Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 41 Abs 1 S 1 GKG, § 41 Abs 2 S 1 GKG
  Streitwertfestsetzung in Räumungssachen: Berücksichtigung der Nebenkosten bei der für die Wertbemessung maßgeblichen Jahresmiete

 
• IWW
• Wolters Kluwer

  Streitwerterhöhende Berücksichtigung einer vereinbarten monatlichen Betriebskostenvorauszahlung

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Streitwerterhöhende Berücksichtigung einer vereinbarten monatlichen Betriebskostenvorauszahlung

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• JurBüro 2022, 256

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 02.11.2005 - XII ZR 137/05

  Streitwert bei negativer Feststellungsklage wegen Nichtbestehens eines …

  Auszug aus BGH, 05.10.2021 - VIII ZB 80/20

  Die zwischen den Parteien vereinbarte monatliche Betriebskostenvorauszahlung in Höhe von 60 EUR ist dagegen nicht streitwerterhöhend zu berücksichtigen (vgl. § 41 Abs. 1 Satz 2 GKG; BGH, Beschluss vom 2. November 2005 - XII ZR 137/05, NJW-RR 2006, 378 Rn. 8).
• BGH, 14.06.2016 - VIII ZR 291/15

  Nichtzulassungsbeschwerde: Wert der Beschwer in einer Streitigkeit über die …

  Auszug aus BGH, 05.10.2021 - VIII ZB 80/20

  Denn das zur Wertbemessung anzusetzende einjährige Entgelt umfasst neben dem Nettogrundentgelt Nebenkosten nur dann, wenn diese als Pauschale vereinbart sind und nicht gesondert abgerechnet werden (vgl. Senatsbeschluss vom 14. Juni 2016 - VIII ZR 291/15, NZM 2016, 760 Rn. 3).
• BGH, 28.01.2020 - VIII ZR 170/18

  Begründetheit einer Gegenvorstellung

  Auszug aus BGH, 05.10.2021 - VIII ZB 80/20

  Die zulässige, insbesondere innerhalb der analog geltenden Frist gemäß § 68 Abs. 1 Satz 3, § 63 Abs. 3 Satz 2 GKG (vgl. Senatsbeschluss vom 28. Januar 2020 - VIII ZR 170/18, juris Rn. 3) eingelegte Gegenvorstellung hat auch in der Sache Erfolg.