Rechtsprechung
| LSG Bayern, 09.07.2004 - L 8 AL 268/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bewilligung von Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe; Versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis unter Ehegatten; Versicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis bei Entlohnung nach Tarif
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Landshut, 26.06.2003 - S 6 AL 415/02
- LSG Bayern, 09.07.2004 - L 8 AL 268/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 30.09.1992 - 12 RK 50/91
Student - Überschreitung der Altersgrenze
Auszug aus LSG Bayern, 09.07.2004 - L 8 AL 268/03
Zwar muss nach der Rechtsprechung des BSG (Urteile vom 23.06.1994 - 12 RK 50/91 - und vom 22.09.1996 - 7 RAr 120/95 und vom 25.02.1997 - 12 RK 49/96) das vereinbarte Entgelt bei einer Beschäftigung beim Ehegatten nicht unbedingt dem tariflichen Entgelt einer vergleichbaren Tätigkeit entsprechen. - BSG, 12.09.1996 - 7 RAr 120/95
Arbeitsförderung; Anwartschaftszeit für Arbeitslosengeld
Auszug aus LSG Bayern, 09.07.2004 - L 8 AL 268/03
Zwar muss nach der Rechtsprechung des BSG (Urteile vom 23.06.1994 - 12 RK 50/91 - und vom 22.09.1996 - 7 RAr 120/95 und vom 25.02.1997 - 12 RK 49/96) das vereinbarte Entgelt bei einer Beschäftigung beim Ehegatten nicht unbedingt dem tariflichen Entgelt einer vergleichbaren Tätigkeit entsprechen.
Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2004 - L 8 AL 268/03 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29.04.2004 - L 8 AL 268/03 (https://dejure.org/2004,39081)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29. April 2004 - L 8 AL 268/03 (https://dejure.org/2004,39081)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Berufsausbildungsbeihilfe für nicht privilegierte Ausländer
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 69 Abs 3 AuslG; § 63 Abs 2 S 1 SGB 3
Aufenthaltsberechtigung; Aufenthaltserlaubnis; Berufsausbildungsbeihilfe; Prognose - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Oldenburg, 23.05.2003 - S 41 AL 399/02
- LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2004 - L 8 AL 268/03
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 22.01.2002 - 1 C 6.01
Unbefristete Aufenthaltserlaubnis; entscheidungserheblicher Zeitpunkt; …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2004 - L 8 AL 268/03
Die Erlaubnisfiktion vermittelt einen rechtmäßigen Aufenthalt (vgl Bundesverwaltungsgericht - BVerwG -, Urteil vom 22. Januar 2002 - 1 C 6/01 - BVerwGE 115, 352;… Renner, Kommentar zum Ausländerrecht, 7. Auflage 1999 § 69 AuslG Rdnrn 6ff).
- FG Bremen, 22.02.2008 - 4 K 96/07
Kein Kindergeld nach § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 EStG für ein -aufgrund …
Der von A. begehrten Vermittlung eines Ausbildungsplatzes standen deshalb möglicherweise keine aufenthaltsrechtlichen Hindernisse mehr entgegen (vgl. Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen v. 29.04.2004 L 8 AL 268/03, zitiert nach [...], m.w.N.: Berufsausbildungsbeihilfe für nicht privilegierte Ausländer nach § 63 Abs. 2 Satz 1 SGB 3). - LSG Niedersachsen-Bremen, 30.11.2004 - L 7 AL 223/03 Zudem lassen sei-ne besonderen persönlichen Verhältnisse darauf schließen, dass eine Beendi-gung seines Aufenthalts im Bundesgebiet nicht in Betracht kommt (zum Inhalt der Prognoseentscheidung nach § 63 Abs. 2 Satz 1 SGB III vgl. auch LSG Nieder-sachsen-Bremen, Urteil vom 29.04.2004 - L 8 AL 268/03).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 16.08.2004 - L 7 AL 262/04 Hierfür ist, wie das SG zu Recht begründet hat, eine Prognoseentscheidung erforderlich, ob der Ausländer nach Abschluss der Ausbildung über eine Aufenthaltsgenehmigung verfügen wird, die ausreichend für die Erteilung einer Arbeitserlaubnis ist (so auch: Urteil des 8. Senats des LSG Nds-Bremen vom 29.04.2004 - L 8 AL 268/03 -).