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| BGH, 15.11.1994 - 1 StR 550/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Wahrunterstellung - Beweisbehauptung - Angaben
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 244
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 Wahrunterstellung 27
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 13.06.2017 - 3 StR 48/17
Wahrunterstellung bei nicht ausreichend konkretisiertem Beweisvorbringen …
Die Auslegung des Beweisvorbringens (…zu dem hieran anzulegenden Maßstab vgl. etwa BGH, Urteile vom 13. August 1991 - 5 StR 263/91, BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 Wahrunterstellung 23; vom 15. November 1994 - 1 StR 550/94, BGHR StPO § 244 Abs. 3 5 6 Satz 2 Wahrunterstellung 27;… Beschluss vom 9. Januar 2008 - 5 StR 549/07, BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 Wahrunterstellung 39) ergibt, dass das Landgericht dieses nicht in unzulässiger Weise eingeengt oder verändert hat. - BGH, 28.08.2002 - 1 StR 277/02
Beweiswürdigung; Nichteinhaltung einer Wahrunterstellung (keine Ablehnung des …
Sie ersetzt vielmehr diesen Schluß durch eine dem Sinn des Beweisantrags zuwiderlaufende Vermutung (vgl. BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 Wahrunterstellung 9, 27).