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   OLG Bamberg, 04.10.2004 - 1 U 96/04   

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https://dejure.org/2004,20385
OLG Bamberg, 04.10.2004 - 1 U 96/04 (https://dejure.org/2004,20385)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 04.10.2004 - 1 U 96/04 (https://dejure.org/2004,20385)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 04. Oktober 2004 - 1 U 96/04 (https://dejure.org/2004,20385)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwaltung eines Versicherungsvertrages durch einen Dritten als Repräsentant; Aufgabe jeglicher Kontrollmöglichkeit und Zugriffsmöglichkeit im Hinblick auf die versicherte Sache als Voraussetzung für eine Repräsentantenstellung eines Dritten; Zurechnung der Haftung im ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2009, 16615
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • LG Saarbrücken, 21.06.2016 - 14 S 32/15

    Kfz-Kaskoversicherung, Wissenszurechnung, Erkundigungspflicht, Eheleute

    Dann wird der Familienangehörige damit betraut an Stelle des Versicherungsnehmers den Pkw betreffende Umstände zur Kenntnis zu nehmen (Saarl. OLG, Urteil vom 15. Januar 2003 - 5 U 261/02-25, RuS 2003, 147; Urteil vom 6. Oktober 2010 - 5 U 88/10 - 16, VersR 2011, 1511 ; OLG Bamberg, RuS 2005, 459 (Ls.) = BeckRS 2009, 16615).

    Das macht sie insoweit zur Wissensvertreterin, deren Kenntnis sich der Kläger analog § 166 BGB zurechnen lassen muss (vgl. Saarl. OLG, Urteil vom 6. Oktober 2010 - 5 U 88/10 - 16, VersR 2011, 1511 ; OLG Bamberg, RuS 2005, 459).

    Dadurch wird nicht nur verhindert, dass ein rein formaler Unterschied entscheidende und ihm nicht zustehende Bedeutung erlangt, sondern es wird zugleich verhindert, dass - gerade auch im Zusammenwirken von Ehegatten - ein formaler Weg zur Verfügung steht, in der Praxis nicht beweisbare, bewusste Aufklärungspflichtverletzungen folgenlos vornehmen zu können (Saarl. OLG, Urteil vom 6. Oktober 2010 - 5 U 88/10 - 16, VersR 2011, 1511 ; vgl. auch OLG Bamberg, RuS 2005, 459).

  • OLG Koblenz, 30.03.2006 - 2 U 774/05

    Verbraucherkreditvertrag: Verbundenes Geschäft bei Erwerb einer Eigentumswohnung

    Dies verbietet, sie auf die Mehrkosten gegenüber einem herkömmlichen Ratenkredit zu verwiesen (vgl. auch OLG Rostock, 1 U 96/04 Hinweisverfügung vom 10.6.2005, Anlage zum Schriftsatz der Kläger vom 17.10.2005, GA 193 f.).
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