Volltextveröffentlichungen (7)

• MIR - Medien Internet und Recht

  "Voraussichtliche Lieferzeiten" - Zur Zulässigkeit der Angabe "voraussichtliche Lieferzeiten" in AGB, zurUnterscheidung der Begriffe "Umtausch" und "Rückgabe" und zur Verwirkung der Vertragsstrafe nach § 339 Satz 2 BGB.

• openjur.de
• webshoprecht.de

  Unterlassung von Regelungen über Lieferfristen und Rückgabe von Lebensmitteln

 
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  AGB-Klausel Liefertermine sind nur bindend, wenn schriftlich zugesagt ist wettbewerbswidrig

• info-it-recht.de

  Keine Vertragsstrafe, weil Verneinung kerngleicher Verstöße bei Klauseln zu Lieferfristen (hier: Zuwiderhandlung gegen Unterlassungserklärung)

• kanzlei.biz

  Lieferzeiten in AGB

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Verwendung der Klausel "Angaben über die Lieferfrist verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten" ist nicht zu beanstanden

• drbuecker.de (Kurzinformation)

  "Zirka-Lieferzeiten" sind zulässig

• shopbetreiber-blog.de (Rechtsprechungsübersicht)

  Urteile für Shop-Betreiber 2008

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  Angabe von voraussichtlichen Zirka-Lieferzeiten ist zulässig

Papierfundstellen

• MMR 2008, 857 (Ls.)
• MIR 2008, Dok. 215