Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 07.07.2005

Rechtsprechung
   EuGH, 15.12.2005 - C-26/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,17363
EuGH, 15.12.2005 - C-26/04 (https://dejure.org/2005,17363)
EuGH, Entscheidung vom 15.12.2005 - C-26/04 (https://dejure.org/2005,17363)
EuGH, Entscheidung vom 15. Dezember 2005 - C-26/04 (https://dejure.org/2005,17363)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie 76/160/EWG - Qualität der Badegewässer - Ausweisung von Badegebieten - Richtlinie 79/923/EWG - Qualität von Muschelgewässern - Aufstellung eines Programms zur Verringerung der Verschmutzung

  • Europäischer Gerichtshof

    Kommission / Spanien

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie 76/160/EWG - Qualität der Badegewässer - Ausweisung von Badegebieten - Richtlinie 79/923/EWG - Qualität von Muschelgewässern - Aufstellung eines Programms zur Verringerung der Verschmutzung

  • EU-Kommission PDF

    Kommission / Spanien

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie 76/160/EWG - Qualität der Badegewässer - Ausweisung von Badegebieten - Richtlinie 79/923/EWG - Qualität von Muschelgewässern - Aufstellung eines Programms zur Verringerung der Verschmutzung

  • EU-Kommission

    Kommission / Spanien

    Angleichung der Rechtsvorschriften , Umwelt

  • Wolters Kluwer

    Verstoß des Königreichs Spanien gegen seine Verpflichtungen aus Artikel 5 der Richtlinie 79/923/EWG über die Qualitätsanforderungen an Muschelgewässer wegen der fehlenden Aufstellung eines Programms zur Verringerung der Verschmutzung für die Ría de Vigo; Verpflichtung ...

  • Judicialis

    EG Art. 226; ; Richtlinie 76/160/EWG vom 8. Dezember 1975 Art. 1 Abs. 2 Buchst. a; ; Richtlinie 76/160/EWG vom 8. Dezember 1975 Art. 4 Abs. 1; ; Richtlinie 79/923/EWG Art. 5 vom 30. Oktober 1979

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie 76/160/EWG - Qualität der Badegewässer - Ausweisung von Badegebieten - Richtlinie 79/923/EWG - Qualität von Muschelgewässern - Aufstellung eines Programms zur Verringerung der Verschmutzung; Sachgebiete: Umwelt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Kommission / Spanien

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie 76/160/EWG - Qualität der Badegewässer - Ausweisung von Badegebieten - Richtlinie 79/923/EWG - Qualität von Muschelgewässern - Aufstellung eines Programms zur Verringerung der Verschmutzung

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage der Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen das Königreich Spanien, eingereicht am 27. Januar 2004

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 76/160/EWG des Rates vom 8. Dezember 1975 über die Qualität der Badegewässer (ABl. L 31, S. 1) - Keine Ausweisung bestimmter Strände als "Badegebiete" - Artikel 5 der Richtlinie 79/923/EWG des ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 12.12.1996 - C-298/95

    Kommission / Deutschland

    Auszug aus EuGH, 15.12.2005 - C-26/04
    28 Aus dem Urteil vom 12. Dezember 1996 in der Rechtssache C-298/95 (Kommission/Deutschland, Slg. 1996, I-6747, Randnr. 24) ergibt sich, dass Artikel 5 der Richtlinie 79/923 die Mitgliedstaaten zur Aufstellung besonderer Programme verpflichtet, die darauf abzielen, die Verschmutzung von Muschelgewässern zu verringern.
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 07.07.2005 - C-26/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,30094
Generalanwalt beim EuGH, 07.07.2005 - C-26/04 (https://dejure.org/2005,30094)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 07.07.2005 - C-26/04 (https://dejure.org/2005,30094)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 07. Juli 2005 - C-26/04 (https://dejure.org/2005,30094)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Kommission / Spanien

  • EU-Kommission PDF

    Kommission / Spanien

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie 76/160/EWG - Qualität der Badegewässer - Ausweisung von Badegebieten - Richtlinie 79/923/EWG - Qualität von Muschelgewässern - Aufstellung eines Programms zur Verringerung der Verschmutzung

  • EU-Kommission

    Kommission / Spanien

    Angleichung der Rechtsvorschriften , Umwelt

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • EuGH, 08.06.1999 - C-198/97

    Kommission / Deutschland

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 07.07.2005 - C-26/04
    32 und 33); siehe auch Urteil des Gerichtshofes vom 8. Juni 1999 in der Rechtssache C-198/97 (Kommission/Deutschland, Slg. 1999, I-3257, Randnr. 46).

