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   BGH, 14.01.2010 - I ZR 88/09   

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BGH, 14.01.2010 - I ZR 88/09 (https://dejure.org/2010,41107)
BGH, Entscheidung vom 14.01.2010 - I ZR 88/09 (https://dejure.org/2010,41107)
BGH, Entscheidung vom 14. Januar 2010 - I ZR 88/09 (https://dejure.org/2010,41107)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 14.05.2020 - 5 U 84/16

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassunganspruch wegen unlauterer Nachahmung Echtwaffe

    Die Anlehnung an den guten Ruf der Originalwaffe kann daher nicht verneint werden (vgl. OLG Köln, Urteil vom 08.11.2019, 6 U 212/18, Rn. 72 bei juris; BGH, BeckRS 2010, 15341 Rn. 29 - Opel-Blitz II).

    Eine solche Ausnutzung i.S.d. § 4 Nr. 3 lit. b) UWG liegt jedoch nicht vor, wenn über die bloße Anlehnung hinaus, die mit dem möglichst wirklichkeitsgetreuen Nachbau zwangsläufig verbunden ist, keine weiteren Umstände ersichtlich sind, die zu einer Rufausnutzung führen (vgl. OLG Köln, Urteil vom 08.11.2019, 6 U 212/18, Rn. 75 bei juris; BGH, BeckRS 2010, 15341 Rn. 29 - Opel-Blitz II).

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   BGH, 24.06.2010 - I ZR 88/09   

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