Rechtsprechung
OLG Hamm, 13.02.1979 - 4 U 289/78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 249
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1979, 755
- VersR 1979, 1128
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 03.02.1970 - VI ZR 245/67
Voraussetzungen für die Eröffnung eines Konkursverfahrens - Anforderungen an den …
Auszug aus OLG Hamm, 13.02.1979 - 4 U 289/78
Ein Steuervorteil, der dem Geschädigten im Zusammenhang mit dem schadenstiftenden Ereignis erwächst, ist jedenfalls dann nicht auf den Schaden anzurechnen, wenn der Vorteil darauf beruht, daß die Schadenersatzschuld nicht bei Fälligkeit, sondern verspätet erfüllt wird (im Anschluß an BGH WM 70, 633 ).
- OLG Karlsruhe, 11.07.1997 - 10 U 15/97
Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines …
Diese "Verspätung" der Ersatzleistung kann aber nach Sinn und Zweck dem Schädiger nicht zum Vorteil gereichen (ebenso BGH WM 70, 633, 637 unter Ziff. 4; bestätigt in BGH NJW 86, 245; ebenso OLG Hamm MDR 79, 755).
Rechtsprechung
OLG Nürnberg, 26.03.1979 - 5 U 184/78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1979, 755
Wird zitiert von ...
- BGH, 29.11.2011 - XI ZR 220/10
Darlehensvertrag: Berücksichtigung der Restschuldversicherungskosten bei Prüfung …
Sie fällt (nur) hierfür markttypisch an (…vgl. Pamp in Schimansky/Bunte/Lwowski, Bankrechts-Handbuch, 4. Aufl., § 82 Rn. 20; Reifner, WM 2008, 2329, 2333), denn die Innenprovision wird für das Rechtsgeschäft vereinnahmt, dessen Gegenstand ausschließlich der Versicherungsschutz ist (vgl. bereits OLG München, NJW 1977, 152; OLG Nürnberg, MDR 1979, 755).