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   LSG Bayern, 17.05.2018 - L 4 KR 139/14   

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https://dejure.org/2018,27185
LSG Bayern, 17.05.2018 - L 4 KR 139/14 (https://dejure.org/2018,27185)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17.05.2018 - L 4 KR 139/14 (https://dejure.org/2018,27185)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17. Mai 2018 - L 4 KR 139/14 (https://dejure.org/2018,27185)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    § 44 SGB X § 24 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 KSVG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebung der Abgabepflicht zur Sozialversicherung; Abgabepflichtige Unternehmer nach dem KSVG; Nachhaltige Tätigkeit eines Unternehmens; Jährliche Großveranstaltung

  • rewis.io

    Abgabepflicht zur Künstlersozialabgabe - mehrtägiges Open-Air-Festival

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB X § 44 ; KSVG § 24 Abs. 1 S. 1 Nr. 3
    Aufhebung der Abgabepflicht zur Sozialversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • BSG, 21.06.2012 - B 3 KS 2/11 R

    Künstlersozialversicherung - Senatsverwaltung bzw Senatskanzlei für Wissenschaft,

    Auszug aus LSG Bayern, 17.05.2018 - L 4 KR 139/14
    Der dem Urteil des BSG vom 21. Juni 2012 (B 3 KS 2/11 R) zugrunde liegende Sachverhalt sei mit dem hier streitgegenständlichen "H.´ nicht vergleichbar.

    Auf das Urteil des BSG vom 21. Juni 2012 (B 3 KS 2/11 R, Rn. 28) werde verwiesen, wonach sowohl Bedeutung und Umfang der Betätigung als auch deren Häufigkeit im Jahr maßgebend seien.

    Er bildet die rechtliche Grundlage für die folgenden Abgabebescheide und ist insoweit "vorgreiflich" (BSG, Urteil vom 21. Juni 2012, B 3 KS 2/11 R - juris Rn. 14).

    Zwar ist die Häufigkeit der Veranstaltung in ihrer Bedeutung für die Abgabepflicht umso geringer, je umfangreicher und gezielter die organisatorischen Vorbereitungen sind (BSG vom 12. April 1995, a.a.O.; BSG vom 21. Juni 2012, a.a.O.).

  • BSG, 16.04.1998 - B 3 KR 5/97 R

    Künstlersozialabgabe - Abgabepflicht - Laienchor - Gesangverein -

    Auszug aus LSG Bayern, 17.05.2018 - L 4 KR 139/14
    Im Hinblick auf die Entscheidung des BSG vom 16. April 1998 (B 3 KR 5/97 R) liege hier eine umfangreiche Planungs- und Vorbereitungsarbeit vor.

    Bescheide, die während des Rechtsstreits über die Künstlersozialabgabepflicht eines Unternehmens ergehen und die Abgabeschuld für bestimmte Abrechnungszeiträume regeln, werden nicht einbezogen (BSG SozR 3-5425 § 24 Nr. 17; BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 3; Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, a.a.O., § 96 Rn. 10 a).

    Jedoch wird eine Nachhaltigkeit bei einer Veranstaltung, die - wenn auch regelmäßig - nur einmal im Jahr durchgeführt wird, nur dann angenommen, wenn es sich um die Organisation einer mehrere Tage oder Wochen umfassenden Großveranstaltung mit umfangreichen Planungs- und Vorbereitungsarbeiten handelt und für die Veranstaltung auch selbstständige Künstler engagiert werden (BSG, Urteil vom 16. April 1998, a.a.O.; zum Ganzen: Finke u.a., a.a.O., Rn. 22).

  • BSG, 12.04.1995 - 3 RK 4/94

    Verpflichtung eines Unternehmers zur Künstlersozialabgabe

    Auszug aus LSG Bayern, 17.05.2018 - L 4 KR 139/14
    Die Beklagte hat auf eine Entscheidung des BSG vom 12. April 1995 hingewiesen (3 RK 4/94).

    Zwar ist die Häufigkeit der Veranstaltung in ihrer Bedeutung für die Abgabepflicht umso geringer, je umfangreicher und gezielter die organisatorischen Vorbereitungen sind (BSG vom 12. April 1995, a.a.O.; BSG vom 21. Juni 2012, a.a.O.).

  • BSG, 25.11.2010 - B 3 KS 1/10 R

    Künstlersozialversicherung - Werbefotografie

    Auszug aus LSG Bayern, 17.05.2018 - L 4 KR 139/14
    Das BSG stellt insoweit auf ein einheitliches Begehren auf Vermeidung der Abgabepflicht ab (BSG vom 25. November 2010, B 3 KS 1/10 R).
  • BSG, 08.10.2014 - B 3 KS 6/13 R

    Künstlersozialversicherung - keine Abgabepflicht eines der Brauchtumspflege

    Auszug aus LSG Bayern, 17.05.2018 - L 4 KR 139/14
    Auch ob ein dreitägiges Veranstaltungswochenende wie hier das "H.´ als eine einheitliche Veranstaltung oder als Reihe von drei Veranstaltungen zu bewerten ist, entscheidet sich nach den Umständen des Einzelfalls unter Berücksichtigung der Verkehrsauffassung (BSG, Urteil vom 8. Oktober 2014, B 3 KS 6/13 R - juris Rn. 34).
  • BSG, 30.05.2006 - B 3 KR 7/06 B

    Streitwert in Streitigkeiten über die Abgabepflicht zur

    Auszug aus LSG Bayern, 17.05.2018 - L 4 KR 139/14
    Das BSG hat (BSG, Beschluss vom 30. Mai 2006, B 3 KR 7/06 B; z.B. auch zuletzt mit Urteil vom 28. September 2017 - BSG, a.a.O.) bzgl. eines Erfassungsbescheides auf die Feststellung der ersten drei Jahre abgestellt.
  • BSG, 29.01.1997 - 5 RJ 52/94

    Verjährung des Anspruchs auf Erstattung zu Recht entrichteter Beiträge zur

    Auszug aus LSG Bayern, 17.05.2018 - L 4 KR 139/14
    § 44 SGB X ist vorliegend auch nicht verwirkt (§ 242 BGB analog; hierzu BSG, Urteil vom 29. Januar 1997, BSGE 80, 41), auch wenn der Antrag auf Überprüfung erst im Jahre 2010 gestellt wurde und sich auf einen Ausgangsbescheid aus dem Jahre 1992 bezog, auf Grund dessen in der Zwischenzeit jährliche Bescheide zur Abgabepflicht ergingen, die bestandskräftig wurden.
  • BSG, 28.09.2017 - B 3 KS 3/15 R

    Künstlersozialversicherung - Rechtmäßigkeit des Erfassungsbescheides -

    Auszug aus LSG Bayern, 17.05.2018 - L 4 KR 139/14
    Hinsichtlich des Streitwerts hat die Beklagte die Ansicht vertreten, dass im Rahmen des Überprüfungsverfahrens der Auffangstreitwert maßgeblich sei und nicht der Betrag, der in den ersten drei Jahren (1989 bis 1991) festgestellt worden sei (BSG, Urteil vom 28. September 2017, B 3 KS 3/15 R).
  • BSG, 12.11.2003 - B 3 KR 10/03 R

    Künstlersozialabgabe - Abgabepflicht - Werbung - Werbeunternehmen -

    Auszug aus LSG Bayern, 17.05.2018 - L 4 KR 139/14
    Bescheide, die während des Rechtsstreits über die Künstlersozialabgabepflicht eines Unternehmens ergehen und die Abgabeschuld für bestimmte Abrechnungszeiträume regeln, werden nicht einbezogen (BSG SozR 3-5425 § 24 Nr. 17; BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 3; Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, a.a.O., § 96 Rn. 10 a).
  • BSG, 20.11.2008 - B 3 KS 5/07 R

    Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht - gemeinnütziger Musikverein - Betrieb

    Auszug aus LSG Bayern, 17.05.2018 - L 4 KR 139/14
    Dies ergebe sich aus den grundsätzlichen Ausführungen des BSG im Urteil vom 20. November 2008 (B 3 KS 5/07 R).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 09.05.2003 - L 16/12 U 19/02

    Höhe der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) bei einer Berufskrankheit nach Nr.

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