Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Soziale Sicherheit - Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 [in der durch die Verordnung (EWG) Nr. 1248/92 geänderten Fassung] - Leistungen gleicher Art, die nach den Rechtsvorschriften von zwei oder mehr Mitgliedstaaten geschuldet werden - Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats ...

• Europäischer Gerichtshof

  Van Coile

• EU-Kommission

  Van Coile

  Verordnung Nr. 1408/71 des Rates in der durch die Verordnung Nr. 1248/92 geänderten Fassung
  Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer und -selbständigen - Leistungen - Nationale Antikumulierungsvorschriften - Berücksichtigung von Kriegsjahren bei der Rentenberechnung aufgrund einer Vermutung, die sich auf die Zeiten beschränkt, die nicht zur Zahlung einer Rente ...

 
• EU-Kommission

  Van Coile

• Wolters Kluwer

  Leistungen gleicher Art, die nach den Rechtsvorschriften von zwei oder mehr Mitgliedstaaten geschuldet werden ; Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats über die Kürzung, das Ruhen oder die Entziehung einer Leistung ; Nationale Rechtsvorschriften, die aufgrund einer ...

• Judicialis

  Verordnung Nr. 1408/71/EWG; ; Verordnung Nr. 1248/92/EWG

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer und -selbständigen - Leistungen - Nationale Antikumulierungsvorschriften - Berücksichtigung von Kriegsjahren bei der Rentenberechnung aufgrund einer Vermutung, die sich auf die Zeiten beschränkt, die nicht zur Zahlung einer Rente ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Vorabentscheidungsersuchen der Arbeidsrechtbank Brügge - Auslegung von Artikel 46b der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die ...

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 18.05.1999 - C-442/97
• EuGH, 18.11.1999 - C-442/97

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• EuGH, 22.10.1998 - C-143/97

  Conti

  Auszug aus EuGH, 18.11.1999 - C-442/97

  Die Änderungen der Verordnung Nr. 1408/71 durch die Verordnung Nr. 1248/92 betrafen die Grenzen der Anwendung der nationalen Antikumulierungsvorschriften, ließen aber die Regelung im Grundsatz unberührt (Urteil vom 22. Oktober 1998 in der Rechtssache C-143/97, Conti, Slg. 1998, I-6365, Randnr. 19).

  Der Gerichtshof hat entschieden, daß eine nationale Vorschrift als Kürzungsbestimmung anzusehen ist, wenn die von ihr vorgeschriebene Berechnung bewirkt, daß der Rentenbetrag, auf den der Betroffene Anspruch hat, deshalb gekürzt wird, weil er in einem anderen Mitgliedstaat eine Leistung erhält (Urteil Conti, Randnr. 25).

  Im selben Urteil hat der Gerichtshof ausgeführt, daß die Kürzungsbestimmungen nicht dadurch den in der Verordnung Nr. 1408/71 hinsichtlich ihrer Anwendung vorgesehenen Bedingungen und Grenzen entzogen werden können, daß man sie als Berechnungsvorschriften qualifiziert (Urteil Conti, Randnr. 24).

• EuGH, 04.06.1985 - 58/84

  ONPTS / Romano

  Auszug aus EuGH, 18.11.1999 - C-442/97

  Die Kommission fügt dem hinzu, daß sich die vorliegende Rechtssache deutlich von der Rechtssache Romano (Urteil vom 4. Juni 1985 in der Rechtssache 58/84, Slg. 1985, 1679) und der erwähnten Rechtssache Conti unterscheide, in denen sie die Auffassung vertreten habe, daß die dort in Rede stehenden einzelstaatlichen Bestimmungen als Kürzungsvorschriften anzusehen gewesen seien.

• EuGH, 15.03.2018 - C-431/16

  Die Zulage zur Rente, die in Spanien den dauerhaft vollständig berufsunfähigen …

  Was das Vorbringen des INSS und der TGSS betrifft, die im Ausgangsverfahren in Rede stehende nationale Rechtsvorschrift falle nicht in den Geltungsbereich der Verordnung Nr. 1408/71, weil sie sich darauf beschränke, eine bloße Unvereinbarkeitsregel aufzustellen, hat der Gerichtshof klargestellt, dass nationale Kürzungsbestimmungen nicht dadurch den in der Verordnung Nr. 1408/71 hinsichtlich ihrer Anwendung vorgesehenen Bedingungen und Grenzen entzogen werden können, dass man sie als Berechnungsvorschriften oder Beweisregeln qualifiziert (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 22. Oktober 1998, Conti, C-143/97, EU:C:1998:501, Rn. 24, und vom 18. November 1999, Van Coile, C-442/97, EU:C:1999:560, Rn. 27).
• EuGH, 07.03.2002 - C-107/00

  Insalaca

  Nach ständiger Rechtsprechung ist eine nationale Vorschrift als Kürzungsbestimmung im Sinne der Verordnung Nr. 1408/71 anzusehen, wenn die von ihr vorgeschriebene Berechnung bewirkt, dass der Rentenbetrag, auf den der Betroffene Anspruch hat, deshalb gekürzt wird, weil er in einem anderen Mitgliedstaat eine Leistung erhält (u. a. Urteile vom 18. November 1999 in der Rechtssache C-442/97, Van Coile, Slg. 1999, I-8093, Randnr. 25, und in der Rechtssache C-161/98, Platbrood, Slg. 1999, I-8195, Randnr. 25).
• Generalanwalt beim EuGH, 25.10.2001 - C-107/00

  Insalaca

  Siehe in diesem Sinne auch die Urteile vom 18. November 1999 in der Rechtssache C-442/97 (Van Coile, Slg. 1999, I-8093, Randnr. 25) und in der Rechtssache C-161/98 (Platbrood, Slg. 1999, I-8195, Randnr. 25).