Rechtsprechung
   BGH, 24.01.2002 - I ZR 156/99   

Volltextveröffentlichungen (14)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Umfassende Würdigung der Verwechslungsgefahr bei ähnlichen Dienstleistungen im Bankgeschäft ("Bank 24")

  • 123recht.net (Kurzinformation, 4.2.2004)

    Breite Auslegung der Verwechslungsgefahr bei Dienstleistungsmarken

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 9 Nr. 2 und 3, §§ 51, 55
    Umfassende Würdigung der Verwechslungsgefahr bei ähnlichen Dienstleistungen im Bankgeschäft ("Bank 24'')

Sonstiges

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2002, 829
  • ZIP 2002, 955
  • GRUR 2001, 544
  • GRUR 2002, 544
  • WM 2002, 905



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Wird zitiert von ... (345)  

  • BGH, 14.01.2016 - I ZB 56/14  

    Die Zahlungsbestimmung für eine bereits entrichtete Widerspruchsgebühr kann noch

    Angesichts der fehlenden Körperlichkeit von Dienstleistungen ist für die Beurteilung ihrer Ähnlichkeit in erster Linie Art und Zweck, also der Nutzen für den Empfänger der Dienstleistungen sowie die Vorstellung des Verkehrs maßgeblich, dass die Dienstleistungen unter der gleichen Verantwortlichkeit erbracht werden (BGH, Urteil vom 21. September 2000 - I ZR 143/98, GRUR 2001, 164, 165 = WRP 2001, 165 - Wintergarten; Urteil vom 24. Januar 2002 - I ZR 156/99, GRUR 2002, 544, 546 = WRP 2002, 537 - BANK 24; Fezer aaO § 14 MarkenG Rn. 730; Hacker in Ströbele/Hacker aaO § 9 Rn. 111; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 14 MarkenG Rn. 223).
  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05  

    Kinder II

    Diese Art der Verwechslungsgefahr, die erst zu prüfen ist, wenn die einander gegenüberstehenden Zeichen - wie im Streitfall - nach ihrem Gesamteindruck nicht unmittelbar miteinander verwechselbar sind, greift dann ein, wenn die Zeichen in einem Bestandteil übereinstimmen, den der Verkehr als Stamm mehrerer Zeichen eines Unternehmens sieht und deshalb die nachfolgenden Bezeichnungen, die einen wesensgleichen Stamm aufweisen, dem gleichen Inhaber zuordnet (BGH, Urt. v. 22.11.2001 - I ZR 111/99, GRUR 2002, 542, 544 = WRP 2002, 534 - BIG; Urt. v. 24.1.2002 - I ZR 156/99, GRUR 2002, 544, 547 = WRP 2002, 537 - BANK 24).
  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 94/04  

    Kinderzeit

    Diese Art der Verwechslungsgefahr, die erst zu prüfen ist, wenn die einander gegenüberstehenden Zeichen - wie im Streitfall - nach ihrem Gesamteindruck nicht unmittelbar miteinander verwechselbar sind, greift dann ein, wenn die Zeichen in einem Bestandteil übereinstimmen, den der Verkehr als Stamm mehrerer Zeichen eines Unternehmens sieht und deshalb die nachfolgenden Bezeichnungen, die einen wesensgleichen Stamm aufweisen, dem gleichen Inhaber zuordnet (BGH, Urt. v. 22.11.2001 - I ZR 111/99, GRUR 2002, 542, 544 = WRP 2002, 534 - BIG; Urt. v. 24.1.2002 - I ZR 156/99, GRUR 2002, 544, 547 = WRP 2002, 537 - BANK 24).
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