungsbeschwerde: Divergenz

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2
  Zulassung einer Revision wegen Divergenz

• datenbank.nwb.de

  Darlegung einer Divergenz

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• FG Baden-Württemberg, 21.05.2010 - 3 K 1948/08
• BFH, 14.12.2010 - X B 120/10

Papierfundstellen

• BFH/NV 2011, 446

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (9)

• BFH, 17.04.2007 - IX R 56/06

  Abwehrkosten als nachträgliche Anschaffungskosten

  Auszug aus BFH, 14.12.2010 - X B 120/10

  bb) Auch eine Abweichung des FG-Urteils vom BFH-Urteil vom 17. April 2007 IX R 56/06 (BFHE 218, 53, BStBl II 2007, 956) scheidet wegen der fehlenden Vergleichbarkeit der zu beurteilenden Sachverhalte aus.

  Anders als in dem Urteil in BFHE 218, 53, BStBl II 2007, 956 hat die Klägerin keine Zahlung geleistet, um einen den Grundstückskaufvertrag anfechtenden Gläubiger zu befriedigen.

• BFH, 06.09.2006 - IX R 25/06

  Übernahme von Verbindlichkeiten im Rahmen einer vorweggenommenen (Hof-)Erbfolge …

  Auszug aus BFH, 14.12.2010 - X B 120/10

  cc) Der Sachverhalt, der dem BFH-Urteil vom 6. September 2006 IX R 25/06 (BFHE 215, 465, BStBl II 2007, 265) zugrunde liegt, ist ebenfalls nicht mit dem Streitfall vergleichbar.

  Im Urteil in BFHE 215, 465, BStBl II 2007, 265 hatte der BFH darüber zu befinden, ob die Übernahme von Verbindlichkeiten im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge zu Anschaffungskosten der Wohnung führt, wenn die im Privatvermögen gehaltene Wohnung zu einem Hof im Sinne der Höfeordnung gehört.

• BFH, 13.01.2010 - X B 113/09

  Zulässigkeit einer Außenprüfung, wenn regelmäßige Festsetzungsfrist bereits …

  Auszug aus BFH, 14.12.2010 - X B 120/10

  Keine Abweichung in diesem Sinne liegt vor, wenn das FG erkennbar von den in der Rechtsprechung des BFH entwickelten und auch den (mutmaßlichen) Divergenzentscheidungen zugrunde liegenden Rechtsgrundsätzen ausgeht, diese aber (möglicherweise) fehlerhaft auf die Besonderheiten des Streitfalls angewendet hat (Senatsbeschluss vom 13. Januar 2010 X B 113/09, BFH/NV 2010, 600).

  Bloße Subsumtionsfehler sind hingegen im Zulassungsverfahren grundsätzlich unbeachtlich (Senatsbeschluss in BFH/NV 2010, 600).

 
• BFH, 12.06.1978 - GrS 1/77

  Steuerrechtliche Behandlung von Restbuchwert und Abbruchkosten bei Abbruch eines …

  Auszug aus BFH, 14.12.2010 - X B 120/10

  dd) Zudem liegt auch keine Abweichung des FG-Urteils vom Beschluss des Großen Senats des BFH vom 12. Juni 1978 GrS 1/77 (BFHE 125, 516, BStBl II 1978, 620) vor.
• BFH, 06.09.2000 - IV R 18/99

  Veräußerung eines Mitunternehmeranteils

  Auszug aus BFH, 14.12.2010 - X B 120/10

  ee) Auch dem Vortrag der Klägerin, das FG weiche von der Entscheidung des BFH vom 6. September 2000 IV R 18/99 (BFHE 193, 116, BStBl II 2001, 229) ab, kann nicht gefolgt werden.
• BFH, 15.12.1992 - IX R 323/87

  Anschaffungskosten umfassen Ablösung eines dinglichen Wohnungsrechts

  Auszug aus BFH, 14.12.2010 - X B 120/10

  aa) Mit Urteil vom 15. Dezember 1992 IX R 323/87 (BFHE 169, 386, BStBl II 1993, 488) hat der BFH entschieden, dass nach Erwerb eines Grundstücks geleistete Zahlungen zur Ablösung eines dinglichen Wohnungsrechts nachträgliche Anschaffungskosten des Grundstückseigentümers darstellen.
• BFH, 24.09.2008 - X B 86/07

  Gewerbliche Verluste aus dem Betrieb eines Golfhotels oder Liebhaberei: …

  Auszug aus BFH, 14.12.2010 - X B 120/10

  Die Rüge solcher Fehler rechtfertigt indessen grundsätzlich nicht die Zulassung der Revision (Senatsbeschluss vom 24. September 2008 X B 86/07, BFH/NV 2009, 18).
• BFH, 17.03.2010 - X B 51/09

  Nichtzulassungsbeschwerde: Erfordernis einer Entscheidung des BFH zur Fortbildung …

  Auszug aus BFH, 14.12.2010 - X B 120/10

  Das angefochtene FG-Urteil und die (vorgeblichen) Divergenzentscheidungen müssen dabei dieselbe Rechtsfrage betreffen und zu gleichen oder vergleichbaren Sachverhalten ergangen sein (Senatsbeschluss vom 17. März 2010 X B 51/09, BFH/NV 2010, 1291).
• BFH, 25.07.1979 - II R 105/77

  Grunderwerbsteuer bei Aufspaltung eines Vertrages in einen"Kaufvertrag" und einen …

  Auszug aus BFH, 14.12.2010 - X B 120/10

  ff) Schließlich weicht das FG-Urteil auch nicht vom BFH-Urteil vom 25. Juli 1979 II R 105/77 (BFHE 128, 544, BStBl II 1980, 11) ab, wonach ein "Kaufvertrag" über Wohnungseigentum und ein "Werkvertrag", in dem sich der Verkäufer verpflichtet, für den Erwerber die für diesen bestimmte Eigentumswohnung zu errichten, ein rechtlich einheitlicher Vertrag sind, wenn beide Teilverträge in ihrem rechtlichen Bestand voneinander abhängig sind.

• BFH, 14.05.2013 - X B 184/12

  Voraussetzungen der Revisionszulassung wegen Divergenz

  Mit bloßen Subsumtionsfehlern kann jedoch grundsätzlich weder eine Divergenz noch ein anderer Revisionszulassungsgrund dargelegt werden (…Senatsbeschlüsse vom 11. Mai 2010 X B 183/09, BFH/NV 2010, 2077, unter 2.a aa, und vom 14. Dezember 2010 X B 120/10, BFH/NV 2011, 446, unter 1.a).
• BFH, 31.08.2011 - II B 14/11

  Freigebige Zuwendung zwischen Eheleuten; Divergenz

  Denn nicht die Unrichtigkeit des angefochtenen Urteils im Einzelfall, sondern nur die Abweichung im Grundsätzlichen rechtfertigt eine Zulassung der Revision wegen Divergenz (vgl. BFH-Beschluss vom 14. Dezember 2010 X B 120/10, BFH/NV 2011, 446).