Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Schiedsklausel - Nichterfüllung eines Vertrages - Rückzahlung von Vorschüssen - Versäumnisverfahren

• Europäischer Gerichtshof

  Kommission / Hitesys

• EU-Kommission

  Kommission / Hitesys

  Artikel 238 EG
  Ffentliche Aufträge der Europäischen Gemeinschaften - Schiedsklausel, die die Zuständigkeit des Gerichtshofes begründet - Einseitige Auflösung wegen Nichterfuellung des Vertrages - Aufforderung zur Rückzahlung der Vorschüsse zuzüglich Verzugszinsen - Wirtschaftliche ...

 
• EU-Kommission

  Kommission / Hitesys

• Wolters Kluwer

  Klage über Rückzahlung von Vorschüssen, die im Rahmen des Vertrages JOU2-CT93-0417 gewährt worden waren; Programm für Forschung und technologische Entwicklung im Bereich der nichtnuklearen Energien(1990-1994) mit finanzieller Unterstützung der Gemeinschaft; ...

• Judicialis

  EG Art. 238

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EG Art. 238
  Ffentliche Aufträge der Europäischen Gemeinschaften - Schiedsklausel, die die Zuständigkeit des Gerichtshofes begründet - Einseitige Auflösung wegen Nichterfuellung des Vertrages - Aufforderung zur Rückzahlung der Vorschüsse zuzüglich Verzugszinsen - Wirtschaftliche ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Klage aus Schiedsklausel - Wiedereinziehung von Beträgen, die aufgrund des zwischen der Kommission einerseits und der Irvin Elettronica S.p.A., dem Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung und der Universtität Aston andererseits geschlossenen Vertrages Nr. ...

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 25.05.2000 - C-356/99
• EuGH, 09.11.2000 - C-356/99

Wird zitiert von ...

• Generalanwalt beim EuGH, 12.06.2001 - C-59/99

  Kommission / Pereira Roldão & Filhos u.a.

  5: - Urteil vom 9. November 2000 in der Rechtssache C-356/99 (Kommission/Hitesys SpA, Slg. 2000, I-9517, Randnr. 22).