Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 27.04.2018

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 16.06.2015 - I-20 U 203/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,15995
OLG Düsseldorf, 16.06.2015 - I-20 U 203/14 (https://dejure.org/2015,15995)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.06.2015 - I-20 U 203/14 (https://dejure.org/2015,15995)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. Juni 2015 - I-20 U 203/14 (https://dejure.org/2015,15995)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,15995) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • Telemedicus

    Framing-Entscheidung des EuGH ist bei Übernahme eines Bildes nicht anwendbar

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die unerlaubte Übernahme einer geschützten Fotografie unterfällt nicht der Framing-Entscheidung des EuGH

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ansprüche wegen Verletzung des Urheberrechts an einem Lichtbild bzw. einer Fotografie

  • online-und-recht.de

    Keine Anwendung der Framing-Entscheidung des EuGH ("BestWater") bei Übernahme eines Bildes auf eigene Webseite

  • kanzlei.biz

    Keine Anwendung der Framing-Rechtsprechung bei Übernahme eines Bildes auf der eigenen Homepage

  • ra.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ansprüche wegen Verletzung des Urheberrechts an einem Lichtbild bzw. einer Fotografie

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur unzulässigen Vervielfältigung und öffentlichen Zugänglichmachung einer Fotografie im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Urheberrecht: Fotoklau auf Webseite ist Urheberrechtsverletzung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    EuGH Framing-Entscheidung und Fotoklau

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Ist "Framing" auch bei fremden Bildern erlaubt?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Framing-Entscheidung auf Online-Fotoklau-Fälle nicht übertragbar

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Speichern auf eigenem Server ist kein Framing eines fremden Bildes

  • das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

    Bereithalten eines Bildes auf dem Server stellt kein Framing dar

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fotoverwendung im Internet

Papierfundstellen

  • MMR 2015, 12
  • MMR 2016, 277
  • ZUM 2015, 900
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • BGH, 12.11.2009 - I ZR 166/07

    marions-kochbuch.de

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.06.2015 - 20 U 203/14
    Das Aufspielen auf einen Server oder ein anderes Speichermedium ist eine dem Urheber vorbehaltene Vervielfältigung (BGH, GRUR 2010, 616 Rn. 36 - marions-kochbuch.de).

    Die Freischalten des aufgespielten Internetauftritts ist eine öffentliche Zugänglichmachung; die Integration eines Lichtbildes in den eigenen Internetauftritt stellt - anders als das Setzen eines Links, der lediglich auf ein bereits zuvor öffentlich zugänglich gemachtes Vervielfältigungsstück des Werkes verweist - einen Eingriff in das Verwertungsrecht des § 19a UrhG dar (vgl. BGH, GRUR 2010, 616 Rn. 21 - marions-kochbuch.de).

    Vielmehr obliegt es jedem Nutzer in eigener Verantwortung, sich Kenntnis davon zu verschaffen, ob und gegebenenfalls zu welchen Bedingungen ihm der Urheber eine Nutzung seines Werkes gestatten will (BGH, GRUR 2010, 616 Rn. 43 - marions-kochbuch.de).

    Vielmehr obliegt es jedem Nutzer in eigener Verantwortung, sich Kenntnis davon zu verschaffen, ob und gegebenenfalls zu welchen Bedingungen ihm der Urheber eine Nutzung seines Werkes gestatten will (BGH, GRUR 2010, 616 Rn. 43 - marions-kochbuch.de).

    Wie ausgeführt, wäre es Sache des Beklagten gewesen, sich Kenntnis davon zu verschaffen, ob und gegebenenfalls zu welchen Bedingungen ihm der Urheber eine Nutzung seines Werkes gestatten will (BGH, GRUR 2010, 616 Rn. 43 - marions-kochbuch.de).

  • EuGH, 21.10.2014 - C-348/13

    BestWater International - Vorabentscheidungsersuchen - Rechtsangleichung -

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.06.2015 - 20 U 203/14
    In diesem Zusammenhang komme der zum Framing ergangenen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 21. Oktober 2014, C - 348/13, Bedeutung zu.

    Der Europäische Gerichtshof hat gerade darauf abgestellt, dass infolge der Verlinkung die Wiedergabe nach demselben technischen Verfahren erfolgt und sich dann nicht an ein neues Publikum richtet, wenn dabei keine Beschränkungen umgangen werden (vgl. EuGH, GRUR 2014, 360 Rnrn. 24, 31 - Nils Svensson u. a./Retriever Sverige; GRUR 2014, 1196 Rn. 15 - BestWater International/Mebes u. a.).

    Entscheidend ist, dass bei dieser Technik das Werk der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird, ohne es kopieren zu müssen und damit dem Anwendungsbereich der Vorschriften über das Vervielfältigungsrecht zu unterfallen (EuGH, GRUR 2014, 1196 Rn. 18 - BestWater International/Mebes u.a).

  • LG Düsseldorf, 19.03.2008 - 12 O 416/06

    Unberechtigte Nutzung von Fotografien bei eBay

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.06.2015 - 20 U 203/14
    Deshalb wird in Teilen der Literatur und Rechtsprechung die Geltendmachung im Wege gewillkürter Prozessstandschaft für unzulässig erachtet (Wandtke/Bullinger, a. a. O. Rn. 5 m. w. Nw.; LG Düsseldorf, Urt. v. 19. März 2008, 12 O 416/06, Rnrn. 42, 44 - zitiert nach juris).

    Dieser wäre problemlos abtretbar und kann daher auch von der Klägerin als Prozessstandschafterin geltend gemacht werden (LG Düsseldorf, Urt. v. 19. März 2008, 12 O 416/06, Rn. 44 - zitiert nach juris).

  • BGH, 17.07.2013 - I ZR 52/12

    Urheberrechtlichen Schutz einer literarischer Figuren

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.06.2015 - 20 U 203/14
    In der Regel ist diese Voraussetzung erfüllt, wenn die dem geschützten älteren Werk entlehnten eigenpersönlichen Züge im neuen Werk zurücktreten, so dass die Benutzung des älteren Werkes durch das neuere nur noch als Anregung zu einem neuen, selbstständigen Werkschaffen erscheint (BGH, GRUR 2014, 258 Rn. 38 - Pippi Langstrumpf Kostüm).

    Maßgebend dabei ist ein Vergleich des jeweiligen Gesamteindrucks der Gestaltungen, in dessen Rahmen sämtliche übernommenen schöpferischen Züge in einer Gesamtschau zu berücksichtigen sind (BGH, GRUR 2014, 258 Rn. 40 - Pippi Langstrumpf Kostüm).

  • BGH, 11.03.2010 - I ZR 18/08

    Klingeltöne für Mobiltelefone II

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.06.2015 - 20 U 203/14
    Hingegen hat der Bundesgerichts in der Entscheidung "Klingeltöne für Mobiltelefone II" die Zulässigkeit der Geltendmachung des ebenfalls im Urheberpersönlichkeitsrecht wurzelnden Anspruchs auf Verbieten der Entstellung des Werkes, § 14 UrhG, im Wege der gewillkürten Prozessstandschaft auf der Grundlage einer hierauf bezogenen Ermächtigung bejaht (ZUM 2010, 792 Rnrn. 25, 26).
  • BGH, 23.09.1992 - I ZR 251/90

    Universitätsname als Warenaufdruck

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.06.2015 - 20 U 203/14
    Die allgemeinen Voraussetzungen einer gewillkürten Prozessstandschaft, eine wirksame Ermächtigung des Prozessstandschafters zur gerichtlichen Verfolgung der Ansprüche des Rechtsinhabers sowie ein eigenes schutzwürdiges Interesse des Ermächtigten an dieser Rechtsverfolgung, das auch durch ein wirtschaftliches Interesse begründet werden kann (BGH, GRUR 1993, 151, 152 - Universitätsemblem), sind erfüllt.
  • OLG Hamburg, 05.11.1998 - 3 U 175/98

    Abgrenzung von Lichtbildwerken und einfachen Lichtbildern

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.06.2015 - 20 U 203/14
    Dabei zeichnen sich Lichtbildwerke im Allgemeinen dadurch aus, dass sie über die bloße Abbildung hinaus eine Stimmung besonders gut einfangen oder den Betrachter zum Nachdenken anregen (Senat, a. a. O.; OLG Hamburg, GRUR 1999, 717 - Wagner-Familienfotos; Schricker/Loewenheim, a. a. O. § 2 Rdnr. 184).
  • OLG Düsseldorf, 15.04.2008 - 20 U 143/07

    Unterlassungsanspruch: Verwendung von Fotos aus einem Buch zur Dekoration eines

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.06.2015 - 20 U 203/14
    Nach Art. 6 der Richtlinie 93/98/EWG des Rates zur Harmonisierung der Schutzdauer des Urheberrechts und bestimmter verwandter Schutzrechte vom 29. Oktober 1993 Richtlinie sollen Fotografien geschützt werden, wenn sie individuelle Werke in dem Sinne darstellen, dass sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind; eines besonderen Maßes an schöpferischer Gestaltung bedarf es danach für den Schutz als Lichtbildwerk nicht, geschützt ist auch die kleine Münze (BGH, GRUR 2000, 318, 319 - Werbefotos; Senat, GRUR-RR 2009, 45, 46 - Schaufensterdekoration; Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 4. Aufl., § 2 Rn. 182; Dreier/Schulze, UrhG, 4. Aufl., § 2 Rn. 195).
  • EuGH, 13.02.2014 - C-466/12

    Der Inhaber einer Internetseite darf ohne Erlaubnis der Urheberrechtsinhaber über

