Rechtsprechung
   BGH, 24.01.2002 - I ZR 156/99   

Volltextveröffentlichungen (14)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • NWB SteuerXpert START (Leitsatz)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Umfassende Würdigung der Verwechslungsgefahr bei ähnlichen Dienstleistungen im Bankgeschäft ("Bank 24")

  • 123recht.net (Kurzinformation, 4.2.2004)

    Breite Auslegung der Verwechslungsgefahr bei Dienstleistungsmarken

Besprechungen u.ä.

  • EWiR-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Umfassende Würdigung der Verwechslungsgefahr bei ähnlichen Dienstleistungen im Bankgeschäft ("Bank 24'')

Sonstiges

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2002, 829
  • ZIP 2002, 955
  • GRUR 2001, 544
  • GRUR 2002, 544
  • WM 2002, 905



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Wird zitiert von ... (343)  

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14  

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Scheidet ein auf die Klagemarke 1 gestützter Unterlassungsanspruch nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 und Abs. 5 MarkenG somit mangels Ähnlichkeit mit den kollidierenden Produktgestaltungen aus, kommt selbst bei gesteigerter Kennzeichnungskraft dieser Marke und - unterstellter - überdurchschnittlicher Warenähnlichkeit oder Warenidentität ein Verwechslungsschutz nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nicht in Betracht (vgl. zu Art. 8 Abs. 1 Buchst. b GMV EuGH, Urteil vom 23. Januar 2014 - C-558/12, MarkenR 2014, 68 Rn. 41 und 42 - WeserGold/Lidl; BGH, Urteil vom 24. Januar 2002 - I ZR 156/99, GRUR 2002, 544, 546 = WRP 2002, 537 - BANK 24; BGH, GRUR 2004, 235, 238 - Davidoff II; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 14 MarkenG Rn. 301).
  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05  

    Kinder II

    Diese Art der Verwechslungsgefahr, die erst zu prüfen ist, wenn die einander gegenüberstehenden Zeichen - wie im Streitfall - nach ihrem Gesamteindruck nicht unmittelbar miteinander verwechselbar sind, greift dann ein, wenn die Zeichen in einem Bestandteil übereinstimmen, den der Verkehr als Stamm mehrerer Zeichen eines Unternehmens sieht und deshalb die nachfolgenden Bezeichnungen, die einen wesensgleichen Stamm aufweisen, dem gleichen Inhaber zuordnet (BGH, Urt. v. 22.11.2001 - I ZR 111/99, GRUR 2002, 542, 544 = WRP 2002, 534 - BIG; Urt. v. 24.1.2002 - I ZR 156/99, GRUR 2002, 544, 547 = WRP 2002, 537 - BANK 24).
  • BGH, 14.01.2016 - I ZB 56/14  
    Angesichts der fehlenden Körperlichkeit von Dienstleistungen ist für die Beurteilung ihrer Ähnlichkeit in erster Linie Art und Zweck, also der Nutzen für den Empfänger der Dienstleistungen sowie die Vorstellung des Verkehrs maßgeblich, dass die Dienstleistungen unter der gleichen Verantwortlichkeit erbracht werden (BGH, Urteil vom 21. September 2000 - I ZR 143/98, GRUR 2001, 164, 165 = WRP 2001, 165 - Wintergarten; Urteil vom 24. Januar 2002 - I ZR 156/99, GRUR 2002, 544, 546 = WRP 2002, 537 - BANK 24; Fezer aaO § 14 MarkenG Rn. 730; Hacker in Ströbele/Hacker aaO § 9 Rn. 111; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 14 MarkenG Rn. 223).
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