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Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 29.07.2004

Rechtsprechung
   BVerwG, 26.05.2004 - 4 BN 24.04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,3525
BVerwG, 26.05.2004 - 4 BN 24.04 (https://dejure.org/2004,3525)
BVerwG, Entscheidung vom 26.05.2004 - 4 BN 24.04 (https://dejure.org/2004,3525)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Mai 2004 - 4 BN 24.04 (https://dejure.org/2004,3525)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit der Tolerierung von Abweichungen von Immissionsrichtwerten

  • Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    BauGB § 1 Abs. 6.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abwägung bei Ruhestörung durch Freibad

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Überschreitung von Immissionsrichtwerten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kann ein Bebauungsplan eine Wohnbebauung neben einer Sportanlage zulassen? (IBR 2004, 729)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2005, 830
  • ZfBR 2004, 566
 
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Wird zitiert von ... (22)Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 18.12.1990 - 4 N 6.88

    Berücksichtigung der Lärmvorbelastung bei Bestimmung der zumutbaren Lärmbelastung …

    Auszug aus BVerwG, 26.05.2004 - 4 BN 24.04
    Aus dem Beschwerdevorbringen ergibt sich nicht, dass die Revision wegen der geltend gemachten Abweichung des Normenkontrollurteils von dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 18. Dezember 1990 - BVerwG 4 N 6.88 - (NVwZ 1991, 881 = BRS 50 Nr. 25) oder wegen der behaupteten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache zuzulassen ist.

    Die Beschwerde sieht darin einen Widerspruch zur Senatsentscheidung vom 18. Dezember 1990 - BVerwG 4 N 6.88 - (…a.a.O.), wonach es mit § 1 Abs. 6 BauGB nicht vereinbar sei, wenn ein geplantes allgemeines Wohngebiet höheren Lärmbelastungen ausgesetzt werde, als sie in den nächst schutzwürdigen Misch- und Dorfgebieten hingenommen werden müssten.

  • BVerwG, 12.08.1999 - 4 CN 4.98

    Bebauungsplan; Sportplatzerweiterung; Sportanlage; Sportlärm; …

    Auszug aus BVerwG, 26.05.2004 - 4 BN 24.04
    Wie der Senat in seinem Urteil vom 12. August 1999 - BVerwG 4 CN 4.98 - (BVerwGE 109, 246) entschieden hat, kommt der 18. BImSchV (Sportanlagenlärmschutzverordnung) im Bauleitplanverfahren mittelbare Bedeutung zu: Setzt ein Bebauungsplan in der Nachbarschaft zu Wohnbebauung eine Sportanlage fest, so muss gewährleistet sein, dass die immissionsschutzrechtlichen Anforderungen eingehalten werden können und die Wohnbebauung keinen höheren als den zulässigen Lärmbelastungen ausgesetzt wird.
  • BVerwG, 23.01.2002 - 4 BN 3.02

    Bebauungsplan; Trennungsgrundsatz; Abwägung; Abwägungsmangel; Konfliktlösung; …

    Auszug aus BVerwG, 26.05.2004 - 4 BN 24.04
    Nach dem Beschluss des Senats vom 23. Januar 2002 - BVerwG 4 BN 3.02 - (NVwZ-RR 2002, 329) ist ein Abwägungsfehler in der Gestalt des Mangels einer ausreichenden Konfliktlösung dann zu verneinen, wenn auf andere Weise gesichert ist, dass der Konflikt tatsächlich gelöst ist.
  • OVG Niedersachsen, 25.06.2001 - 1 K 1850/00

    Abwägung; Abwägungsgebot; Bebauungsplan; Gewerbebetrieb; Immissionsschutz; …

    Auszug aus BVerwG, 26.05.2004 - 4 BN 24.04
    Damit ist entgegen der Auffassung des OVG Lüneburg (Urteil vom 25. Juni 2001 - 1 K 1850/00 - NVwZ-RR 2002, 172 BRS 64 Nr. 15) nicht gesagt, dass der Wert von 5 dB(A) die äußerste Grenze dessen markiert, was durch Abwägung überwunden werden kann.
  • BVerwG, 22.03.2007 - 4 CN 2.06

    Wohngebiet; Lärmimmissionen; aktiver Lärmschutz; passiver Lärmschutz; …

    Dies zeigt zugleich, dass ein derartiges Planungsergebnis nicht von vornherein unter Hinweis auf die eine planende Gemeinde ohnehin rechtlich nicht bindende DIN 18005 (…vgl. Beschlüsse vom 18. Dezember 1990 - BVerwG 4 N 6.88 - a.a.O. und vom 26. Mai 2004 - BVerwG 4 BN 24.04 - BRS 67 Nr. 29) als rechtlich unzulässig eingestuft werden kann.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 22.09.2011 - 2 A 8.11

    Bebauungsplan für das sog. Wertheim-Areal unwirksam

    Weiter ist anerkannt, dass Baulasten auch die Sicherung bauplanungsrechtlicher Regelungen zum Gegenstand haben können (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 12. November 1987 - 4 B 216.87 -, juris Rn. 2;… VGH Bad.-Württ., Urteil vom 10. Januar 2007 - 3 S 1251.06 -, juris Rn. 25; ders., Urteil vom 13. Februar 2004 - 3 S 2548.02 -, juris, sowie nachfolgend BVerwG, Beschluss vom 26. Mai 2004 - 4 BN 24.04 -, juris Rn. 10).
  • VGH Baden-Württemberg, 02.09.2009 - 3 S 1773/07

