Rechtsprechung
| BGH, 06.10.2011 - IX ZR 6/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Wolters Kluwer
Erfolgsaussichten einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bei Fehlen von Begründetheitsvoraussetzungen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 544 Abs. 1 S. 2; ZPO § 544 Abs. 2
Erfolgsaussichten einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bei Fehlen von Begründetheitsvoraussetzungen - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Würzburg, 05.03.2008 - 21 O 2520/06
- OLG Bamberg, 10.12.2008 - 7 U 12/08
- BGH, 06.10.2011 - IX ZR 6/09
Wird zitiert von ...
- OLG Koblenz, 16.06.2009 - 2 U 715/09
Umfang der Pflichten aus einem Notwegerecht
Der BGH hat für die Fälle der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in seiner Entscheidung vom 02.04.2009 (IX ZR 6/09, WM 2009, 1011) dargelegt, dass eine Wiedereinsetzung nicht gewährt werden kann, wenn sich die Partei darauf beruft, eine ihr günstige Entscheidung erst nach Ablauf der Rechtsmittelfrist aufgefunden zu haben .