Weitere Entscheidungen unten: BGH, 16.12.2004 | BGH, 16.12.2004

Rechtsprechung
   BGH, 16.12.2004 - IX ZB 251/04, IX ZB 252/04, IX ZB 253/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,11934
BGH, 16.12.2004 - IX ZB 251/04, IX ZB 252/04, IX ZB 253/04 (https://dejure.org/2004,11934)
BGH, Entscheidung vom 16.12.2004 - IX ZB 251/04, IX ZB 252/04, IX ZB 253/04 (https://dejure.org/2004,11934)
BGH, Entscheidung vom 16. Dezember 2004 - IX ZB 251/04, IX ZB 252/04, IX ZB 253/04 (https://dejure.org/2004,11934)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,11934) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde ohne Zulassung; Zulässigkeit einer außerordentlichen Beschwerde wegen greifbarer Gesetzwidrigkeit; Verwerfung von Rechtsmitteln

  • Judicialis

    ZPO § 574 Abs. 1 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 574 Abs. 1 Nr. 2
    Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 07.03.2002 - IX ZB 11/02

    Zulässigkeit der weiteren Beschwerde zum BGH nach der in der seit dem 1.1.2002

    Auszug aus BGH, 16.12.2004 - IX ZB 251/04
    Die Rechtsmittel sind unzulässig, weil die Voraussetzungen des § 574 Abs. 1 Nr. 2 ZPO mangels Zulassung der Rechtsbeschwerde nicht gegeben sind und in diesen Fällen nach der vom Bundesverfassungsgericht gebilligten neueren Rechtsprechung des Senats auch keine außerordentliche Beschwerde wegen sogenannter greifbarer Gesetzwidrigkeit in Betracht kommt (vgl. BGHZ 150, 133).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 16.12.2004 - IX ZB 252/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,21518
BGH, 16.12.2004 - IX ZB 252/04 (https://dejure.org/2004,21518)
BGH, Entscheidung vom 16.12.2004 - IX ZB 252/04 (https://dejure.org/2004,21518)
BGH, Entscheidung vom 16. Dezember 2004 - IX ZB 252/04 (https://dejure.org/2004,21518)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,21518) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 07.03.2002 - IX ZB 11/02

    Zulässigkeit der weiteren Beschwerde zum BGH nach der in der seit dem 1.1.2002

    Auszug aus BGH, 16.12.2004 - IX ZB 252/04
    Die Rechtsmittel sind unzulässig, weil die Voraussetzungen des § 574 Abs. 1 Nr. 2 ZPO mangels Zulassung der Rechtsbeschwerde nicht gegeben sind und in diesen Fällen nach der vom Bundesverfassungsgericht gebilligten neueren Rechtsprechung des Senats auch keine außerordentliche Beschwerde wegen sogenannter greifbarer Gesetzwidrigkeit in Betracht kommt (vgl. BGHZ 150, 133).
  • BGH, 16.12.2004 - IX ZB 251/04

    Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde

    Auszug aus BGH, 16.12.2004 - IX ZB 252/04
    IX ZB 251/04 IX ZB 252/04 IX ZB 253/04 .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 16.12.2004 - IX ZB 253/04, IX ZB 251/04, IX ZB 252/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,24626
BGH, 16.12.2004 - IX ZB 253/04, IX ZB 251/04, IX ZB 252/04 (https://dejure.org/2004,24626)
BGH, Entscheidung vom 16.12.2004 - IX ZB 253/04, IX ZB 251/04, IX ZB 252/04 (https://dejure.org/2004,24626)
BGH, Entscheidung vom 16. Dezember 2004 - IX ZB 253/04, IX ZB 251/04, IX ZB 252/04 (https://dejure.org/2004,24626)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,24626) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 07.03.2002 - IX ZB 11/02

    Zulässigkeit der weiteren Beschwerde zum BGH nach der in der seit dem 1.1.2002

    Auszug aus BGH, 16.12.2004 - IX ZB 253/04
    Die Rechtsmittel sind unzulässig, weil die Voraussetzungen des § 574 Abs. 1 Nr. 2 ZPO mangels Zulassung der Rechtsbeschwerde nicht gegeben sind und in diesen Fällen nach der vom Bundesverfassungsgericht gebilligten neueren Rechtsprechung des Senats auch keine außerordentliche Beschwerde wegen sogenannter greifbarer Gesetzwidrigkeit in Betracht kommt (vgl. BGHZ 150, 133).
  • BGH, 16.12.2004 - IX ZB 251/04

    Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde

    Auszug aus BGH, 16.12.2004 - IX ZB 253/04
    IX ZB 251/04 IX ZB 252/04 IX ZB 253/04 .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht