Volltextveröffentlichungen (4)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Koppelung zwischen Darlehen und Kapitallebensversicherungsvertrag - Verpflichtung zur vollständigen Einbringung von Eigenmitteln als Abänderung eines Darlehensantrages im Sinne von § 150 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) - Modifizierte Annahme eines Vertragsangebots ...

• FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  BGB § 607
  Anforderungen an den Nachweis der Rechtsfinanzierung in Allgemeinen Darlehensbedingungen

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Müssen die Eigenmittel auf ein Konto der finanzierenden Bank eingezahlt werden? (IBR 1990, 452)

Papierfundstellen

• NJW 1990, 1846
• NJW-RR 1990, 1073 (Ls.)
• ZIP 1990, 707
• MDR 1991, 48
• WM 1990, 965
• BB 1990, 1092
• DB 1990, 1276

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 19.09.1986 - V ZR 72/85

  Formularmäßige Erstreckung der Sicherung und Forderungen aus weiteren Verträgen …

  Auszug aus BGH, 24.04.1990 - XI ZR 267/89

  Die Auslegung des Berufungsgerichts unterliegt der uneingeschränkten revisionsrechtlichen Nachprüfung, denn das Berufungsgericht stellt entscheidend auf die von der Klägerin verwendeten Allgemeinen Darlehensbedingungen im Hypothekengeschäft und den für eine unbestimmte Vielzahl künftiger Verwendungen bestimmten Formularvertrag ab, der über den Bereich eines Oberlandesgerichtsbezirks hinaus verwendet wird (BGHZ 98, 256, 258 [BGH 19.09.1986 - V ZR 72/85] m.w.Nachw.; BGH, Urteil vom 19. Januar 1990 - V ZR 249/88, WM 1990, 345, 346).
• BGH, 29.09.1960 - II ZR 25/59

  Freizeichnung bei Versicherungsschutz

  Auszug aus BGH, 24.04.1990 - XI ZR 267/89

  Auszulegen sind die Klauseln nach objektiven Maßstäben unter Berücksichtigung des Willens verständiger und redlicher Vertragspartner unter Abwägung der Interessen der normalerweise an solchen Geschäften beteiligten Kreise (vgl. BGHZ 33, 216, 218, 219; 79, 117, 119 m.w.Nachw.).
• BGH, 18.05.1983 - VIII ZR 20/82

  Verbindlichkeit eines Kaufvertrages über ein Kfz bei Erhöhung des Kaufpreises in …

  Auszug aus BGH, 24.04.1990 - XI ZR 267/89

  Daß der Beklagte sich - zunächst - nicht auf eine Abweichung der Annahmeerklärung vom Darlehensantrag berufen hat, sondern sich wegen der nach seiner Ansicht steuerlich ungünstigen Koppelung des Darlehens mit der Lebensversicherung von dem Darlehensvertrag hat lösen wollen, ist rechtlich ohne Belang (vgl. BGH, Urteil vom 18. Mai 1983 - VIII ZR 20/82, WM 1983, 680).
• BGH, 19.01.1990 - V ZR 249/88

  Auslegung einer Zweckerklärung

  Auszug aus BGH, 24.04.1990 - XI ZR 267/89

  Die Auslegung des Berufungsgerichts unterliegt der uneingeschränkten revisionsrechtlichen Nachprüfung, denn das Berufungsgericht stellt entscheidend auf die von der Klägerin verwendeten Allgemeinen Darlehensbedingungen im Hypothekengeschäft und den für eine unbestimmte Vielzahl künftiger Verwendungen bestimmten Formularvertrag ab, der über den Bereich eines Oberlandesgerichtsbezirks hinaus verwendet wird (BGHZ 98, 256, 258 [BGH 19.09.1986 - V ZR 72/85] m.w.Nachw.; BGH, Urteil vom 19. Januar 1990 - V ZR 249/88, WM 1990, 345, 346).
• BGH, 10.12.1980 - VIII ZR 295/79

  Formularmäßige Vereinbarung eines Nachbesserungsrechts

  Auszug aus BGH, 24.04.1990 - XI ZR 267/89

  Auszulegen sind die Klauseln nach objektiven Maßstäben unter Berücksichtigung des Willens verständiger und redlicher Vertragspartner unter Abwägung der Interessen der normalerweise an solchen Geschäften beteiligten Kreise (vgl. BGHZ 33, 216, 218, 219; 79, 117, 119 m.w.Nachw.).

• BGH, 12.12.2000 - XI ZR 72/00

  Begriff des Eigenkapitalnachweises in Baukreditbedingungen

  Ersteres ist aber - wie der erkennende Senat bereits in seiner Entscheidung vom 24. April 1990 (XI ZR 267/89, WM 1990, 965, 966) zum Ausdruck gebracht hat - keineswegs üblich, so daß sich schon deshalb aus dem Fehlen einer entsprechenden Sondervereinbarung nichts herleiten läßt.
• OLG Köln, 11.11.1992 - 2 U 61/92

  Gewährung eines Arbeitgeberdarlehens zur Förderung eines Wohnungsbaus; Fristlose …

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