    Bindende Berufungszulassung durch Einzelrichter; Unzulässigkeit von Baulasten mit …

    Das Bundesverwaltungsgericht erkennt (ggf. durch Baulast gesicherte) private Vereinbarungen und Verzichtserklärungen im Rahmen der Bauleitplanung an, sofern sie objektiv geeignet sind, Konflikte bezüglich der Verträglichkeit geplanter Nutzungen unterschiedlich Schutzbedürftigkeit auszuräumen (vgl. Beschluss vom 23.01.2002 - 4 BN 3.02 -, BauR 2002, ; Beschluss vom 26.05.2004 - 4 BN 24.04 -, BauR 2005, 830, ).
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   BVerwG, 29.07.2004 - 4 BN 26.04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,7406
BVerwG, 29.07.2004 - 4 BN 26.04 (https://dejure.org/2004,7406)
BVerwG, Entscheidung vom 29.07.2004 - 4 BN 26.04 (https://dejure.org/2004,7406)
BVerwG, Entscheidung vom 29. Juli 2004 - 4 BN 26.04 (https://dejure.org/2004,7406)
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Volltextveröffentlichungen (7)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2005, 830
  • ZfBR 2005, 197 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 01.09.1999 - 4 BN 25.99
    Auszug aus BVerwG, 29.07.2004 - 4 BN 26.04
    Ob das von ihr gewählte Verfahren zur Bestimmung der erforderlichen Schallschutzmaßnahmen geeignet ist, ist eine Frage tatrichterlicher Würdigung (vgl. BVerwG, Beschluss vom 1. September 1999 - BVerwG 4 BN 25.99 - BRS 62 Nr. 3).
  • VGH Bayern, 04.08.2017 - 9 N 15.378

    Lärmschutz durch vorhabenbezogenen Bebauungsplan

    Die Auswahl eines Berechnungsverfahrens bleibt deshalb dem Plangeber überlassen (vgl. BVerwG, B.v. 29.7.2004 - 4 BN 26.04 - juris Rn. 4).
  • BVerwG, 18.08.2005 - 4 B 19.05

    Möglichkeit der Beseitigung eines Mangels durch die Behörde im …

    Ob das von ihr gewählte Verfahren geeignet ist, den erforderlichen Schallschutz zu gewährleisten, ist wie die Festlegung des äußerstenfalls zumutbaren Lärmpegels selbst eine Frage tatrichterlicher Würdigung (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 29. Juli 2004 BVerwG 4 BN 26.04 BauR 2005, 830 und vom 1. September 1999 BVerwG 4 BN 25.99 BRS 62 Nr. 3).
  • BVerwG, 18.08.2005 - 4 B 18.05

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Grundsätzliche Bedeutung der …

    Ob das von ihr gewählte Verfahren geeignet ist, den erforderlichen Schallschutz zu gewährleisten, ist wie die Festlegung des äußerstenfalls zumutbaren Lärmpegels selbst eine Frage tatrichterlicher Würdigung (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 29. Juli 2004 BVerwG 4 BN 26.04 BauR 2005, 830 und vom 1. September 1999 BVerwG 4 BN 25.99 BRS 62 Nr. 3).
  • BVerwG, 02.03.2006 - 4 BN 6.06

    Eingriff in die kommunale Planungshoheit durch die Festsetzung eines …

    Ob die Berechnung von Dauerschallpegeln auf der Grundlage der AzB 1984 zu einem bestimmten Zeitpunkt geeignet ist, die tatsächliche Immissionsbelastung in einer zur planerischen Beurteilung von Fluglärmbelastungen geeigneten Weise abzubilden oder ob sich die Flugzeugtechnik und der "Flottenmix", von denen die AzB 1984 ausgeht, in einem Ausmaß verändert haben, dem durch aktuellere Regeln Rechnung getragen werden muss, ist eine außerrechtliche Fachfrage, die in der Tatsacheninstanz im Wege der Ermittlung des Sachverhalts und dessen tatsächlicher Würdigung, nicht aber in der Revisionsinstanz zu klären ist (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 18. August 2005 BVerwG 4 B 19.05 juris Rn. 14, vom 29. Juli 2004 BVerwG 4 BN 26.04 BauR 2005, 830 und vom 1. September 1999 BVerwG 4 BN 25.99 BRS 62 Nr. 3).
  • BVerwG, 18.08.2005 - 4 B 20.05

    Voraussetzungen der besonderen Bedeutung der Rechtssache; Zulässigkeit einer …

    Ob das von ihr gewählte Verfahren geeignet ist, den erforderlichen Schallschutz zu gewährleisten, ist wie die Festlegung des äußerstenfalls zumutbaren Lärmpegels selbst eine Frage tatrichterlicher Würdigung (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 29. Juli 2004 BVerwG 4 BN 26.04 BauR 2005, 830 und vom 1. September 1999 BVerwG 4 BN 25.99 BRS 62 Nr. 3).
  • OVG Niedersachsen, 28.04.2005 - 1 KN 58/03

    Befugnis einer Gemeinde zur Neuordnung des Erschließungssystems für einen schon …

    Für diesen Fall können die Vorgaben der 16. BImSchVO nicht herangezogen werden, sofern die vorhandene Straße - wie hier - nicht zugleich baulich verändert werden soll (BVerwG, Beschl. v. 14.11.2000 - 4 BN 44/00 - NVwZ 2001, 433; Beschl. v. 29.7.2004 - 4 BN 26/04 - BauR 2005, 830;… OVG Münster, Urt. v. 16.10.1997 - 11 aD 116/96 NE -, BRS 59 Nr. 255).
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