Rechtsprechung
OLG Koblenz, 20.10.2003 - 13 UF 152/03 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Übergang von Unterhaltsansprüchen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG); Leistungsfähigkeit eines Unterhaltspflichtigen; Leistungsfähigkeit bei gesteigerter Unterhaltsobliegenheit; Statthaftigkeit einer Abänderungsklage in Unterhaltssachen; Anforderungen an das ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Westerburg, 31.07.2001 - 41 F 26/01
- OLG Koblenz, 20.10.2003 - 13 UF 152/03
Papierfundstellen
- FamRZ 2004, 1599
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 03.05.2001 - XII ZR 62/99
Abweisung eines im Wege der Leistungsklage geltend gemachten Unterhaltsbegehrens
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 23.10.1985 - IVb ZR 52/84
Einsatz des Vermögens durch den unterhaltspflichtigen Verwandten
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 24.10.1984 - IVb ZR 43/83
Berücksichtigung einer Nachzahlung aufgrund rückwirkender Bewilligung einer Rente
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 27.06.1984 - IVb ZR 2/83
Zulässigkeit einer Vaterschaftsfeststellungsklage gegen einen ausländischen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Nürnberg, 12.08.1996 - 7 UF 2277/96
Berücksichtigung der Minderung der Leistungsfähigkeit infolge Renteneintritts; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Karlsruhe, 22.12.1992 - 18 UF 85/92
Unterhalt; Barunterhalt; Beteiligung; Einkommen
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- OLG Bremen, 07.09.2011 - 5 UF 52/11
Auskunftsanspruch des bislang allein barunterhaltspflichtigen Elternteils gegen …
Solange dem barunterhaltspflichtigen Elternteil noch der notwendige Selbstbehalt verbleibt, wovon hier auf Seiten des Antragstellers mangels anderweitigen Vortrags ausgegangen werden kann, ist aber trotz einer gebotenen Beteiligung des betreuenden Elternteils an dem Barunterhalt der von dem barunterhaltspflichtigen Elternteil zu leistende Beitrag nicht unter den Mindestunterhalt zu ermäßigen, weil andernfalls der Betreuungsunterhalt in nicht zu rechtfertigender Weise entwertet würde (vgl. OLG Koblenz, FamRZ 2004, 1599;… BeckOK BGB/Reinken, § 1606 Rn. 18a). - OLG Braunschweig, 21.02.2007 - 1 UF 93/06
Ausnahme von der Gleichstellung von Barunterhalt und Betreuungsunterhalt bei …
Der Auffassung, dass der nicht betreuende Elternteil mindestens den Barunterhalt in Höhe des Regelbetrages nach der Regelbetragverordnung zu tragen hat, wie es das OLG Koblenz (FamRZ 2004, 1599) angenommen hat, ist der Bundesgerichtshof bereits in der Entscheidung vom 16. Oktober 1983 (BGH FamRZ 1984, 39, 40) entgegengetreten.
Rechtsprechung
AG Aachen, 05.12.2003 - 21 F 95/03 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Erlöschen eines Unterhaltsanspruchs nach der Finanzierung einer angemessenen Vorbildung zum Beruf i.S.d. § 1610 Abs. 2 BGB; Beschränkung der Pflicht zur Tragung der Kosten für eine Berufsausbildung auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 2004, 1599 (Ls.)