Rechtsprechung
| OLG Hamm, 13.01.1995 - 30 U 194/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,5222) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Kanzlei Prof. Schweizer
Elterliche Aufsichtspflicht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 832
Aufsichtspflicht hinsichtlich kleinerer Kinder wegen Brandgefahren
Papierfundstellen
- NJW-RR 1996, 153
- MDR 1995, 370
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Düsseldorf, 23.11.1990 - 22 U 189/90
Strenge Pflicht zur Abwehr der Brandstiftung durch Kinder
Auszug aus OLG Hamm, 13.01.1995 - 30 U 194/94
Da eine lückenlose Überwachung praktisch kaum möglich ist, sind Streichhölzer und Feuerzeuge vor kleinen Kindern sicher zu verwahren (vgl. etwa BGH NJW 83, 2821; OLG Düsseldorf VersR 92, 310 und 82, 89;… MünchKomm aaO Rdnr. 25). - BGH, 17.05.1983 - VI ZR 263/81
Aufsichtspflicht der Eltern hinsichtlich der Verwahrung von Streichhölzern
Auszug aus OLG Hamm, 13.01.1995 - 30 U 194/94
Da eine lückenlose Überwachung praktisch kaum möglich ist, sind Streichhölzer und Feuerzeuge vor kleinen Kindern sicher zu verwahren (vgl. etwa BGH NJW 83, 2821; OLG Düsseldorf VersR 92, 310 und 82, 89;… MünchKomm aaO Rdnr. 25). - OLG Düsseldorf, 13.11.1980 - 18 U 123/80
Frachtbrief; Spediteur; Empfänger; Bank; Adresse; Frachtführer; …
Auszug aus OLG Hamm, 13.01.1995 - 30 U 194/94
Da eine lückenlose Überwachung praktisch kaum möglich ist, sind Streichhölzer und Feuerzeuge vor kleinen Kindern sicher zu verwahren (vgl. etwa BGH NJW 83, 2821; OLG Düsseldorf VersR 92, 310 und 82, 89;… MünchKomm aaO Rdnr. 25).
- OLG Düsseldorf, 15.09.2000 - 22 U 19/00
Aufsichtspflicht bei dreijährigem Kind; Verhinderung von Brandschäden; …
Dabei sind bei Kindern, die noch unter 4 Jahre alt sind, aufgrund der fehlenden Einsichtsfähigkeit hohe Anforderungen an die Aufsichtspflicht zu stellen, wenn es um die Verhinderung von Brandschäden geht (vgl. OLG Hamm, MDR 1995, 370).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 28.09.1994 - 20 U 105/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,9774) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BB-BUZ § 1 Nr. 3
Verspätete Anspruchsanmeldung - juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1995, 370
- VersR 1995, 1038
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Celle, 31.05.2007 - 8 U 271/06
Ansehung des § 4 Ziff. 3 S. 2 der Bedingungen für die …
So hat der BGH die vergleichbare Regelung in § 1 Abs. 3 S. 2 BUZ als Ausschlussfrist angesehen (VersR 1995, 82; so auch OLG Hamm r+s 2001, 521; VersR 1995, 1038;… Prölss/Martin, VVG, 27. Aufl., § 1 BUZ Rdnr. 11). - OLG Karlsruhe, 20.10.2009 - 12 U 79/09
Berufsunfähigkeitszusatzversicherung; Leistungsbeschränkung wegen verspäteter …
Im Hinblick auf das Verschuldenskorrektiv (hierzu nachfolgend unter 3.) und das Wesen von Ausschlussfristen hat der BGH dies jedoch für unbedenklich gehalten (zur Ausschlussfrist siehe auch OLG Hamm VersR 1995, 1038). - OLG Brandenburg, 04.04.2013 - 11 U 94/12
Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung: Frist zur Anzeige der Berufsunfähigkeit …
Die obergerichtliche Rechtsprechung, die überzeugt und der sich der Senat deshalb anschließt, geht aber ganz einhellig davon aus, dass es im Allgemeinen an mangelndem Verschulden des Versicherungsnehmers respektive des Versicherten hinsichtlich der Versäumung einer vertraglichen Ausschlussfrist entsprechend § 1 Abs. 2 Satz 2 ...B-BUZ fehlt, sobald er wegen Beschränkungen seiner Erwerbsfähigkeit Leistungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung beantragt; er kann sich dann insbesondere nicht mit einem Hinweis darauf exkulpieren, er habe zunächst den Ausgang der eingeleiteten sozialrechtlichen Verfahren abwarten wollen (vgl. dazu OLG Hamm, Urt. v. 28.09.1994 - 20 U 105/94, Rdn. 6, MDR 1995, 370 = VersR 1995, 1038;… OLG Karlsruhe, Urt. v. 20.10.2009 - 12 U 79/09, Rdn. 22, ZfSch 2010, 461 = r+s 2011, 439;… OLG Saarbrücken, Urt. v. 26.01.2011 - 5 U 136/10, Rdn. 27, VersR 2011, 1381;… Rixecker in Beckmann/Matusche-Beckmann, Versicherungsrechts-Handbuch, 2. Aufl., § 46 Rdn. 223). - OLG Saarbrücken, 26.01.2011 - 5 U 136/10
Berufsunfähigkeitsversicherung: Leistungsfreiheit wegen Versäumung der …
Der Kläger kann sich auch nicht damit entlasten, dass er - wegen des Kostenrisikos - das Ergebnis des sozialgerichtlichen Verfahrens habe abwarten wollen (vgl. hierzu OLG Hamm, VersR 1995, 1038;… Rixecker, aaO.). - OLG Hamm, 05.05.2000 - 20 U 246/99
Rechtsfolgen der Versäumung der Drei-Monats-Frist
Die Dreimonats-Frist des § 1 Nr. 3 Satz 2 AVG ist als Ausschlußfrist zu werten, auf deren Versäumnung ein Versicherer sich nicht berufen kann, wenn der VN nachweist, daß die verspätete Anzeige des Versicherungsfalls ohne sein Verschulden erfolgt ist (BGH VersR 1995, 82; Senat VersR 1995, 1038).