    12 - Urteil Kommission/Deutschland, angeführt in Fußnote 10, Randnr. 35.

    24 - Urteil des Gerichtshofes vom 12. Dezember 1996 in der Rechtssache C-298/95 (Kommission/Deutschland, Slg. 1996, I-6747).

    26 - Urteil Kommission/Deutschland, angeführt in Fußnote 24, Randnr. 24.

    29 - Siehe meine Schlussanträge zum Urteil Kommission/Deutschland, angeführt in Fußnote 24, Nrn. 17 und 18. Siehe auch Randnr. 26 des Urteils in derselben Rechtssache.

  • EuGH, 15.07.2004 - C-272/01

    Kommission / Portugal

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 07.07.2005 - C-26/04
    Die Kommission stützt sich jedoch zur Begründung ihrer Auslegung auf die Schlussanträge des Generalanwalts Léger zum Urteil des Gerichtshofes vom 15. Juli 2004 in der Rechtssache C-272/01 (Kommission/Portugal).

    6 - "[Die Ziele der Badegewässerrichtlinie] würden nicht erreicht, wenn Flussufer, an denen das Baden zwar nicht ausdrücklich erlaubt, aber von den ... Behörden auch nicht ausdrücklich verboten wird und an denen tatsächlich gebadet wird, nicht als Badegebiete im Sinne der Richtlinie angegeben würden und eben dadurch der Kontrolle durch die Kommission entzogen würden", Schlussanträge zum Urteil des Gerichtshofes vom 15. Juli 2004 in der Rechtssache C-272/01 (Kommission/Portugal, Slg. 2004, I-0000, Nr. 34).

  • EuGH, 12.12.1996 - C-298/95

    Kommission / Deutschland

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 07.07.2005 - C-26/04
    24 - Urteil des Gerichtshofes vom 12. Dezember 1996 in der Rechtssache C-298/95 (Kommission/Deutschland, Slg. 1996, I-6747).
  • EuGH, 16.06.2005 - C-456/03

    Kommission / Italien - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 07.07.2005 - C-26/04
    23 - Siehe Urteil vom 16. Juni 2005 in der Rechtssache C-456/03 (Kommission/Italien, Slg. 2005, I-0000, Randnr. 27 und die darin angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 25.05.2000 - C-307/98

    Kommission / Belgien

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 07.07.2005 - C-26/04
    14 - Urteil des Gerichtshofes vom 25. Mai 2000 in der Rechtssache C-307/98 (Kommission/Belgien, Slg. 2000, I-3933, Randnr. 32).
  • EuGH, 18.06.2002 - C-60/01

    Kommission / Frankreich

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 07.07.2005 - C-26/04
    7 - Urteil des Gerichtshofes vom 18. Juni 2002 in der Rechtssache C-60/01 (Kommission/Frankreich, Slg. 2002, I-5679, Randnr. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 30.01.2003 - C-226/01

    Kommission / Dänemark

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 07.07.2005 - C-26/04
    10 - Wird die in der Richtlinie vorgeschriebene Mindesthäufigkeit der Probenahmen nicht beachtet, stellt dies einen Verstoß gegen die Verpflichtungen aus der Richtlinie dar, selbst wenn dieser Verstoß von geringem Umfang ist und unerhebliche praktische Auswirkungen hat: Urteil des Gerichtshofes vom 30. Januar 2003 in der Rechtssache C-226/01 (Kommission/Dänemark, Slg. 2003, I-1219, Randnrn.
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