Volltextveröffentlichungen (2)

• Europäischer Gerichtshof

  J. D.

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - Richtlinie 2009/28/EG - Art. 2 Unterabs. 2 Buchst. a - Energie aus erneuerbaren Quellen - Wasserkraft - Begriff - Energie, die in einem an Einleitungen von Abwässern eines anderen Betriebs gelegenen kleinen Wasserkraftwerk erzeugt ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Tenor)

  J. D.

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - Richtlinie 2009/28/EG - Art. 2 Unterabs. 2 Buchst. a - Energie aus erneuerbaren Quellen - Wasserkraft - Begriff - Energie, die in einem an Einleitungen von Abwässern eines anderen Betriebs gelegenen kleinen Wasserkraftwerk erzeugt ...

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  J. D.

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - Richtlinie 2009/28/EG - Art. 2 Unterabs. 2 Buchst. a - Energie aus erneuerbaren Quellen - Wasserkraft - Begriff - Energie, die in einem an Einleitungen von Abwässern eines anderen Betriebs gelegenen kleinen Wasserkraftwerk erzeugt ...

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 15.11.2016 - C-4/16
• EuGH, 02.03.2017 - C-4/16

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2017, 444

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (1)

• EuGH, 21.12.2011 - C-424/10

  Der Erwerb des Rechts auf Daueraufenthalt wird nur durch einen Aufenthalt …

  Auszug aus EuGH, 02.03.2017 - C-4/16

  Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs folgt aus dem Gebot der einheitlichen Anwendung des Rechts der Union wie auch aus dem Gleichheitssatz, dass die Begriffe einer Vorschrift des Unionsrechts, die für die Ermittlung ihres Sinnes und ihrer Tragweite nicht ausdrücklich auf das Recht der Mitgliedstaaten verweist, in der Regel in der gesamten Union eine autonome und einheitliche Auslegung erhalten müssen (Urteil vom 21. Dezember 2011, Ziolkowski und Szeja, C-424/10 und C-425/10, EU:C:2011:866, Rn. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Insoweit ist zu beachten, dass Bedeutung und Tragweite von Begriffen, die das Recht der Union nicht definiert, insbesondere unter Berücksichtigung des Zusammenhangs, in dem sie verwendet werden, und der Ziele der Regelung, zu der sie gehören, zu bestimmen sind (Urteil vom 21. Dezember 2011, Ziolkowski und Szeja, C-424/10 und C-425/10, EU:C:2011:866, Rn. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuGH, 09.11.2017 - C-306/16

  Die wöchentliche Ruhezeit für Arbeitnehmer muss nicht notwendigerweise an dem auf …

  Da Art. 5 der Richtlinie 2003/88 keinerlei Verweisung auf das nationale Recht der Mitgliedstaaten enthält, ist die in dieser Vorschrift enthaltene Wendung "pro Siebentageszeitraum" als ein autonomer Begriff des Unionsrechts aufzufassen und - unabhängig von den Wertungen in den Mitgliedstaaten - im gesamten Gebiet der Union einheitlich auszulegen, wobei die Begriffe der fraglichen Vorschrift, der Zusammenhang, in dem diese verwendet werden, sowie die Ziele der Regelung, zu der sie gehören, zu berücksichtigen sind (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 2. März 2017, J. D., C-4/16, EU:C:2017:153, Rn. 23 und 25, …und vom 11. Mai 2017, Krijgsman, C-302/16, EU:C:2017:359, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 06.09.2018 - C-471/17

  Kreyenhop & Kluge - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion und Gemeinsamer …

  Nach ständiger Rechtsprechung sind Bedeutung und Tragweite von Begriffen, die das Unionsrecht nicht definiert, anhand ihres Sinns nach dem gewöhnlichen Sprachgebrauch und unter Berücksichtigung des Zusammenhangs, in dem sie verwendet werden, und der mit der Regelung, zu der sie gehören, verfolgten Ziele zu bestimmen (vgl. Urteil vom 2. März 2017, J. D., C-4/16, EU:C:2017:153, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• Generalanwalt beim EuGH, 22.06.2017 - C-413/15

  Generalanwältin Sharpston präzisiert die Kriterien zur Bestimmung einer "dem …

  139 - Vgl. u. a. Urteile vom 21. Mai 1985, Schul Douane-Expediteur (…47/84, EU:C:1985:216, Rn. 17), vom 3. Juli 2012, UsedSoft (…C-128/11, EU:C:2012:407, Rn. 40), vom 9. November 2016, Wathelet (…C-149/15, EU:C:2016:840, Rn. 29), und vom 2. März 2017, J. D. (C-4/16, EU:C:2017:153, Rn. 24).

 
• Generalanwalt beim EuGH, 13.10.2022 - C-477/21

  MÁV-START - Vorabentscheidungsersuchen - Schutz der Sicherheit und der Gesundheit …

  5 Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 2. März 2017, J. D. (C-4/16, EU:C:2017:153, Rn. 23 und 25), sowie vom 11. Mai 2017, Krijgsman (…C-302/16, EU:C:2017:359, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• Generalanwalt beim EuGH, 11.09.2018 - C-457/17

  Maniero - Richtlinie 2000/43/EG - Gleichbehandlung ohne Unterschied der Rasse …

  7 Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 2. März 2017, J. D. (C-4/16, EU:C:2017:153, Rn. 23 und 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• Generalanwalt beim EuGH, 01.06.2017 - C-215/16

  Elecdey Carcelen - Vorabentscheidungsersuchen - Umwelt - Windenergie - Richtlinie …

  10 Siehe etwa die Urteile vom 9. November 2016, Wathelet (…C-149/15, EU:C:2016:840, Rn. 29), und vom 2. März 2017, J. D. (C-4/16, EU:C:2017:153, Rn. 24).
• Generalanwalt beim EuGH, 26.07.2017 - C-226/16

  Eni u.a. - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EU) Nr. 994/2010 - …

  26 Vgl. insoweit in diesem Sinne im Hinblick auf die verschiedenen Bereiche Urteil vom 9. November 2016, Wathelet (…C-149/15, EU:C:2016:840, Rn. 29), und Urteil vom 2. März 2017, J. D. (C-4/16, EU:C:2017:153, Rn. 24).