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.06.2015 - 20 U 203/14
    Der Europäische Gerichtshof hat gerade darauf abgestellt, dass infolge der Verlinkung die Wiedergabe nach demselben technischen Verfahren erfolgt und sich dann nicht an ein neues Publikum richtet, wenn dabei keine Beschränkungen umgangen werden (vgl. EuGH, GRUR 2014, 360 Rnrn. 24, 31 - Nils Svensson u. a./Retriever Sverige; GRUR 2014, 1196 Rn. 15 - BestWater International/Mebes u. a.).
  • BGH, 28.10.1987 - I ZR 164/85

    "Schallplattenimport III"; Darlegungs- und Beweislast bei Erteilung einer Lizenz

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.06.2015 - 20 U 203/14
    Wer ein fremdes urheberrechtlich geschütztes Werk nutzen will, ist verpflichtet, sich in hinreichender Weise Klarheit darüber zu verschaffen, dass nicht in die Rechte der Berechtigten eingegriffen wird (BGH, GRUR 1988, 373, 375 - Schallplattenimport III; Dreier/Schulze, UrhG 4. Aufl., § 97 Rn. 57).
  • LG Düsseldorf, 08.10.2014 - 12 O 324/13

    Schadenersatzanspruch aus der widerrechtlichen Verwendung einer Fotografie

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 27.04.2018 - 20 U 203/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,18538
OLG Hamm, 27.04.2018 - 20 U 203/14 (https://dejure.org/2018,18538)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27.04.2018 - 20 U 203/14 (https://dejure.org/2018,18538)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27. April 2018 - 20 U 203/14 (https://dejure.org/2018,18538)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,18538) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    AMB 08 § A 2
    Voraussetzungen des Leistungsausschlusses für "Schäden durch betriebsbedingte vorzeitige Abnutzung" (hier: Windkraftanlage) (mit Anmerkung von Christina Eckes)

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    Anspruch aus einer Maschinen- und Betriebsunterbrechungsversicherung wegen eines Schadens an einer Windkraftanlage

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Betriebsbedingte vorzeitige Abnutzung und benachbarte Maschinenteile / Betriebsunterbrechung durch Primär- und Folgeschäden

  • versr.de (Kurzinformation)

    Windkraftanlage) (mit Anm. von Christina Eckes)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Lücke bei Allgefahrendeckung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2018, 1249
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 18.07.2017 - VI ZR 465/16

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Maßgeblicher Gegenstandswert für den Anspruch auf

    Auszug aus OLG Hamm, 27.04.2018 - 20 U 203/14
    Dem Anspruch des Geschädigten auf Ersatz vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten ist im Verhältnis zum Schädiger grundsätzlich derjenige Gegenstandswert zugrunde zu legen, welcher der berechtigten Schadensersatzforderung entspricht (BGH, Urteil vom 18.07.2017 - VI ZR 465/16, VersR 2017, 1282).
  • BGH, 14.06.2017 - IV ZR 161/16

    Reiserücktrittsversicherung: Unklarheit der Versicherungsbedingungen hinsichtlich

    Auszug aus OLG Hamm, 27.04.2018 - 20 U 203/14
    Denn Unklarheiten in Allgemeinen Versicherungsbedingungen gehen nach dem Rechtsgedanken des § 305c Abs. 2 BGB zu Lasten des Versicherers (st. Rspr., vgl. z.B. BGH, Urteil vom 14.06.2017 - IV ZR 161/16, VersR 2017, 1012, Rn. 11).
  • BGH, 20.02.2013 - VIII ZR 339/11

    Schadenersatzanspruch im Zusammenhang mit der Lieferung von Baustoffen zur

    Auszug aus OLG Hamm, 27.04.2018 - 20 U 203/14
    Zwar können in Fällen, in denen zwei Ereignisse einen Schaden herbeigeführt haben, von denen jedes ihn auch alleine verursacht hätte, beide Ereignisse im Rechtssinne kausal für den Schaden sein (sog. Doppelkausalität, vgl. z.B. BGH, Urteil vom 20.02.2013 - VIII ZR 339/11, NJW 2013, 2018, Rn. 27; BGH, Urteil vom 04.04.2014 - V ZR 275/12, NJW 2015, 468, Rn. 16).
  • BGH, 04.04.2014 - V ZR 275/12

    Begrenzung der Schadensersatzpflicht des Grundstücksverkäufers bei

    Auszug aus OLG Hamm, 27.04.2018 - 20 U 203/14
    Zwar können in Fällen, in denen zwei Ereignisse einen Schaden herbeigeführt haben, von denen jedes ihn auch alleine verursacht hätte, beide Ereignisse im Rechtssinne kausal für den Schaden sein (sog. Doppelkausalität, vgl. z.B. BGH, Urteil vom 20.02.2013 - VIII ZR 339/11, NJW 2013, 2018, Rn. 27; BGH, Urteil vom 04.04.2014 - V ZR 275/12, NJW 2015, 468, Rn. 16).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht