Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 08.02.1984 - 1 Ws 26/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,2437
OLG Hamburg, 08.02.1984 - 1 Ws 26/84 (https://dejure.org/1984,2437)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08.02.1984 - 1 Ws 26/84 (https://dejure.org/1984,2437)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08. Februar 1984 - 1 Ws 26/84 (https://dejure.org/1984,2437)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,2437) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Strafverfolgungsgefahr; Rechtsfrage; Entscheidung des vernehmenden Gerichts; Zeuge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1984, 1635
  • MDR 1984, 688
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 01.06.1994 - StB 10/94

    Voraussetzungen des Auskunftsverweigerungsrechts und Anforderungen an die Annahme

    Ein Auskunftsverweigerungsrecht gemäß § 55 StPO setzt voraus, daß der Zeuge sich oder einen der in § 52 Abs. 1 StPO bezeichneten Angehörigen der Gefahr der Strafverfolgung aussetzt, wenn er bei wahrheitsgemäßer Aussage bestimmte Angaben machen müßte, die zumindest einen prozessual ausreichenden Anfangsverdacht im Sinne des § 152 Abs. 2 StPO begründen würden (vgl. Dahs in Löwe/Rosenberg 24. Aufl. StPO § 55 Rdn. 8; Pelchen in KK 3. Aufl. StPO § 55 Rdn. 4; KMR-Paulus § 55 Rdn. 9; Kleinknecht/Meyer-Goßner 41. Aufl. StPO § 55 Rdn. 7; Geerds in Festschrift für Ulrich Stock, 171, 174 f.; OLG Hamburg NJW 1984, 1635; enger: Peters, Strafprozeß, Lehrbuch, § 42 III 2 c, cc).

    Bloße, nicht durch konkrete Umstände belegte Vermutungen oder reine denktheoretische Möglichkeiten reichen weder für einen prozessual ausreichenden Anfangsverdacht (vgl. Rieß, aaO, § 152 Rdn. 22) noch für ein Auskunftsverweigerungsrecht nach § 55 StPO aus (Senatsbeschluß vom 25. März 1994 StB 3 und 4/94; OLG Hamburg NJW 1984, 1635; Dahs in Löwe/Rosenberg 24. Aufl. § 55 Rdn. 8; KMR-Paulus § 55 Rdn. 9; Kleinknecht Meyer-Goßner § 55 Rdn. 7).

  • OLG Köln, 17.01.2006 - 22 W 64/05

    Zum Aussageverweigerungsrecht eines Zeugen im Zivilprozess - "Kölner Müllskandal"

    Diese Gefahr besteht, wenn die Einleitung bzw. die Fortführung von Ermittlungen gegen den Zeugen wegen des Verdachts einer Straftat möglich erscheint, wenn also ein sogenannter Anfangsverdacht in Betracht kommt (vgl. Oberlandesgericht Hamburg NJW 84, 1635, 1636; Münchener Kommentar/Damrau § 384 ZPO, Rdn. 10; Musielak-Huber § 384 ZPO, Rdn. 4; Zöller-Greger § 384 ZPO, Rdn. 6; alle m.N.).
  • OLG Koblenz, 06.07.1995 - 2 Ws 390/95

    Zeuge; Anordnung der Beugehaft; Verhängung eines Ordnungsgeldes;

    Jedoch begründen bloße, nicht durch konkrete Umstände belegte Vermutungen oder die rein denktheoretische Möglichkeit, die ursprüngliche Aussage könne falsch gewesen sein, weder einen prozessual ausreichenden Anfangsverdacht für das Vorliegen einer strafbaren Handlung in vorbezeichnetem Sinne noch ein Auskunftsverweigerungsrecht nach § 55 StPO (vgl. BGH in MDR 1994, 929, 930; Hans.OLG Hamburg in NJW 1984, 1635, 1636; Dahs, a.a.O.; Kleinknecht/Meyer-Goßner, a.a.O.).
  • LG Hamburg, 22.06.2007 - 618 KLs 2/07
    Ausreichend ist es dafür bereits, dass der Zeuge bestimmte Tatsachen angeben müsste, die einen prozessual tragfähigen Anfangsverdacht im Sinne des § 152 Abs. 2 StPO für das Vorliegen einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit und damit für die Aufnahme von Ermittlungen begründen würde (Hans OLG Hamburg, NJW 1984, 1635, 1636; SK- Rogall , StPO, Juli 2003, § 55 Rn. 37; Eisenberg, Beweisrecht der StPO, 5. Aufl., Rn. 1116).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht