Rechtsprechung
   BFH, 17.05.2001 - IX R 67/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,10402
BFH, 17.05.2001 - IX R 67/98 (https://dejure.org/2001,10402)
BFH, Entscheidung vom 17.05.2001 - IX R 67/98 (https://dejure.org/2001,10402)
BFH, Entscheidung vom 17. Mai 2001 - IX R 67/98 (https://dejure.org/2001,10402)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,10402) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Urteil ohne mündliche Verhandlung - Zulassungsfreie Revision - Verfahrensmangel - Hinweispflicht

  • Judicialis

    FGO § 94a; ; FGO § 116 Abs. 1 Nr. 3; ; FGO § 94a Satz 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO §§ 94a 96 Abs. 2 § 116 Abs. 1 § 119 Nr. 3
    Zulassungsfreie Revision; Verfahrensmängel i.S.d. § 116 FGO

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

  • BFH, 22.09.1999 - XI R 24/99

    Antrag auf mündliche Verhandlung

    Auszug aus BFH, 17.05.2001 - IX R 67/98
    Gemäß § 116 Abs. 1 Nr. 3 FGO a.F. ist zwar die zulassungsfreie Revision gegeben, wenn ein Beteiligter rügt, im Verfahren nicht nach den Vorschriften des Gesetzes vertreten gewesen zu sein, z.B. weil das FG trotz seines Antrags auf mündliche Verhandlung unter Hinweis auf § 94a FGO ohne mündliche Verhandlung entschieden hat (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 22. September 1999 XI R 24/99, BFHE 190, 17, BStBl II 2000, 32, m.w.N.).
  • BFH, 19.04.1996 - VIII B 41/95

    Guthabenzinsen aus Bausparvertrag als Kapitaleinkünfte

    Auszug aus BFH, 17.05.2001 - IX R 67/98
    Abgesehen davon traf das FG keine Verpflichtung, auf die beabsichtigte Anwendung der Entlastungsvorschrift des § 94a FGO vorab hinzuweisen (BFH-Beschluss vom 19. April 1996 VIII B 41/95, BFH/NV 1996, 745, unter II. 2., m.w.N.).
  • BFH, 19.10.1999 - V R 32/99

    Antrag auf mündliche Verhandlung

    Auszug aus BFH, 17.05.2001 - IX R 67/98
    Zur ordnungsgemäßen Rüge des Verfahrensmangels reicht es aus, wenn die zur Begründung vorgetragenen Tatsachen, ihre Richtigkeit unterstellt, den Mangel ergeben, d.h. wenn sie schlüssig vorgetragen sind (BFH-Beschluss vom 19. Oktober 1999 V R 32/99, BFH/NV 2000, 465).
  • BFH, 09.09.1997 - IX R 21/97

    Abweisung einer Revision

    Auszug aus BFH, 17.05.2001 - IX R 67/98
    Dieser gerügte Verfahrensmangel (§ 119 Nr. 3 FGO i.V.m. § 96 Abs. 2 FGO; Art. 103 Abs. 1 des Grundgesetzes) eröffnet jedoch nicht die zulassungsfreie Revision (z.B. BFH-Beschluss vom 9. September 1997 IX R 21/97, BFH/NV 1998, 338).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht