Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 21.07.1999 - 2 WF 108/99 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Änderung einer Unterhaltsfestsetzung wegen einer wesentlichen Veränderung der Unterhaltsgrundlage; Voraussetzungen einer zulässigen Änderung der Unterhaltsfestsetzung; Zulässigkeit eines Antrags auf Prozesskostenhilfe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1361 § 1603 Abs. 1 § 1610 Abs. 1
Bemessung des Unterhalts bei vorübergehender Minderung oder Wegfall des Erwerbseinkommens aufgrund beruflicher Entscheidungen des Unterhaltspflichtigen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Aschaffenburg, 10.05.1999 - 2 F 425/99
- OLG Bamberg, 21.07.1999 - 2 WF 108/99
Papierfundstellen
- FamRZ 2000, 307
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 21.01.1987 - IVb ZR 94/85
Anspruch auf Erhöhung der vom leiblichen Vater gewährten Unterhaltsrente - …
Auszug aus OLG Bamberg, 21.07.1999 - 2 WF 108/99
In der Regel ist das nur dann der Fall, wenn dem Pflichtigen ein verantwortungsloses, zumindest leichtfertiges Verhalten zur Last gelegt werden kann (BGH, FamRZ 1987, 372, 374; OLG Bamberg, FamRZ 1989, 93, 94, 95). - OLG Bamberg, 27.07.1988 - 2 WF 166/88
Vergleich zur Regelung des nachehelichen Kindesunterhaltes; Rechtmäßigkeit der …
Auszug aus OLG Bamberg, 21.07.1999 - 2 WF 108/99
In der Regel ist das nur dann der Fall, wenn dem Pflichtigen ein verantwortungsloses, zumindest leichtfertiges Verhalten zur Last gelegt werden kann (BGH, FamRZ 1987, 372, 374; OLG Bamberg, FamRZ 1989, 93, 94, 95). - OLG Zweibrücken, 30.09.1993 - 5 UF 75/92
Barunterhaltspflichtiger; Minderjährige Kinder; Barunterhalt; …
Auszug aus OLG Bamberg, 21.07.1999 - 2 WF 108/99
Sie müssen deshalb eine mit einer beruflichen Umorientierung verbundene Unterhaltsminderung hinnehmen, zumindest soweit der Regelunterhalt gewahrt ist (OLG Zweibrücken, NJW-RR 1995, 69, 70).
- BGH, 06.02.2002 - XII ZR 20/00
Mindestbedarfs eines unterhaltsberechtigten Kindes
Die gegenteilige Auffassung, der Regelbetrag sei auch nach Inkrafttreten des Kindesunterhaltsgesetzes entsprechend dem früheren Regelunterhalt dem Mindestbedarf gleichzusetzen, widerspricht daher dem im Gesetz zum Ausdruck gekommenen Willen des Gesetzgebers (so aber: KG FamRZ 1999, 405 f.; OLG München FamRZ 1999, 884; OLG Bamberg FamRZ 2000, 307, 308; OLG Koblenz FamRZ 2000, 313; OLG Karlsruhe FamRZ 2000, 1432, 1433;… Eschenbruch/Wohlgemuth, Der Unterhaltsprozeß, 2. Aufl., Rdn. 3025). - VG Schwerin, 30.05.2007 - 6 A 317/07
Ausbildungsförderung - Überschreitung der Altersgrenze
Letzteres ist grundsätzlich nur dann der Fall, wenn dem Pflichtigen ein verantwortungsloses, zumindest leichtfertiges Verhalten zur Last gelegt werden kann (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 21. Juli 1999, Az. 2 WF 108/99, FamRZ 2000, 307 [308]).
Rechtsprechung
| OLG München, 14.06.1999 - 26 UF 617/99 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Berücksichtigungsfähigkeit von Aufwendungen für die Vermögensbildung bei der Bestimmung der Leistungsfähigkeit eines Unterhaltspflichtigen
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 1603 Abs. 1
Verfahrensgang
- AG München, 02.12.1998 - 591 C 1276/97
- OLG München, 14.06.1999 - 26 UF 617/99
Papierfundstellen
- FamRZ 2000, 307
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 26.04.2001 - 4 UF 277/00
Zur Leistungsfähigkeit des verheirateten Unterhaltsschuldners gegenüber seinen …
Wenn mit dieser Handhabe (OLG München FamRZ 2000, 307 mit noch etwas geringeren Selbstbehaltsbeträgen; OLG Hamm FamRZ 1999, 1533, OLG Frankfurt FamRZ 2000, 1391) im Ergebnis in der Regel vertretbare Lösungen gefunden werden können, so ist doch nicht zu übersehen, daß jedenfalls die Festlegung eines Selbstbehalts für den Ehepartner des Unterhaltspflichtigen dogmatische Bedenken aufwirft, die bei der Suche nach einer Lösung derartiger Fälle zumindest aufgezeigt und bedacht werden müssen, zumal bei der zu erwartenden demographischen Entwicklung Unterhaltsfragen dieser Art noch vermehrt auftreten dürften:.In dieser Wohnung lebt der Beklagte mit seiner Ehefrau zwar nicht selbst; jedoch ergibt sich die Anerkennung der aus der Unterhaltung der Wohnung sich ergebenden Unterdeckung daraus, daß der Erwerb der Wohnung als eine vertretbare wirtschaftliche Vorsorgemaßnahme gelten kann und diese Investition getätigt worden ist, bevor die Mutter des Beklagten in das Seniorenheim eingezogen ist (vgl. zur Berücksichtigung derartiger Investitionen vor Eintritt der Unterhaltspflicht OLG München FamRZ 2000, 307).
- OLG Koblenz, 08.02.2001 - 15 WF 2/01
Anspruch des Rechtsanwalts auf Zahlung seiner Vergütung bei Prozesskostenhilfe; …
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