Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 17.06.1993 - 22 W 24/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 490 Abs. 2
Beschwerde im selbständigen Beweisverfahren: Keine Statthaftigkeit bezüglich Auswahl des Sachverständigen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Selbständiges Beweisverfahren; Auswahl des Sachverständigen; Statthaftigkeit der Beschwerde
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Wer bestimmt den Gerichtssachverständigen? (IBR 1994, 211)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Rechtsmittel gegen Ablehnung eines Sachverständigen im Beweisverfahren? (IBR 1994, 212)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1993, 1341
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG München, 16.09.1991 - 28 W 2316/91
Auszug aus OLG Frankfurt, 17.06.1993 - 22 W 24/93
Da das Gericht im selbständigen Beweisverfahren den Sachverständigen frei auswählen kann (OLG München, MDR 1992, 520 ;… Zöller/Stephan, ZPO , 17.Aufl., § 487 Rdn. 5), ist eine Beschwerde mit dem Ziel, einen anderen als den ausgewählten Sachverständigen zu bestimmen, nicht statthaft.
- OLG Stuttgart, 10.08.2017 - 7 W 51/17
Selbständiges Beweisverfahren: Beschwerde gegen die Auswahl des Sachverständigen
- KG, 31.03.2005 - 24 W 170/04
Selbstständiges Beweisverfahren: Unanfechtbarkeit der Sachverständigenauswahl
Gegen die Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde hat sich auch das OLG Frankfurt (NJW-RR 1993, 1341) ausgesprochen, weil dem Gericht ein freies Auswahlermessen zusteht. - OLG Köln, 16.12.1994 - 19 W 42/94
Anfechtung der Anordnung eines selbständigen Beweisverfahrens
Der stattgebende Beschluß entspricht nämlich inhaltlich (§ 490 Abs. 2 Satz 1 ZPO) einem Beweisbeschluß (§ 359 ZPO) und ist wie ein solcher der Anfechtung entzogen; ein Rechtsbehelf gegen ihn ist grundsätzlich nicht zulässig (OLG Frankfurt NJW-RR 1993, 1341;… Zöller-Herget, ZPO, 19. Aufl., § 490 Rdnr. 2). - OLG Celle, 13.02.1995 - 8 W 42/94
Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 09.07.1993 - 17 U 21/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1993, 1341
- MDR 1993, 1008