Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 04.10.1991 - 3 Ss 432/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Sitzblockade; Absolute zeitliche Grenze; Verwerflichkeit; Straflosigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 240 Abs. 2
Papierfundstellen
- NJW 1992, 2713
- StV 1992, 422
Wird zitiert von ...
- BGH, 12.02.1998 - 4 StR 428/97
Verurteilung von Greenpeace-Mitarbeitern bestätigt
Jedoch steht die hier zu beurteilende Beeinträchtigung fremder Willens- und Handlungsfreiheit nicht mehr in angemessener Relation zum Zweck der Aktion: Die Blockade war auf unbestimmte Zeit angelegt und wurde erst am zwölften Tag durch einen Polizeieinsatz beendet (vgl. BVerfGE 82, 236, 264; BayObLG NJW 1993, 212, 213; 213, 214; OLG Stuttgart NJW 1992, 2713; 2719;… Eser in Schönke/Schröder aaO § 240 Rdn. 29).