Rechtsprechung
   BGH, 24.01.2002 - I ZR 156/99   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • JurPC

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    BANK 24

  • aufrecht.de
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Umfassende Würdigung der Verwechslungsgefahr bei ähnlichen Dienstleistungen im Bankgeschäft ("Bank 24")

  • jurawelt.com

    Bank24

  • rechtsanwaltmoebius.de

    BANK 24

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BANK 24

  • Jurion(kostenlose Anmeldung erforderlich)

    Ähnlichkeit zwischen Dienstleistungen - Finanzwesen - Betrieb einer Datenbank - Internet - Immobilien - Direktbank - Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch - Verwechslungsgefahr

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • NWB SteuerXpert START (Leitsatz)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Umfassende Würdigung der Verwechslungsgefahr bei ähnlichen Dienstleistungen im Bankgeschäft ("Bank 24")

  • 123recht.net (Kurzinformation, 4.2.2004)

    Breite Auslegung der Verwechslungsgefahr bei Dienstleistungsmarken

Besprechungen u.ä.

  • EWiR-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 2,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Umfassende Würdigung der Verwechslungsgefahr bei ähnlichen Dienstleistungen im Bankgeschäft ("Bank 24'')

Sonstiges

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2002, 829
  • ZIP 2002, 955
  • GRUR 2001, 544
  • GRUR 2002, 544
  • WM 2002, 905



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (332)  

  • BGH, 30.10.2003 - I ZR 236/97  

    Markenrecht - Entsprechende Anwendung des § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG

    c) Zwischen den Marken der Klägerinnen und der angegriffenen Marke fehlt es jedenfalls nicht völlig an einer Markenähnlichkeit, so daß eine Verwechslungsgefahr nicht schon - ungeachtet der Kennzeichnungskraft der Klagemarken - wegen der Zeichenunterschiede ausgeschlossen ist (vgl. BGH, Urt. v. 24.1.2002 - I ZR 156/99, GRUR 2002, 544, 546 = WRP 2002, 537 - BANK 24; Ingerl/Rohnke aaO § 14 Rdn. 507).
  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05  

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

    Diese Art der Verwechslungsgefahr, die erst zu prüfen ist, wenn die einander gegenüberstehenden Zeichen - wie im Streitfall - nach ihrem Gesamteindruck nicht unmittelbar miteinander verwechselbar sind, greift dann ein, wenn die Zeichen in einem Bestandteil übereinstimmen, den der Verkehr als Stamm mehrerer Zeichen eines Unternehmens sieht und deshalb die nachfolgenden Bezeichnungen, die einen wesensgleichen Stamm aufweisen, dem gleichen Inhaber zuordnet (BGH, Urt. v. 22.11.2001 - I ZR 111/99, GRUR 2002, 542, 544 = WRP 2002, 534 - BIG; Urt. v. 24.1.2002 - I ZR 156/99, GRUR 2002, 544, 547 = WRP 2002, 537 - BANK 24). .
  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 94/04  

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

    Diese Art der Verwechslungsgefahr, die erst zu prüfen ist, wenn die einander gegenüberstehenden Zeichen - wie im Streitfall - nach ihrem Gesamteindruck nicht unmittelbar miteinander verwechselbar sind, greift dann ein, wenn die Zeichen in einem Bestandteil übereinstimmen, den der Verkehr als Stamm mehrerer Zeichen eines Unternehmens sieht und deshalb die nachfolgenden Bezeichnungen, die einen wesensgleichen Stamm aufweisen, dem gleichen Inhaber zuordnet (BGH, Urt. v. 22.11.2001 - I ZR 111/99, GRUR 2002, 542, 544 = WRP 2002, 534 - BIG; Urt. v. 24.1.2002 - I ZR 156/99, GRUR 2002, 544, 547 = WRP 2002, 537 - BANK 24). .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




  Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht