Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 30.01.2003

Rechtsprechung
   EuGH, 22.05.2003 - C-393/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,7415
EuGH, 22.05.2003 - C-393/01 (https://dejure.org/2003,7415)
EuGH, Entscheidung vom 22.05.2003 - C-393/01 (https://dejure.org/2003,7415)
EuGH, Entscheidung vom 22. Mai 2003 - C-393/01 (https://dejure.org/2003,7415)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,7415) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Landwirtschaft - Tierseuchenrecht - Dringlichkeitsmaßnahmen gegen die spongiforme Rinderenzephalopathie - So genannter Rinderwahnsinn - Entscheidung über die Aufhebung des Embargos für Rindfleischerzeugnisse aus Portugal

  • Europäischer Gerichtshof

    Frankreich / Kommission

  • EU-Kommission PDF

    Französische Republik gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Entscheidungen 2001/376 der Kommission, Artikel 11, 21 Buchstaben b, c und d, und 2001/577, Artikel 22 Absatz 2
    Landwirtschaft - Angleichung der gesundheitsrechtlichen Vorschriften - Veterinärrechtliche und tierzüchterische Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs - Zum Schutz gegen die bovine spongiforme ...

  • EU-Kommission

    Französische Republik gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften

    Landwirtschaft , Veterinärrecht , Rindfleisch

  • Wolters Kluwer

    Geburtsdatengestützte Ausfuhrregelung gemäß Artikel 22 Absatz 2 der Entscheidung 2001/376/EG ; Versendung von Rindfleischerzeugnissen aus Portugal im Rahmen der geburtsdatengestützten Ausfuhrregelung; Dringlichkeitsmaßnahmen gegen die spongiforme Rinderenzephalopathie; ...

  • Judicialis

    Entscheidung 2001/577/EG; ; Entscheidung 2001/376/EG Art. 22 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Landwirtschaft - Angleichung der gesundheitsrechtlichen Vorschriften - Veterinärrechtliche und tierzüchterische Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs - Zum Schutz gegen die bovine spongiforme ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Nichtigerklärung der Entscheidung 2001/577/EG der Kommission vom 25. Juli 2001 zur Festsetzung des Datums, an dem die Versendung von Rindfleischerzeugnissen aus Portugal im Rahmen der geburtsdatengestützten Ausfuhrregelung gemäß Artikel 22 Absatz 2 der Entscheidung ...

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • EuGH, 05.05.1998 - C-180/96

    Vereinigtes Königreich / Kommission

    Auszug aus EuGH, 22.05.2003 - C-393/01
    Der Gerichtshof hat mehrfach darauf hingewiesen, dass mit der BSE-Krankheit echte und schwerwiegende Risiken verbunden sind, und er hat die Angemessenheit von durch den Schutz der menschlichen Gesundheit vor dieser Krankheit gerechtfertigten vorsorglichen Maßnahmen bestätigt, und zwar sowohl für Maßnahmen, die von der Kommission erlassen wurden (Beschluss vom 12. Juli 1996 in der Rechtssache C-180/96 R, Vereinigtes Königreich/Kommission, Slg. 1996, I-3903; Urteile vom 5. Mai 1998 in der Rechtssache C-180/96, Vereinigtes Königreich/Kommission, Slg. 1998, I-2265, und vom 12. Juli 2001 in der Rechtssache C-365/99, Portugal/Kommission, Slg. 2001, I-4645), als auch für von einem Mitgliedstaat erlassene Maßnahmen (Urteil vom 8. Januar 2002 in der Rechtssache C-428/99, Van den Bor, Slg. 2002, I-127, Randnr. 40).
  • EuGH, 12.07.1996 - C-180/96

    Vereinigtes Königreich / Kommission

    Auszug aus EuGH, 22.05.2003 - C-393/01
    Der Gerichtshof hat mehrfach darauf hingewiesen, dass mit der BSE-Krankheit echte und schwerwiegende Risiken verbunden sind, und er hat die Angemessenheit von durch den Schutz der menschlichen Gesundheit vor dieser Krankheit gerechtfertigten vorsorglichen Maßnahmen bestätigt, und zwar sowohl für Maßnahmen, die von der Kommission erlassen wurden (Beschluss vom 12. Juli 1996 in der Rechtssache C-180/96 R, Vereinigtes Königreich/Kommission, Slg. 1996, I-3903; Urteile vom 5. Mai 1998 in der Rechtssache C-180/96, Vereinigtes Königreich/Kommission, Slg. 1998, I-2265, und vom 12. Juli 2001 in der Rechtssache C-365/99, Portugal/Kommission, Slg. 2001, I-4645), als auch für von einem Mitgliedstaat erlassene Maßnahmen (Urteil vom 8. Januar 2002 in der Rechtssache C-428/99, Van den Bor, Slg. 2002, I-127, Randnr. 40).
  • EuGH, 08.01.2002 - C-428/99

