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OLG Celle, 22.03.1977 - 1 Ss (OWi) 73/77 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
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StVG § 24a
Papierfundstellen
- DAR 1977, 219
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 06.03.1997 - 3 Ss OWi 210/97
Mofa, Einordnung eines Mofa als Kfz, Vermeidbarkeit eines Verbotsirrtums
Insoweit ist allenfalls das Führen eines Kraftfahrzeuges in solchen Fällen verneint worden, in denen sich solche Kraftfahrzeuge nicht selbsttätig fortbewegten, etwa geschoben wurden, wobei andererseits ein Fahren im Gefälle ohne Motorkraft oder ein Abgeschlepptwerden ausreichen sollen, um das erforderliche Führen des Fahrzeuges anzunehmen (…BGHR StGB § 316 Abs. 1 Fahruntüchtigkeit, alkoholbedingte 2;… BGHR StGB § 316 Abs. 1 Führen 2; BayObLG, ZfS 1988, 158; VM 1975, 20; OLG Düsseldorf VM 1975, 20; VRS 62, 193; OLG Celle DAR 1977, 219; OLG Oldenburg, MDR 1975, 421). - BayObLG, 22.02.1988 - RReg. 1 St. 334/87 Dagegen verneint das OLG Celle (DAR 1977, 219 ) [beim] Schieben des Fahrzeugs auf ebener Strecke das Führen eines Kraftfahrzeugs, weil bei einem solchen Vorgang die Anforderung zur Beherrschung des Fahrzeugs und die von seinem Betrieb für andere ausgehenden Gefahren gering sind.