Rechtsprechung
| BGH, 14.09.2005 - IV ZR 163/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Revision gegen die Entscheidung über Duldung der Zwangsvollstreckung aus einer Sicherungsgrundschuld; Zurückverweisung an das Berufungsgericht wegen Ablehnung von Beweisanträgen; Bedeutung der Beweisanträge für das Verfahren
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 103 Abs. 1; ZPO § 286
Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Übergehen von Beweisantritten - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Übergehung erheblicher Beweisantritte durch das Gericht
Wird zitiert von ...
- OLG Dresden, 04.10.2006 - 8 U 639/06
Schuldübernahme; Umdeutung; Verbraucherdarlehen; formnichtig; Zeitbestimmung
Denn eine Verletzung vorvertraglicher Pflichten der Klägerin durch schuldhaften Abbruch von Vertragsverhandlungen trotz der Ehefrau des Beklagten in Aussicht gestellten Kredits (vgl. dazu zuletzt BGH, Beschluss vom 14.09.2005 - IV ZR 163/04 und Urteil vom 24.01.2006 - XI ZR 405/04, jeweils www.bundesgerichtshof.de) ist zu verneinen.