Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 19.05.1998 - 10 W 11/98 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,13355) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit; Mitwirkung des Richters im ersten Prozesskostenhilfeverfahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Magdeburg - 13 (11) C 1881/96
- LG Magdeburg, 28.01.1998 - 3 T 788/97
- OLG Naumburg, 19.05.1998 - 10 W 11/98
Papierfundstellen
- MDR 1999, 824
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 05.04.1990 - 2 BvR 413/88
Ausschluß eines Verfassungsrichters wegen wissenschaftlicher Befassung mit der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 29.10.1992 - 5 AZR 377/92
Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 17.01.1968 - IV ZB 3/68
Rechtsmittel
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - KG, 07.05.1993 - 24 U 4707/92 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- RG, 19.06.1935 - I 346/34
1. Ist ein Richter, der im Urkundenprozeß in einem unteren Rechtszuge bei …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Karlsruhe, 08.08.2007 - 6 U 97/07
Besorgnis der Befangenheit wegen Vorbefassung des Richters im 1. Rechtszug
Dem entspricht es, dass auch die Vorbefassung mit der Sache in der höheren Instanz (OLG Naumburg, MDR 1999, 824) oder in der Vorinstanz, sofern nicht ein Fall des § 41 Nr. 6 ZPO vorliegt, als solche nicht geeignet ist, die Besorgnis der Befangenheit zu rechtfertigen (…Niemann, a.a.O. m.w.N. in Fn. 129). - OLG Naumburg, 16.05.2012 - 10 W 27/12
Richterablehnung: Besorgnis der Befangenheit wegen Vorbefassung in einer höheren …
Er ist nach überwiegender Meinung zwar nicht kraft Gesetzes (…§ 41 Nr. 6 ZPO, Zöller-Vollkommer, aaO, § 41, Rn 14) ausgeschlossen, da hier kein Fall der ''Nachprüfung'' einer ''angefochtenen Entscheidung'' vorliegt (vgl. schon RGZ 148, 199, 200), aber, da es sich um eine prozessrechtlich atypische Vorbefassung handele, kann ein Grund gegeben sein, der geeignet ist, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters zu rechtfertigen (…Zöller-Vollkommer, aaO, § 42 Rn. 17), jedenfalls dann, wenn weitere Umstände hinzutreten (OLG Naumburg, MDR 1999, 824; BGH MDR 2012, 363).
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 22.03.1999 - 5 W 30/98 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,17694) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 2000, 446
- MDR 1999, 824