    Van den Bor

    Auszug aus EuGH, 22.05.2003 - C-393/01
    Der Gerichtshof hat mehrfach darauf hingewiesen, dass mit der BSE-Krankheit echte und schwerwiegende Risiken verbunden sind, und er hat die Angemessenheit von durch den Schutz der menschlichen Gesundheit vor dieser Krankheit gerechtfertigten vorsorglichen Maßnahmen bestätigt, und zwar sowohl für Maßnahmen, die von der Kommission erlassen wurden (Beschluss vom 12. Juli 1996 in der Rechtssache C-180/96 R, Vereinigtes Königreich/Kommission, Slg. 1996, I-3903; Urteile vom 5. Mai 1998 in der Rechtssache C-180/96, Vereinigtes Königreich/Kommission, Slg. 1998, I-2265, und vom 12. Juli 2001 in der Rechtssache C-365/99, Portugal/Kommission, Slg. 2001, I-4645), als auch für von einem Mitgliedstaat erlassene Maßnahmen (Urteil vom 8. Januar 2002 in der Rechtssache C-428/99, Van den Bor, Slg. 2002, I-127, Randnr. 40).
  • EuGH, 12.07.2001 - C-365/99

    Portugal / Kommission

    Auszug aus EuGH, 22.05.2003 - C-393/01
    Der Gerichtshof hat mehrfach darauf hingewiesen, dass mit der BSE-Krankheit echte und schwerwiegende Risiken verbunden sind, und er hat die Angemessenheit von durch den Schutz der menschlichen Gesundheit vor dieser Krankheit gerechtfertigten vorsorglichen Maßnahmen bestätigt, und zwar sowohl für Maßnahmen, die von der Kommission erlassen wurden (Beschluss vom 12. Juli 1996 in der Rechtssache C-180/96 R, Vereinigtes Königreich/Kommission, Slg. 1996, I-3903; Urteile vom 5. Mai 1998 in der Rechtssache C-180/96, Vereinigtes Königreich/Kommission, Slg. 1998, I-2265, und vom 12. Juli 2001 in der Rechtssache C-365/99, Portugal/Kommission, Slg. 2001, I-4645), als auch für von einem Mitgliedstaat erlassene Maßnahmen (Urteil vom 8. Januar 2002 in der Rechtssache C-428/99, Van den Bor, Slg. 2002, I-127, Randnr. 40).
  • EuGH, 01.12.2005 - C-309/04

    Fleisch-Winter - Ausfuhrerstattungen - Voraussetzung für die Gewährung -

    Insoweit hat der Gerichtshof mehrfach betont, dass mit der bovinen spongiformen Enzephalopathie echte und schwerwiegende Risiken verbunden sind und dass die durch den Schutz der menschlichen Gesundheit vor dieser Krankheit gerechtfertigten vorsorglichen Maßnahmen angemessen sind (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichtshofes vom 5. Mai 1998 in der Rechtssache C-180/96, Vereinigtes Königreich/Kommission, Slg. 1998, I-2265, vom 12. Juli 2001 in der Rechtssache C-365/99, Portugal/Kommission, Slg. 2001, I-5645 und vom 22. Mai 2003 in der Rechtssache C-393/01, Frankreich/Kommission, Slg. 2003, I-5405, Randnr. 42).
  • BFH, 20.04.2004 - VII R 36/03

    Vorlage an EuGH : Qualität von Erstattungserzeugnissen

    Auch hat er die Angemessenheit von vorsorglichen Maßnahmen bestätigt, die nach seiner Auffassung aufgrund des damit angestrebten Schutzes der menschlichen Gesundheit vor einer BSE-Infektion gerechtfertigt sind (vgl. EuGH-Entscheidungen vom 12. Juli 1996 Rs. C-180/96 R, EuGHE 1996, I-3903; vom 5. Mai 1998 Rs. C-180/96, EuGHE 1998, I-2265; vom 12. Juli 2001 Rs. C-365/99, EuGHE 2001, I-5645; vom 22. Mai 2003 Rs. C-393/01, EuGHE 2003, I-5405, 5456, und zuletzt vom 29. Januar 2004 Rs. C-286/02).
  • Generalanwalt beim EuGH, 29.01.2004 - C-286/02

    Bellio F.lli

    7 - Vgl. u. a. Urteil des Gerichtshofes vom 22. Mai 2003 in der Rechtssache C-393/01 (Frankreich/Kommission, Slg. 2003, I-5456, Randnr. 42).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 30.01.2003 - C-393/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,25798
Generalanwalt beim EuGH, 30.01.2003 - C-393/01 (https://dejure.org/2003,25798)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 30.01.2003 - C-393/01 (https://dejure.org/2003,25798)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 30. Januar 2003 - C-393/01 (https://dejure.org/2003,25798)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,25798) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Frankreich / Kommission

  • EU-Kommission PDF

    Französische Republik gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Landwirtschaft - Tierseuchenrecht - Dringlichkeitsmaßnahmen gegen die spongiforme Rinderenzephalopathie - So genannter Rinderwahnsinn - Entscheidung über die Aufhebung des Embargos für Rindfleischerzeugnisse aus Portugal

  • EU-Kommission

    Französische Republik gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften

    Landwirtschaft , Veterinärrecht , Rindfleisch

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 13.12.2001 - C-1/00

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften / Französische Republik

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 30.01.2003 - C-393/01
    2: - Vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache Kommission/Frankreich (C-1/00, Slg. 2001, I-9989, Nrn. 1 bis 4).
  • EuGH, 12.07.2001 - C-365/99

    Portugal / Kommission

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 30.01.2003 - C-393/01
    L 197, S. 45.6: - Urteil des Gerichtshofes vom 12. Juli 2001 in der Rechtssache C-365/99 (Portugal/Kommission, Slg. 2001, I-5645).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht