Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  Pascual-García / Kommission

  Öffentlicher Dienst - Allgemeines Auswahlverfahren - Zulassungsvoraussetzungen - Erforderliche Berufserfahrung -Weigerung, einen in der Reserveliste aufgeführten Bewerber einzustellen - Ermessen des Prüfungsausschusses und der Anstellungsbehörde

• EU-Kommission

  Pascual-García / Kommission

  Öffentlicher Dienst - Allgemeines Auswahlverfahren - Zulassungsvoraussetzungen - Erforderliche Berufserfahrung -Weigerung, einen in der Reserveliste aufgeführten Bewerber einzustellen - Ermessen des Prüfungsausschusses und der Anstellungsbehörde

• EU-Kommission

  Pascual-García / Kommission

  Öffentlicher Dienst - Allgemeines Auswahlverfahren - Zulassungsvoraussetzungen - Erforderliche Berufserfahrung -Weigerung, einen in der Reserveliste aufgeführten Bewerber einzustellen - Ermessen des Prüfungsausschusses und der Anstellungsbehörde“

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Tenor)

  Pascual-García / Kommission

  Öffentlicher Dienst - Allgemeines Auswahlverfahren - Zulassungsvoraussetzungen - Erforderliche Berufserfahrung - Weigerung, einen in der Reserveliste aufgeführten Bewerber einzustellen - Ermessen des Prüfungsausschusses und der Anstellungsbehörde

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage, eingereicht am 22. Dezember 2006 - Pascual García / Kommission

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Öffentlicher Dienst - Aufhebung der Entscheidung des Generaldirektors des Joint Research Centre (Gemeinsame Forschungsstelle) der Kommission vom 7. April 2006, die Bewerbung des Klägers auf die Stellenausschreibung COM/2005/2969 - B*3/B*11 - IHCP - Ispra nicht zu ...

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (13)

• EuG, 16.03.2005 - T-329/03

  Ricci / Kommission

  Auszug aus EuGöD, 22.05.2008 - F-145/06

  Nach der Rechtsprechung sei die erforderliche Berufserfahrung der Bewerber in einem Auswahlverfahren ausschließlich unter Berücksichtigung der Ziele des betreffenden Auswahlverfahrens auszulegen, wie sie sich aus den allgemeinen Erläuterungen zur Art der Tätigkeit ergäben (Urteile des Gerichts erster Instanz vom 22. Mai 1990, Sparr/Kommission, T-50/89, Slg. 1990, II-207, Randnr. 18, vom 6. November 1997, Wolf/Kommission, T-101/96, Slg. ÖD 1997, I-A-351 und II-949, Randnr. 74, und vom 16. März 2005, Ricci/Kommission, T-329/03, Slg. ÖD 2005, I-A-69 und II-315, Randnr. 52).

  Nach ständiger Rechtsprechung verfügen Prüfungsausschüsse für ein Auswahlverfahren grundsätzlich über ein Ermessen bei der Bewertung der bisherigen Berufserfahrung der Bewerber als Zulassungsvoraussetzung für ein Auswahlverfahren, sowohl was ihre Art und Dauer als auch was ihren mehr oder weniger engen Bezug zu den Anforderungen der zu besetzenden Stelle angeht (Urteile des Gerichts erster Instanz vom 21. November 2000, Carrasco Benítez/Kommission, T-214/99, Slg. ÖD 2000, I-A-257 und II-1169, Randnr. 70, vom 25. März 2004, Petrich/Kommission, T-145/02, Slg. ÖD 2004, I-A-101 und II-447, Randnr. 34, und Ricci/Kommission, Randnr. 45).

  14 und 15; Urteile des Gerichts erster Instanz vom 13. Dezember 1990, González Holguera/Parlament, T-115/89, Slg. 1990, II-831, auszugsweise veröffentlicht, Randnr. 54, Wolf/Kommission, Randnr. 68, vom 11. Februar 1999, Mertens/Kommission, T-244/97, Slg. ÖD 1999, I-A-23 und II-91, Randnr. 44, Carrasco Benítez/Kommission, Randnr. 71, vom 28. November 2002, Pujals Gomis/Kommission, T-332/01, Slg. ÖD 2002, I-A-233 und II-1155, Randnr. 41, und Ricci/Kommission, Randnr. 45).

  Die gleichen Grundsätze gelten für die von der Anstellungsbehörde ausgeübte Kontrolle der Entscheidungen des Prüfungsausschusses hinsichtlich der Zulassungsvoraussetzungen für das Auswahlverfahren (Urteil Ricci/Kommission, Randnr. 46).

  Lässt der Prüfungsausschuss einen Bewerber zu Unrecht zum Auswahlverfahren zu und setzt er ihn anschließend auf die Eignungsliste, so muss es die Anstellungsbehörde folglich durch eine mit Gründen versehene Entscheidung, anhand deren der Gemeinschaftsrichter ihre Begründetheit beurteilen kann, ablehnen, diesen Bewerber zu ernennen (Urteile Ricci/Kommission, Randnr. 35, und Luxem/Kommission, Randnr. 23).

  Nach der Rechtsprechung ist der Begriff der erforderlichen Berufserfahrung ausschließlich unter Berücksichtigung der Ziele des betreffenden Auswahlverfahrens auszulegen, wie sie sich aus den allgemeinen Erläuterungen zur Art der Tätigkeit ergeben (Urteil Ricci/Kommission, Randnr. 52).

• EuG, 15.09.2005 - T-306/04

  Luxem / Kommission

  Auszug aus EuGöD, 22.05.2008 - F-145/06

  Die Kommission entgegnet, dass der Prüfungsausschuss für ein Auswahlverfahren aufgrund von Befähigungsnachweisen und Prüfungen zwar über ein weites Ermessen bei der Beurteilung der von den Bewerbern vorgelegten Diplome oder ihrer Berufserfahrung verfüge, die Anstellungsbehörde jedoch bei einer von ihr gesondert zu treffenden Entscheidung nicht durch eine rechtswidrige Entscheidung eines Prüfungsausschusses gebunden sein könne (vgl. Urteil des Gerichts erster Instanz vom 15. September 2005, Luxem/Kommission, T-306/04, Slg. ÖD 2005, I-A-263 und II-1209, Randnr. 23).

  Gemäß dem Urteil Luxem/Kommission (in Randnr. 23 des vorliegenden Urteils angeführt) sei die Anstellungsbehörde verpflichtet gewesen, der Entscheidung des Prüfungsausschusses bei der Ausübung ihrer eigenen Befugnisse nicht zu folgen.

  Lässt der Prüfungsausschuss einen Bewerber zu Unrecht zum Auswahlverfahren zu und setzt er ihn anschließend auf die Eignungsliste, so muss es die Anstellungsbehörde folglich durch eine mit Gründen versehene Entscheidung, anhand deren der Gemeinschaftsrichter ihre Begründetheit beurteilen kann, ablehnen, diesen Bewerber zu ernennen (Urteile Ricci/Kommission, Randnr. 35, und Luxem/Kommission, Randnr. 23).

• EuG, 06.11.1997 - T-101/96

  Maria Elisabeth Wolf gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - …

  Auszug aus EuGöD, 22.05.2008 - F-145/06

  Nach der Rechtsprechung sei die erforderliche Berufserfahrung der Bewerber in einem Auswahlverfahren ausschließlich unter Berücksichtigung der Ziele des betreffenden Auswahlverfahrens auszulegen, wie sie sich aus den allgemeinen Erläuterungen zur Art der Tätigkeit ergäben (Urteile des Gerichts erster Instanz vom 22. Mai 1990, Sparr/Kommission, T-50/89, Slg. 1990, II-207, Randnr. 18, vom 6. November 1997, Wolf/Kommission, T-101/96, Slg. ÖD 1997, I-A-351 und II-949, Randnr. 74, und vom 16. März 2005, Ricci/Kommission, T-329/03, Slg. ÖD 2005, I-A-69 und II-315, Randnr. 52).

  14 und 15; Urteile des Gerichts erster Instanz vom 13. Dezember 1990, González Holguera/Parlament, T-115/89, Slg. 1990, II-831, auszugsweise veröffentlicht, Randnr. 54, Wolf/Kommission, Randnr. 68, vom 11. Februar 1999, Mertens/Kommission, T-244/97, Slg. ÖD 1999, I-A-23 und II-91, Randnr. 44, Carrasco Benítez/Kommission, Randnr. 71, vom 28. November 2002, Pujals Gomis/Kommission, T-332/01, Slg. ÖD 2002, I-A-233 und II-1155, Randnr. 41, und Ricci/Kommission, Randnr. 45).

  Würde die Bekanntmachung eines Auswahlverfahrens unter Berücksichtigung der Besonderheiten nationaler Rechtsvorschriften ausgelegt, so führte dies unweigerlich zu einer unterschiedlichen Behandlung von Bewerbern verschiedener Staatsangehörigkeit, da die postuniversitären Systeme in den Mitgliedstaaten unterschiedlich geregelt sind (vgl. entsprechend Urteile Sparr/Kommission, Randnr. 18, und Wolf/Kommission, Randnr. 74).

 
• EuGH, 07.09.2004 - C-456/02

  Trojani - Freier Personenverkehr - Unionsbürgerschaft - Aufenthaltsrecht - …

  Auszug aus EuGöD, 22.05.2008 - F-145/06

  In diesem Zusammenhang macht der Kläger geltend, dass es nach der Rechtsprechung für die Arbeitnehmereigenschaft im Sinne des Gemeinschaftsrechts ohne Bedeutung sei, dass das Beschäftigungsverhältnis ein Rechtsverhältnis sui generis sei, woher die Mittel für die Vergütung stammten oder dass sich die Höhe der Vergütung in Grenzen halte (vgl. u. a. Urteile des Gerichtshofs vom 23. März 1982, Levin, 53/81, Slg. 1982, 1035, Randnr. 16, und vom 7. September 2004, Trojani, C-456/02, Slg. 2004, I-7573, Randnr. 16).

  - wenn zum anderen die Tätigkeiten vergütet werden, wobei die Höhe der Vergütung, selbst wenn sie unterhalb des garantierten Mindestlohns liegt, keine Bedeutung für die Qualifikation der Berufserfahrung haben darf (vgl. entsprechend zur Qualifikation tatsächlicher und echter wirtschaftlicher Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit Urteil Trojani, Randnr. 16).

• EuG, 21.11.2000 - T-214/99

  Carrasco Benítez / Kommission

  Auszug aus EuGöD, 22.05.2008 - F-145/06

  Nach ständiger Rechtsprechung verfügen Prüfungsausschüsse für ein Auswahlverfahren grundsätzlich über ein Ermessen bei der Bewertung der bisherigen Berufserfahrung der Bewerber als Zulassungsvoraussetzung für ein Auswahlverfahren, sowohl was ihre Art und Dauer als auch was ihren mehr oder weniger engen Bezug zu den Anforderungen der zu besetzenden Stelle angeht (Urteile des Gerichts erster Instanz vom 21. November 2000, Carrasco Benítez/Kommission, T-214/99, Slg. ÖD 2000, I-A-257 und II-1169, Randnr. 70, vom 25. März 2004, Petrich/Kommission, T-145/02, Slg. ÖD 2004, I-A-101 und II-447, Randnr. 34, und Ricci/Kommission, Randnr. 45).

  14 und 15; Urteile des Gerichts erster Instanz vom 13. Dezember 1990, González Holguera/Parlament, T-115/89, Slg. 1990, II-831, auszugsweise veröffentlicht, Randnr. 54, Wolf/Kommission, Randnr. 68, vom 11. Februar 1999, Mertens/Kommission, T-244/97, Slg. ÖD 1999, I-A-23 und II-91, Randnr. 44, Carrasco Benítez/Kommission, Randnr. 71, vom 28. November 2002, Pujals Gomis/Kommission, T-332/01, Slg. ÖD 2002, I-A-233 und II-1155, Randnr. 41, und Ricci/Kommission, Randnr. 45).

• EuG, 22.05.1990 - T-50/89

  Jürgen Sparr gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - …

  Auszug aus EuGöD, 22.05.2008 - F-145/06

  Nach der Rechtsprechung sei die erforderliche Berufserfahrung der Bewerber in einem Auswahlverfahren ausschließlich unter Berücksichtigung der Ziele des betreffenden Auswahlverfahrens auszulegen, wie sie sich aus den allgemeinen Erläuterungen zur Art der Tätigkeit ergäben (Urteile des Gerichts erster Instanz vom 22. Mai 1990, Sparr/Kommission, T-50/89, Slg. 1990, II-207, Randnr. 18, vom 6. November 1997, Wolf/Kommission, T-101/96, Slg. ÖD 1997, I-A-351 und II-949, Randnr. 74, und vom 16. März 2005, Ricci/Kommission, T-329/03, Slg. ÖD 2005, I-A-69 und II-315, Randnr. 52).

  Würde die Bekanntmachung eines Auswahlverfahrens unter Berücksichtigung der Besonderheiten nationaler Rechtsvorschriften ausgelegt, so führte dies unweigerlich zu einer unterschiedlichen Behandlung von Bewerbern verschiedener Staatsangehörigkeit, da die postuniversitären Systeme in den Mitgliedstaaten unterschiedlich geregelt sind (vgl. entsprechend Urteile Sparr/Kommission, Randnr. 18, und Wolf/Kommission, Randnr. 74).

• EuGH, 23.03.1982 - 53/81

  Levin / Staatssecretaris van Justitie

  Auszug aus EuGöD, 22.05.2008 - F-145/06

  In diesem Zusammenhang macht der Kläger geltend, dass es nach der Rechtsprechung für die Arbeitnehmereigenschaft im Sinne des Gemeinschaftsrechts ohne Bedeutung sei, dass das Beschäftigungsverhältnis ein Rechtsverhältnis sui generis sei, woher die Mittel für die Vergütung stammten oder dass sich die Höhe der Vergütung in Grenzen halte (vgl. u. a. Urteile des Gerichtshofs vom 23. März 1982, Levin, 53/81, Slg. 1982, 1035, Randnr. 16, und vom 7. September 2004, Trojani, C-456/02, Slg. 2004, I-7573, Randnr. 16).
• EuG, 31.01.2006 - T-293/03

  Giulietti / Kommission

  Auszug aus EuGöD, 22.05.2008 - F-145/06

  Selbst wenn man berücksichtigt, dass der Kläger 150 Unterrichtsstunden besucht hat, konnte ein solcher Tätigkeitszeitraum vom Prüfungsausschuss für die Zwecke der Anrechnung als Berufserfahrung in Höhe von zumindest fünf Monaten Vollzeitäquivalent ? was dem Zeitraum entspricht, der dem Kläger für eine vierjährige Berufserfahrung fehlte ? berücksichtigt werden, ohne dass dies einen offensichtlichen Beurteilungsfehler darstellte (vgl. entsprechend Urteil des Gerichts erster Instanz vom 31. Januar 2006, Giulietti/Kommission, T-293/03, Slg. ÖD 2006, II-A-2-19, Randnr. 72).
• EuGH, 04.02.1987 - 417/85

  Maurissen / Rechnungshof

  Auszug aus EuGöD, 22.05.2008 - F-145/06

  Der Gemeinschaftsrichter hat sich im Rahmen seiner Rechtmäßigkeitskontrolle auf die Prüfung zu beschränken, ob dieses Ermessen offensichtlich fehlerhaft ausgeübt worden ist (Urteil des Gerichtshofs vom 4. Februar 1987, Maurissen/Rechnungshof, 417/85, Slg. 1987, 551, Randnrn.
• EuG, 13.12.1990 - T-115/89

  José Maria González Holguera gegen Europäisches Parlament. - Beamte - …

  Auszug aus EuGöD, 22.05.2008 - F-145/06

  14 und 15; Urteile des Gerichts erster Instanz vom 13. Dezember 1990, González Holguera/Parlament, T-115/89, Slg. 1990, II-831, auszugsweise veröffentlicht, Randnr. 54, Wolf/Kommission, Randnr. 68, vom 11. Februar 1999, Mertens/Kommission, T-244/97, Slg. ÖD 1999, I-A-23 und II-91, Randnr. 44, Carrasco Benítez/Kommission, Randnr. 71, vom 28. November 2002, Pujals Gomis/Kommission, T-332/01, Slg. ÖD 2002, I-A-233 und II-1155, Randnr. 41, und Ricci/Kommission, Randnr. 45).
• EuG, 25.03.2004 - T-145/02

  Petrich / Kommission
• EuG, 11.02.1999 - T-244/97

  Mertens / Kommission
• EuG, 28.11.2002 - T-332/01

  Pujals Gomis / Kommission

• EuGöD, 10.07.2014 - F-22/13

  Mészáros / Kommission

  Consequently, in the context of the review it carries out of the lawfulness of decisions of a selection board, the appointing authority must confine itself to ascertaining that the selection board's exercise of discretion was not vitiated by a manifest error ( Pascual García v Commission , F-145/06, EU:F:2008:65, paragraph 55, and Eklund v Commission , EU:F:2012:145, paragraph 50).

