Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 12.01.2004 - 13 UF 666/03 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Klage auf Abänderung des Unterhaltstitels; Verpflichtung zur Zahlung von Trennungsunterhalt; Berechnung des Trennungsunterhalts; Berücksichtigung von Tilgungsraten auf bestehende Schulden im Rahmen der Unterhaltsberechnung
- zvi-online.de
BGB §§ 1569 ff.; InsO § 4a
Keine Absenkung des Unterhalts wegen Einkommensverringerung bei unterlassenem Verbraucherinsolvenzverfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Unterhaltspflichtiger muß u.U. Verbraucherinsolvenz anmelden!
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB §§ 1360 ff. § 1361 § § 1601 ff.
Verpflichtung zur Einleitung eines Verbraucherinsolvenzverfahrens zwecks Sicherstellung von Unterhaltszahlungen
Papierfundstellen
- NJW 2004, 1256
- FamRZ 2004, 823
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 25.10.1995 - XII ZR 247/94
Ermittlung des unterhaltserheblichen Einkommens des zum Kindesunterhalt …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Stuttgart, 24.04.2003 - 16 UF 268/02
Gesteigerte Unterhaltspflicht gegenüber dem minderjährigen unverheirateten Kind: …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Nürnberg, 30.05.2003 - 11 UF 850/03
Herabsetzung des Selbstbehalts des Unterhaltspflichtigen bei Zusammenleben mit …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Dresden, 10.01.2003 - 10 UF 684/02
Unterhalt; Verbindlichkeiten; Insolvenzverfahren
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 12.12.2007 - XII ZR 23/06
Keine Obliegenheit des Unterhaltsschuldners zur Einleitung der …
aa) Teilweise wird dem Unterhaltsschuldner die Einleitung der Verbraucherinsolvenz generell schon dann zugemutet, wenn eine nachhaltige Überschuldung vorliegt, die Verbindlichkeiten also im Verhältnis zum Einkommen unangemessen hoch sind und sich über einen langen Zeitraum erstrecken (so OLG Koblenz FamRZ 2004, 823, 824;… vgl. auch Melchers/Hauß Unterhalt und Verbraucherinsolvenz Rdn. 260 ff.). - OLG Frankfurt, 30.11.2005 - 2 UF 166/05
Trennungsunterhaltsanspruch: Obliegenheit des Unterhaltsschuldners zur Einleitung …
Der Senat folgt insoweit der Rechtsauffassung des OLG Koblenz (FamRZ 2004, 823 f.), das die Obliegenheit zur Einleitung eines Privatinsolvenzverfahrens auch im Verhältnis zum Ehegatten bejaht hat, ohne diese Frage allerdings näher zu thematisieren.