Rechtsprechung
| EuGH, 01.06.2006 - C-169/05 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- lexetius.com
Urheberrechte und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 93/83/EWG - Artikel 9 Absatz 2 - Umfang der Befugnisse einer Verwertungsgesellschaft, die als Wahrnehmer der Rechte eines Inhabers gilt, der ihr nicht die Wahrnehmung seiner Rechte übertragen hat - Ausübung des ...
- Europäischer Gerichtshof
Uradex
Urheberrechte und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 93/83/EWG - Artikel 9 Absatz 2 - Umfang der Befugnisse einer Verwertungsgesellschaft, die als Wahrnehmer der Rechte eines Inhabers gilt, der ihr nicht die Wahrnehmung seiner Rechte übertragen hat - Ausübung des ...
- EU-Kommission
Uradex
Urheberrechte und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 93/83/EWG - Artikel 9 Absatz 2 - Umfang der Befugnisse einer Verwertungsgesellschaft, die als Wahrnehmer der Rechte eines Inhabers gilt, der ihr nicht die Wahrnehmung seiner Rechte übertragen hat - Ausübung des ...
- EU-Kommission
Uradex
Niederlassungsrecht und freier Dienstleistungsverkehr , Niederlassungsrecht , Freier Dienstleistungsverkehr , Angleichung der Rechtsvorschriften , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Wolters Kluwer
Vorlage zur Vorabentscheidung zur Koordinierung bestimmter urheber- und leistungsschutzrechtlicher Vorschriften betreffend Satellitenrundfunk und Kabelweiterverbreitung ; Umfang der Befugnisse einer Verwertungsgesellschaft; Weiterverbreitung von Sendungen durch ein ...
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Uradex SCRL / Union Professionelle de la Radio et de la Télédistribution [RTD], Sociétée Intercommunale pour la Diffusion de la Télévision [BRUTELE]) "Kabelweiterverbreitung"
Art. 9 Abs. 2 Richtlinie 93/83/EWG
- Judicialis
Richtlinie 93/83/EWG Art. 9 Abs. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Richtlinie 93/83/EWG Art. 9 Abs. 2
Urheberrechte und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 93/83/EWG - Artikel 9 Absatz 2 - Umfang der Befugnisse einer Verwertungsgesellschaft, die als Wahrnehmer der Rechte eines Inhabers gilt, der ihr nicht die Wahrnehmung seiner Rechte übertragen hat - Ausübung des Rechts, ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)
Uradex
Urheberrechte und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 93/83/EWG - Artikel 9 Absatz 2 - Umfang der Befugnisse einer Verwertungsgesellschaft, die als Wahrnehmer der Rechte eines Inhabers gilt, der ihr nicht die Wahrnehmung seiner Rechte übertragen hat - Ausübung des ...
- IRIS Merlin (Kurzinformation)
Befugnis der Verwertungsgesellschaften zur Erteilung einer Weiterverbreitungsgehmigung für Kabelbetreiber
- beck.de (Kurzinformation)
Wahrnehmung von Rechten durch Verwertungsgesellschaften
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt durch Urteil der belgischen Cour de cassation vom 4. April 2005 in dem Rechtsstreit URADEX SCRL gegen Union Professionnelle de la Radio et de la Télédistribution (RTD) und Société Intercommunale pour la Diffusion de la Télévision ...
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Vorabentscheidungsersuchen der belgischen Cour de cassation - Auslegung von Artikel 9 Absatz 2 der Richtlinie 93/83/EWG des Rates vom 27. September 1993 zur Koordinierung bestimmter urheber- und leistungsschutzrechtlicher Vorschriften betreffend Satellitenrundfunk und ...
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 14.02.2006 - C-169/05
- EuGH, 01.06.2006 - C-169/05
Papierfundstellen
- GRUR 2006, 752
- GRUR Int. 2006, 740
- EuZW 2006, 672 (Ls.)
Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 14.02.2006 - C-169/05 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Uradex
Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Kabelweiterverbreitung - Richtlinie 93/83/EWG - Auslegung von Artikel 9 Absatz 2 - Kollektive Verwertung - Befugnisse der Verwertungsgesellschaft - Einschluss der Befugnis zur Gestattung oder Verweigerung der Übertragung
- EU-Kommission
Uradex
Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Kabelweiterverbreitung - Richtlinie 93/83/EWG - Auslegung von Artikel 9 Absatz 2 - Kollektive Verwertung - Befugnisse der Verwertungsgesellschaft - Einschluss der Befugnis zur Gestattung oder Verweigerung der Übertragung
- EU-Kommission
Uradex
Niederlassungsrecht und freier Dienstleistungsverkehr , Niederlassungsrecht , Freier Dienstleistungsverkehr , Angleichung der Rechtsvorschriften , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum
Kurzfassungen/Presse
- beck.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Auslegung der Kabel- und Satellitenrichtlinie
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 14.02.2006 - C-169/05
- EuGH, 01.06.2006 - C-169/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- EuGH, 20.10.1993 - C-92/92
Collins und Patricia Im- und Export / Imtrat und EMI Electrola
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.02.2006 - C-169/05
9 - Diese zwei Seiten dieses Immaterialgüterrechts sind im Urteil vom 20. Oktober 1993 in den verbundene Rechtssachen C-92/92 und C-326/92 (Phil Collins u. a., Slg. 1993, I-5145) hervorgehoben worden, das in Randnummer 20 als dessen spezifischen Gegenstand ansieht, "den Schutz der Persönlichkeitsrechte und der wirtschaftlichen Rechte ihrer Inhaber zu gewährleisten. - EuGH, 14.07.2005 - C-192/04
Lagardère Active Broadcast - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.02.2006 - C-169/05
15 - Das Urteil vom 14. Juli 2005 in der Rechtssache C-192/04 (Lagardère, Slg. 2005, I-0000, Randnrn. 29 und 30) gibt den Einfluss des wissenschaftlichen Fortschritts auf die Gemeinschaftsregelung auf dem Gebiet des Urheberrechts wieder. - EuGH, 06.06.2002 - C-360/00
Ricordi
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.02.2006 - C-169/05
Das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte haben außerdem wirtschaftlichen Charakter, da sie die Befugnis vorsehen, das Inverkehrbringen des geschützten Werkes kommerziell, insbesondere in Form von Lizenzen, die gegen Zahlung einer Vergütung erteilt werden, zu nutzen." In den Schlussanträgen in der mit Urteil vom 6. Juni 2002 entschiedenen Rechtssache C-360/00 (Ricordi, Slg. 2002, I-5089) habe ich auf die zwei Dimensionen - "gloria y fortuna (Ruhm und Reichtum)" - des Urheberrechts hingewiesen. - EuGH, 06.10.1982 - 262/81
Coditel / Ciné-Vog Films
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.02.2006 - C-169/05
12 - Im Urteil vom 6. Oktober 1982 in der Rechtssache 262/81 (Coditel II, Slg. 1982, 3381) wurde eingeräumt, dass die Urheberrechte unter bestimmten Umständen den freien Warenverkehr und die Wettbewerbsfreiheit behindern. - EuGH, 03.02.2000 - C-293/98
EGEDA
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.02.2006 - C-169/05
4 - Das Urteil vom 3. Februar 2000 in der Rechtssache C-293/98 (EGEDA, I-629, Randnr. 23) weist auf die unterschiedlichen Regelungen bei der Kabelübertragung und beim Satellitenrundfunk hin.