  58 It is true that it has been held that periods during which a candidate has been studying at the same time as working may be taken into account, but it must be pointed out that, in such a situation, it is the work carried out which counts as professional experience, the studies pursued at the same time, on a marginal and incidental basis, not precluding those professional services being taken into account (see, as regards work carried out in a research laboratory, Pascual García v Commission , EU:F:2008:65, paragraph 66, and Eklund v Commission, EU:F:2012:145, paragraph 54).

• EuGöD, 23.10.2012 - F-57/11

  Eklund / Kommission

  Le requérant relève que, selon l'arrêt du Tribunal du 22 mai 2008, Pascual-García/Commission (F-145/06), l'administration ne peut s'écarter de la décision d'un jury de concours que si elle parvient à démontrer que cette décision est entachée d'une erreur manifeste d'appréciation, sachant en outre que l'administration ne peut pas se substituer au jury afin d'apprécier en lieu et place de ce dernier si le candidat concerné remplissait les exigences de l'avis de concours, mais doit se limiter à vérifier que ledit jury n'a pas outrepassé le pouvoir d'appréciation que lui confère le statut.
• EuGöD, 06.06.2012 - F-54/12

  Carosi / Kommission

  En effet, la possession d'un diplôme relevant du « domaine du secrétariat ", qui constitue l'un des critères d'admission au concours, doit être comprise à la lumière des finalités du concours, telles qu'elles résultent des fonctions auxquelles il permet d'accéder (voir, par analogie, s'agissant de l'interprétation de la condition d'expérience professionnelle d'un avis de concours au regard de la description générale des tâches à accomplir, arrêt du Tribunal du 22 mai 2008, Pascual-García/Commission, F-145/06, point 64).

 
• EuGöD, 28.04.2010 - F-58/09

  Pascual García / Kommission

  Par requête parvenue au greffe du Tribunal le 10 juin 2009 par télécopie (le dépôt de l'original étant intervenu le 16 juin suivant), M. Pascual García demande l'annulation de la décision de la Commission des Communautés européennes, du 4 février 2009, portant nomination, à compter du 10 mars 2009, du requérant en tant qu'assistant technique de grade AST 3, échelon 2, et de la décision de la Commission, du 10 mars 2009, rejetant la prétendue réclamation présentée par le requérant le même jour visant à ce que la date d'entrée en fonction soit fixée au 1 er avril 2006 et au versement des rémunérations et indemnités diverses non payées, majorées d'intérêts de retard, en exécution de l'arrêt du 22 mai 2008, Pascual García/Commission (F-145/06, non encore publié au Recueil), ainsi que la condamnation de la Commission à réparer le préjudice causé au requérant par la décision du directeur général du Centre commun de recherche (CCR) de la Commission, du 7 avril 2006, de ne pas prendre en considération la candidature du requérant pour l'avis de vacance COM/2005/2969, telle qu'annulée par l'arrêt Pascual García/Commission, précité.
• EuGöD, 17.11.2009 - F-99/08

  Di Prospero / Kommission - Öffentlicher Dienst - Allgemeines Auswahlverfahren - …

  Nach der Rechtsprechung ist der Begriff der erforderlichen Berufserfahrung ausschließlich unter Berücksichtigung der Ziele des betreffenden Auswahlverfahrens auszulegen, wie sie sich aus den allgemeinen Erläuterungen zur Art der Tätigkeit ergeben (vgl. Urteil des Gerichts vom 22. Mai 2008, Pascual-García/Kommission, F-145/06, Slg. ÖD 2008, I-A-1-0000 und II-A-1-0000, Randnr. 64).
• EuGöD, 28.04.2010 - F-106/09

  Pascual García / Kommission

  Par requête parvenue au greffe du Tribunal le 30 décembre 2009 par télécopie (le dépôt de l'original étant intervenu le 4 janvier 2010), M. Pascual García demande l'indemnisation du préjudice causé par la perte de rémunération qu'il a subie à la suite de la décision du directeur général du Centre commun de recherche de la Commission des Communautés européennes, du 7 avril 2006, de ne pas prendre en considération sa candidature pour l'avis de vacance COM/2005/2969, telle qu'annulée par l'arrêt du 22 mai 2008, Pascual García/Commission (F-145/06, non encore publié au Recueil).