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OLG Düsseldorf, 07.01.2002 - 3 Sa 3/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Deutsches Notarinstitut
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Judicialis
- rechtsportal.de
FGG § 73 ; BGB § 7 Abs. 3
Örtliche Zuständigkeit des Gerichts bei Aufenthalt des Erblassers in einem Hospiz - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
FGG § 5 § 73
Wohnsitz des Erblassers
Verfahrensgang
- AG Duisburg - 42 VI 329/01
- OLG Düsseldorf, 07.01.2002 - 3 Sa 3/01
Papierfundstellen
- FGPrax 2002, 75
- FamRZ 2002, 1128
- Rpfleger 2002, 314
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- BayObLG, 12.05.1992 - 1Z AR 22/92
Bestimmung der Zuständigkeit eines Gerichts für Testamentseröffnungen und …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 07.01.2002 - 3 Sa 3/01
Der Wohnsitz der Erblasserin in Duisburg war demnach zum Zeitpunkt des Erbfalles mit ihrem Willen bzw. dem maßgeblichen Willen der aufenthaltsbestimmungsberechtigten Betreuerin (§§ 1896, 1902 BGB; BayObLG NJW-RR 1993, 460) aufgehoben, § 7 Abs. 3 BGB.
- OLG Braunschweig, 07.02.2022 - 9 W 3/22
Bindungswirkung; Daseinsmittelpunkt; Gerichtsstand; Gerichtsstandbestimmung; …
Auch können insoweit beispielsweise die konkret beabsichtigte Auflösung der früheren Wohnung (OLG Düsseldorf, FamRZ 2002, 1128) oder auch ein - insbesondere bei Demenzkranken oftmals fehlender - Aufenthaltswille (…Münchener Kommentar/Grziwotz, FamFG, 3. Auflage, § 343 Rn. 19) von maßgeblicher Bedeutung sein. - OLG Brandenburg, 23.08.2019 - 1 AR 28/19
Voraussetzungen für eine Zuständigkeitsbestimmung
Insoweit können beispielsweise die konkret beabsichtigte Auflösung der früheren Wohnung (OLG Düsseldorf, FamRZ 2002, 1128) oder auch ein - insbesondere bei Demenzkranken oftmals fehlender - Aufenthaltswillen (…Münchener Kommentar/Grziwotz, FamFG, 3. Auflage, § 343 Rn. 19) von maßgeblicher Bedeutung sein. - OLG Brandenburg, 16.03.2021 - 1 AR 4/21
Örtliche Zuständigkeit der Gerichte in Nachlasssachen; Bindungswirkung einer …
- OLG Brandenburg, 29.03.2021 - 1 AR 13/21
Bestimmung des örtlich zuständigen Gerichts in einer Nachlasssache …
Insoweit können auch andere Umstände, beispielsweise auch die Auflösung der früheren Wohnung oder die beabsichtigte Auflösung dieser (OLG Düsseldorf, FamRZ 2002, 1128) oder auch ein - insbesondere bei Demenzkranken oftmals fehlender - Aufenthaltswillen (…Münchener Kommentar/Grziwotz, FamFG, 3. Auflage, § 343 Rn. 19) von maßgeblicher Bedeutung sein.